Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Eklat bei Stadtratssitzung in Koblenz

Antifa-Symbole gezeigt: Ratsmitglieder verlassen Ratssaal

Rat bricht Sitzung ab

Antifa-Symbole gezeigt: Ratsmitglieder verlassen Ratssaal

Symbolbild. Foto: ©Markus Schoeffler - stock.adobe.com

07.11.2019 - 17:12

Koblenz. Von 15 bis 20 Uhr war die Stadtratssitzung im historischen Rathaussaal 101 angesetzt, doch in Wirklichkeit hat diese nur wenige Minuten gedauert, dann wurde die Sitzung abgebrochen. Ratsmitglied Torsten Schupp (WGS) schrieb den Grund hierfür in einem Post auf Facebook: „Die Fraktionen der WGS, CDU, Freie Wähler, FDP und AfD haben den Ratssaal verlassen weil Mitglieder der Grünen und der Linken mit Antifa-Stickern, Aufklebern und Kleidung zu der Ratssitzung erschienen sind.“ Der nicht mehr beschlussfähige Rat musste daraufhin die Sitzung abbrechen. Als Grund für den Auftritt der vier Mitglieder der Linken und Grünen-Fraktionen war einer Mitteilung von Kevin Wilhelm (Die Partei) zur Folge: „Nachdem die Verwaltung auf Anfrage der CDU das Tragen von Antifa-Symbolen bewilligt hat, nahm unsere Fraktion sowie die der SPD und Grünen das zum Anlass, um entsprechend Flagge zu zeigen.“

Der eigentliche Hintergrund für die Aktion dürfte Medienberichten zufolge allerdings die Recherchen des SWR zu AfD-Stadtratsmitglied Joachim Paul sein, der unter Pseudonym in einer NPD-nahen Zeitung einen Artikel veröffentlicht haben soll. Bei der am Donnerstag stattfindenden Sitzung war AfD-Stadtratsmitglied Joachim Paul laut SWR-Informationen nicht anwesend.

Eigentlich standen über 50 Tagesordnungspunkte zur Abstimmung, die an einem noch durch den Ältestenrat zu bestimmenden Termin erneut auf den Tisch kommen.

Mehr zum Thema

>> „Ein politischer und wirtschaftlicher Schaden für die Stadt Koblenz“

>> Reden besser als Gehen

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
11.11.2019 11:23 Uhr
Siegfried Kowallek

Da hatten die Landtagsfraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen wegen einer Abwahl des Medienausschussvorsitzenden Joachim Paul von der AfD eine Sondersitzung beantragt, und im Koblenzer Stadtrat wollten die von zwei Ratsmitgliedern der Grünen unterstützten Linken mit dem Antifa-Symbol ein Zeichen gegen Joachim Paul setzen, der ja nicht nur Landtagsabgeordneter, sondern auch Ratsmitglied ist, weil es im Raum ist, er habe für eine rechtsextreme Zeitschrift geschrieben. Optimal wäre es gewesen, hätte man angesichts dieser ja erlaubten Zeichensetzung die AfD allein aus dem Saal gehen lassen. Aber durch das gemeinsame Vorgehen, mit der AfD die Sitzung zu verlassen, solidarisierten sich die lokalen Vertreter der Landtagsparteien CDU und FDP dem Anschein nach mit Joachim Paul, dessen Abwahl als Medienausschussvorsitzenden beide Landtagsfraktionen andererseits wiederum wünschen. Eine überzeugende und widerspruchsfreie klare Kante ihrer Ratsmitglieder im Hinblick auf den Vorwurf rechtsextremer Betätigung Joachim Pauls lässt sich bei den von der AfD insbesondere nach der Wahl in Thüringen gerne als gleichfalls „bürgerlich“ vereinnahmten Parteien so nicht erkennen.

Siegfried Kowallek, Neuwied



08.11.2019 21:13 Uhr
Walter Müller

Gut zu wissen, dass sich FDP, CDU und freie Wähler in Koblenz im Zweifel eher hinter Faschisten stellen und Sympathie zeigen. Auch unser Grundgesetz ist antifaschistisch geschrieben - aus gutem Grund. Niemand sollte Faschisten verteidigen!



08.11.2019 10:35 Uhr
juergen mueller

Anstatt zu "Reden" und zu klären, was ja sonst auch immer ausgiebig gemacht wird, steht man auf und geht und zwar gemeinschaftlich Fraktion für Fraktion. Und keiner hat den Arsch in der Hose, wenn er eine solche Reaktion als eine der falschen Wahl ansieht, sitzen zu bleiben.
Eine Einigung auf der Basis, Antifa-Symbole für die Dauer der Ratssitzung einfach wieder verschwinden zu lassen, wäre m.E. möglich gewesen.



08.11.2019 07:57 Uhr
Uwe Klasen

Durch ihre immer schwerwiegenderen Taten (z.B. G20-Gipfel in Hamburg oder die aktuellen Taten in Leipzig) gehört die sogenannte Antifa, wie bereits in den USA geschehen, als terroristische Organisation eingestuft! Nicht umsonst wird sie bereits als "rote SA" bezeichnet!



