Grüne Ratsfraktion Koblenz begrüßt neuen Kurs von Stadt und Polizei
Allgemeinverfügung und ihre Durchsetzung sind adäquate und überfällige Antwort
Koblenz. Als richtig und überfällig bewertet die Grüne Ratsfraktion den erfolgten Erlass einer Allgemeinverfügung, durch die unangemeldete Corona-Märsche in Koblenz seit dem 15. Januar verboten sind. „Zu den rapide steigenden Inzidenzen passen keine Superspreaderereignisse wie maskenlose Treffen und Aufzüge im Stadtgebiet“, so Ulrike Bourry, Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion.
„Anders als die „Spaziergänger:innen“, zu denen neben Impfgegner:innen auch Verschwörungsgläubige und Rechtsextreme zählen, haben sich die Teilnehmenden der Gegendemonstrationen von ‚Koblenz solidarisch‘ an die Regeln und an die erteilten Hygieneauflagen gehalten“, so Ulrike Bourry weiter. „Ausdrücklich bedanken möchten wir uns bei Gewerkschaften, Kirchen, demokratischen Parteien, Organisationen und weiten Teilen der Zivilgesellschaft, die gemeinsam deutlich Position bezogen und so zu einem Umdenken bei Stadt und Polizei beigetragen haben.“
Aus medizinischer Sicht kritisiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, Dr. Marina Khan, das Verhalten der sogenannten Spaziergänger:innen scharf: „Wer dort mitläuft, der spaziert nicht gegen Corona, sondern verstößt gezielt gegen Maßnahmen, die vor allem vulnerable Gruppen schützen sollen. Die Teilnehmenden der Corona-Märsche verhöhnen damit in besonderer Weise die Opfer der Pandemie und deren Angehörige, sowie das medizinische Personal, das seit zwei Jahren an vorderster Front gegen diese Pandemie kämpft. Nicht zuletzt verspotten sie die schweigende Mehrheit, die sich durch persönlichen Verzicht und das Mittragen der Maßnahmen solidarisch verhält.“
Der ordnungspolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion, Gordon Gniewosz, sieht die geringere Teilnehmendenzahl an den Coronamärschen am vergangenen Samstag und Montag als Bestätigung für den geänderten Kurs der Stadt: „Versammlungsbehörde und Polizei waren gut vorbereitet und haben in angemessener Weise auf Verstöße gegen die erlassene Allgemeinverfügung reagiert. Deutlich wurde auch, dass man sich nicht von dem uneinsichtigen harten Kern der Demonstrierenden vorführen lassen wollte. Dies ist gelungen.“
Gordon Gniewosz hofft, dass die über 500 bereits eingeleiteten Bußgeldverfahren zeitnah Wirkung entfalten. Die Betroffenen sollen ihre Anhörungsbögen noch in dieser Woche erhalten. Angesichts der derzeit auch in Koblenz steigenden Inzidenz hält die Grüne Ratsfraktion eine Verlängerung der aktuell bis zum 31. Januar befristeten Allgemeinverfügung bis in den Februar hinein für geboten.
Pressemitteilung der
Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen Koblenz
Dr. Marina Khan.
Gordon Gniewosz.
Ulrike Bourry. Fotos: privat
Sie sagen es wieder einmal sehr gut, Herr Müller. Gerade in der letzten Zeit dachte ich- "meine Güte" - was für ein Geschwurbel in den Texten. Das ist regelrecht katastrophal, das es keinen gesunden Journalismus mehr gibt. Genauso "bekloppt" reden sie mittlerweile im TV- (Tageschau etc. ) Als wären alle Leute dumm.
Die Aufritte der Politiker auch im TV- grauenhaft einstudiert. Andererseits- sagen die 1 Wort falsch, kommen direkt die vielen Gruppen und fallen in der Masse drüber her. Ein Satz und schon kommen zig Artikel über die gleiche Sache. Normal ist das alles nicht mehr.
Vielleicht soll das aber auch die "politisch korrekte Gendersprache" sein, die mühselig einstudiert wird. Ich gendere nicht und das * ist regelrecht idiotisch. Vielleicht möchte man die Menschen ja erziehen oder umerziehen? Wer weiß schon, was Politik, respektive Regierung der Bevölkerung noch alles zumuten will. Der Ton, den Herr Lauterbach u.einige andere derzeit anschlagen, ist ebenso "militärisch".
Militärischer geht es wohl nicht.
Märsche, Opfer, vorderste Front.
Dazu - verhöhnen, verspotten.
Könnt ihr euch überhaupt noch normal ausdrücken?
Dieses falsch markig, überkandidelte und klischeehafte Auftreten ist doch völlig unnatürlich.
Benehmt euch normal oder redet ihr mit euren Kindern auch so?
Verurteilen kann man andersdenkende auch mit Anstand, einem normalen Wortschatz, der offensichtlich in der Politik abhandengekommen ist. sich zu produzieren ist das Eine, es kommt jedoch immer darauf an, wie man das anstellt.