Eklat bei Stadtratssitzung in Koblenz

Antifa-Symbole gezeigt: Ratsmitglieder verlassen Ratssaal

Symbolbild. Foto: ©Markus Schoeffler - stock.adobe.com

Koblenz. Von 15 bis 20 Uhr war die Stadtratssitzung im historischen Rathaussaal 101 angesetzt, doch in Wirklichkeit hat diese nur wenige Minuten gedauert, dann wurde die Sitzung abgebrochen. Ratsmitglied Torsten Schupp (WGS) schrieb den Grund hierfür in einem Post auf Facebook: „Die Fraktionen der WGS, CDU, Freie Wähler, FDP und AfD haben den Ratssaal verlassen weil Mitglieder der Grünen und der Linken mit Antifa-Stickern, Aufklebern und Kleidung zu der Ratssitzung erschienen sind.“ Der nicht mehr beschlussfähige Rat musste daraufhin die Sitzung abbrechen. Als Grund für den Auftritt der vier Mitglieder der Linken und Grünen-Fraktionen war einer Mitteilung von Kevin Wilhelm (Die Partei) zur Folge: „Nachdem die Verwaltung auf Anfrage der CDU das Tragen von Antifa-Symbolen bewilligt hat, nahm unsere Fraktion sowie die der SPD und Grünen das zum Anlass, um entsprechend Flagge zu zeigen.“

Der eigentliche Hintergrund für die Aktion dürfte Medienberichten zufolge allerdings die Recherchen des SWR zu AfD-Stadtratsmitglied Joachim Paul sein, der unter Pseudonym in einer NPD-nahen Zeitung einen Artikel veröffentlicht haben soll. Bei der am Donnerstag stattfindenden Sitzung war AfD-Stadtratsmitglied Joachim Paul laut SWR-Informationen nicht anwesend.

Eigentlich standen über 50 Tagesordnungspunkte zur Abstimmung, die an einem noch durch den Ältestenrat zu bestimmenden Termin erneut auf den Tisch kommen.