08.11.2019 05:20 Uhr
Wally

Was ein Schmierentheater, um die linksextremistische Antifa hoffähig zu machen reißen die roten und grünen kommunistisch einzustufenden Parteien jegliches Tabu ein und gefährden die Demokratien. Ihr Ziel ist die Unregierbarkeit der Kommune. Damit ist auch klar, dass der politische Arm der Antifa mit Grünen und linken im Parlament sitzt.
Ich fürchte ernsthaft um die demokratische Zukunft meiner Geburtsstadt.



Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag erstellen zu können.
Weitere Berichte

Kolpingsfamilie Vallendar

Einladung zum A cappella-Festival

Vallendar. Nach den erfolgreichen Festivals in den Jahren 2007 bis 2018 heißt es im Herbst „Bühne frei!“ für eine weitere Auflage dieser beliebten Veranstaltung: Am Samstag, 24. Oktober um 19.30 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr) präsentiert die Kolpingsfamilie Vallendar in der Kreuzkirche auf dem Mallendarer Berg das bereits siebente Vallendarer A cappella-Festival! Mit einem breit gefächerten Programm und... mehr...

Urbarer Möhnenverein

Karnevalsparty

Urbar. Die Urbarer Möhnen laden am Karnevalssamstag, 22. Februar, ab 19.11 Uhr zu einem bunten Abend ins Urbarer Bürgerhaus ein. Es gibt Livemusik mit Peter & Band, den Kowelenzer Prinz, Tänze und eine Happy Hour. mehr...

Weitere Berichte
Olympische Rekorde schon vor Tokio

Höhr-Grenzhäuser KG Grau-Blau bewies wieder unglaublichen Einfallsreichtum bei der Gestaltung des Sitzungsprogramms

Olympische Rekorde schon vor Tokio

Höhr-Grenzhausen. Die KG Grau-Blau startete früh in den Karneval und feierte am vergangenen Samstag bereits ihre zweite Sitzung. Nach fast einem Jahr Vorbereitungszeit konnten die Türen wieder geöffnet werden, um mit allen Narren Karneval zu feiern. mehr...

- Anzeige -Großes Firmenjubiläum bei Bestmann Messebau International

50 Jahre „People Business“

Remagen. 2020 kann die Bestmann Messebau International GmbH aus Remagen auf 50 Jahre Bestehen zurückblicken. 1970 gründeten Peter und Christa Bestmann das Unternehmen, nachdem sie für ein großes Maschinenbauunternehmen Messebeteiligungen in ganz Europa organisiert hatten. mehr...

Ehrungen und Wahlen standen im Fokus

Jahreshauptversammlung beim Spielmannszug Freiweg Sinzig

Ehrungen und Wahlen standen im Fokus

Sinzig. Über 40 Mitglieder kamen zur jüngsten Jahreshauptversammlung des Spielmannszugs Freiweg Sinzig. Vorsitzender Herbert Krins begrüßte die erschienenen Mitglieder. Neun neue Mitglieder wurden in den Verein aufgenommen. mehr...

Politik

Geplanter Naturerkundungspfad im Bereich der Ahrmündung bei Sinzig

Zwischen Schwebefähre und Wasserbüffeln

Sinzig. Es soll ein großes Leuchtturmprojekt für den Tourismus im nördlichen Rheinland-Pfalz werden. Die Landesregierung und die Stadt Sinzig haben an der Ahrmündung Großes vor. Das gesamte Gebiet, übrigens die einzige naturbelassene Flussmündung in den Rhein, soll zu einem Touristenmagneten werden. mehr...

Kommune steht vor Millioneninvestitionen

Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Sinzig tagte

Kommune steht vor Millioneninvestitionen

Sinzig. Zahlreiche Großprojekte mit Millioneninvestitionen stehen in nächster Zeit im Bereich der Stadt Sinzig an. Ein neues Feuerwehrgerätehaus muss her, zwei neue Kindertagesstätten sollen errichtet... mehr...

Sport

Schachfreunde Bad Hönningen - Bericht vom sechsten Spieltag der Rheinlandliga

Nur Günther Klein erreichte einen vollen Punkt

Bad Hönningen. Am sechsten Spieltag der Rheinlandliga mussten die Schachfreunde Bad Hönningen gegen die Mannschaft aus Rheinbreitbach mit 1,5 : 6,5 erneut eine hohe Niederlage hinnehmen. mehr...

Gutes Abschneiden bei den Teammeisterschaften

TV Rheinbrohl - Rope-Skipping

Gutes Abschneiden bei den Teammeisterschaften

Rheinbrohl. Am vergangenen Samstag war der TV Rheinbrohl Ausrichter der Teammeisterschaft im Rope Skipping. Hierzu hatten sich die Landesturnverbände des rheinischen, des Mittelrheinischen und des Pfälzischen... mehr...

