Sinziger Stadtrat tagte
Bürgermeister und Beigeordnete entlastet
Jahresrechnung 2015 wurde mit großer Mehrheit verabschiedet
Sinzig. Die jüngste Sitzung des Sinziger Stadtrats entpuppte sich als kurze Arbeitssitzung. Nach rund einer halben Stunde hatten die Kommunalpolitiker ihren Job erledigt. Auf der Tagesordnung stand die Feststellung der Jahresrechnung 2015 mit den entsprechenden Entlastungsbeschlüssen für Bürgermeister und Beigeordnete sowie Fragen der Bauleitplanung.
Rund 40 Bebauungspläne gibt es im Gebiet der Stadt Sinzig. Die sollen nach und nach so modernisiert werden, dass es für die Eigentümer einfacher wird Nebengebäude wie Garagen, Carports oder Zäune zu errichten. Angepasst wurden in der jüngsten Sitzung der Bebauungsplan Talendweg und der Bebauungsplan Löhndorf I. Beide Beschlüsse ergingen jeweils einstimmig. „Die Eigentümer sollen mehr Freiheit bekommen, wir werden dies nach und nach in allen Bebauungsplänen verwirklichen“, erläuterte noch einmal Bürgermeister Wolfgang Kroeger.
Nicht weiter verfolgen wird die Stadt die Pläne, das derzeit als Spielplatz geplante Grundstück im Herrental (Flurstück Nummer 479/3) in ein Baugrundstück umzuwandeln. Das Änderungsverfahren wurde eingestellt, und das Grundstück soll nun als Grünfläche hergerichtet werden, die jederzeit wieder in einen Spielplatz umgewandelt werden kann. Auch dieser Beschluss erging einstimmig.
Schulsporthalle in Bodendorf kann gebaut werden
Viel Hintergrund hatte die Änderung des Bebauungsplans Hauptstraße/Saarstraße in Bad Bodendorf. Denn durch diese einstimmig verabschiedete Änderung soll die planungsrechtliche Grundlage für den Bau der Schulsporthalle Bad Bodendorf geschaffen werden. Bereits in Auftrag gegeben wurde ein Schallschutzgutachten, das die vorgesehene Nutzung für den Schulsport uneingeschränkt für möglich hält und dem Vereinssport zumindest in einem gewissen Rahmen zulässt. Im Haushalt der Stadt sind auf jeden Fall 100.000 Euro eingestellt, um eine sogenannte Einfeldsporthalle zu planen. Zur Definition: Die beiden großen Sporthallen im Sinziger Schulzentrum sind Dreifeldsporthallen mit einer Grundfläche von 45 mal 27 Metern. In Bad Bodendorf soll eine Halle mit einer Fläche von 15 mal 27 Metern entstehen. Erste Versuche zum Bau einer Mehrzweckhalle waren in Bad Bodendorf vor rund einem Jahrzehnt gescheitert. In seiner jüngsten Sitzung hatte sich der Bad Bodendorfer Ortsbeirat ebenfalls mit dem Thema beschäftigt.
Wirtschaftsprüfer könnte Ausschussmitglieder entlasten
CDU-Stadtverbandsvorsitzender Franz-Hermann Deres übernahm dann die Sitzungsleitung für die Feststellung der Jahresrechnung 2015 sowie den Entlastungsbeschluss von Bürgermeister und Beigeordneten. Zum Hintergrund: Deres ist Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses und bei diesem Thema sozusagen geborener Vorsitzender des Rates. Deres berichtete über die insgesamt acht stattgefundenen Sitzungen und regte an, zur Entlastung der Ehrenamtler in diesem Ausschuss in Zukunft einen Wirtschaftsprüfer für die Prüfung des Sinziger Haushalts hinzuzuziehen. Im Gegensatz zu den Vorjahren gab es in den Protokollen des Rechnungsprüfungsausschusses keine Feststellungen, also keine Kritik, an der Haushaltsführung. Logischerweise wurde die Feststellung der Jahresrechnung 2015 vom Rat mit großer Mehrheit gebilligt und auch der Entlastungsbeschluss für den Bürgermeister und die Beigeordneten gefasst, Gegenstimmen und Enthaltungen hatte es aus den Reihen der Grünen gegeben.
BL