Die Erfahrung setzt sich durch

Volleyball – Rheinland-Pfalz-Liga Damen

Die Erfahrung setzt sich durch

Germersheim/Sinzig. Mit einer im Ergebnis deutlichen Niederlage im Gepäck kamen die LAF Damen am Samstagnachmittag von ihrer längsten Auswärtsfahrt zurück. mehr...

Wirtschaft
Eine große Party
mitten in der Stadt

-Anzeige-Ahrweiler Bürgerzentrum tanzt wieder am Rosenmontag

Eine große Party mitten in der Stadt

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Über 1000 Jecken feierten in der vergangenen Session zum ersten Mal das „Tanzende Bürgerzentrum“ auf dem Ahrweiler Marktplatz. Nach dem großen Zuspruch geht die Party in diesem Jahr weiter. mehr...

Viele persönliche
Gespräche beim Neujahrsempfang

-Anzeige-Maternus-Stift GmbH Altenahr

Viele persönliche Gespräche beim Neujahrsempfang

Altenahr. Die Maternus-Stift GmbH Altenahr um Einrichtungsleiterin Michaela Sebastian hatte Kooperations- und Geschäftspartner, Angehörige, Nachbarn, Vereine, ehrenamtlich Tätige und alle, die sich mit dem Maternus-Stift verbunden fühlen, zum Neujahrsempfang gebeten. mehr...

 
Lesen Sie Jetzt:
Umfrage

In welche Rolle im Karneval würden Sie gerne schlüpfen?

Prinz/Prinzessin
Page
Mundschenk
Jungfrau
Bauer
Hofnarr
garkeine
aktuelle Beilagen
 
Kommentare
juergen mueller:
Ja, das ist wirklich interessant zu lesen. "Kommunalpoltiker verfolgten interessiert die erste Klimakonferenz des Neuwieder Jugendbeirates.Es wäre nicht verwunderlich,wenn diese belächelt würde,obwohl es dafür keinen Grund gibt.Diese Veranstaltung als vollen Erfolg zu bezeichnen hört sich hochtrabend an,bezieht sich dieser doch eher auf die rege Teilnahme der Jugend.Politik ist hier nur Beiwerk.Man fühlt sich halt fälschlicherweise zu seinem Erscheinen selbst verpflichtet,nicht um unbedingt daraus zu lernen,sondern ganz einfach nur,um seiner Selbstdarstellung gerecht zu werden.Man sagt ja Kleinvieh mache auch Mist u.das ist richtig,mehr positiven Mist als es die vermeintlich GROSSEN jemals auf die Reihe kriegen,die sich vier Tage auf Kosten anderer gut beköstigen lassen,Klimakonferenzdie Davoser Schneelandschaft u.Bergwelt genießen um dann wieder satt nach Hause zu fahren.Klimakonferenz Neuwied,große Worte für eine kleine aber effektive Veranstaltung.
Heinz4255:
Hallo Jürgen, Genau so sieht es aus! Viele Grüße Heinz
juergen mueller:
Wie war das mit dem NITRAT im Grundwasser? In Deutschland liegt die Nitratkonzentration seit JAHRZEHNTEN "weit" über dem zulässigen Grenzwert und damit unverantwortungslos schon lange nicht mehr im "Grünen Bereich". Auch die GRÜNEN machen Politik (wie es ihnen passt) - lügen, täuschen und vertuschen. Da ändern auch Zahlenspielchen nichts daran. Selbst ist der Mann und daher ist jedem Bürger zu empfehlen, sich selbst schlau zu machen (wenn`s denn wirklich interessiert). Ich finde nur, dass wir die "Scheiße" anderer Länder nicht benötigen, da wir selbst genug davon haben.
juergen mueller:
Sperrung der Clemensstraße - umweltschädliches Stop-and-Go - Mehr Zulauf für Geschäfte/Boutiquen/Gastronomiebetriebe - Konkurrenzfähig gegenüber Online-Handel? Von was wird da geredet?Einzig der Aspekt "Fußgängerfreundliche City" wäre umsetzbar wünschenswert,was aber den Träumereien so manch einem Ratsmitglied doch tatsächlich die Krone aufsetzen würde,käme es dazu.Übrigens - Boutiquen sind auch Geschäfte. Das der ONLINE-HANDEL,Tendenz steigend,boomt,dürfte auch Frau Lipinski-Naumann nicht entgangen sein.Und daran werden auch elektrische Poller nichts ändern.Und was die Umweltschädlichkeit angeht,so muss ich hier nicht aufzählen,wo es in Koblenz u.seiner Stadtpolitik umweltschädlich seit Jahrzehnten hapert.Wenn man ein Kribbeln im Bauch verspürt weil man denkt eine gute Idee gehabt zu haben,die man dann auch noch redegewandt verkaufen will,heißt das nicht gleich,dass dem auch so ist.Es könnte auch sein,dass man nur die Sch ... bekommt.
Service
LESETIPPS
GelesenEmpfohlen
Anzeige Online bestellen

Geben Sie Ihre Anzeige in wenigen Schritten einfach selbst auf - Rund um die Uhr auf unserer Online-Anzeigenaufgabe! Wählen Sie hier einfach die passende Rubrik aus.