Kreis Neuwied. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel erfuhr nach einer Anfrage an die Bundesregierung, wie viel Geld der Bund für die Digitalisierung unserer Schulen in Rheinland-Pfalz bewilligt bzw. bereits überwiesen hat. „Denn dies ist umso wichtiger, da der Umfang der Internetnutzung privat wie beruflich ständig steigt und junge Menschen digitale Kompetenzen erlernen müssen, um sich sicher und souverän in der digitalen Welt zu bewegen“, so der Parlamentarier.

Nach Informationen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wurden zum Stichtag 31.12.2020 Schulträgern 74 Maßnahmen im Rahmen DigitalPakt Schule bewilligt. Insgesamt wurden 27.863.524,66 Euro bewilligt, davon stammen 25.076.423,69 Euro vom Bund. Abgerufen wurden 4.344.355,50 Euro aus dem ursprünglichen DigitalPakt Schule sowie 24.122.950,00 Euro aus dem Corona-Sofortausstattungsprogramm des Bundes.

Für die Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm ist gemäß der Zusatzvereinbarung „Sofortausstattungsprogramm“ keine vorherige Antragstellung erforderlich. Im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms werden daher alle Mittel abgerufen und ausgezahlt, ohne dass diese zuvor in Form von Bewilligungen gebunden waren.

In den Kreis Neuwied flossen aus dem DigitalPakt Schule bisher 475.368,22 Euro, davon stammen 427.381,40 Euro vom Bund. Die konkreten Summen aus dem Corona-Sofortausstattungsprogramm des Bundes liegen jedoch noch nicht vor.

Die bisherige Auflistung für den Kreis Neuwied:

Kreis Neuwied – Bewilligte Gesamtsumme in Euro: 262.029,67, davon Bundesmittel in Euro: 235.376,70

Verbandsgemeinde Puderbach – Bewilligte Gesamtsumme in Euro: 213.338,55, davon Bundesmittel in Euro: 192.004,70

Mit dem DigitalPakt Schule sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung unserer Schulen mit moderner digitaler Technik. Um das Ziel zu erreichen, hat der Bund mit den Ländern eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet, die seit dem 17. Mai 2019 in Kraft ist. Die Schulen in Rheinland-Pfalz erhalten insgesamt 241.229.500,00 Euro, davon stammen 217.106.550,00 Euro vom Bund.

Ferner haben die Bundesregierung und die Länder am 30. April 2020 beschlossen, im Zuge der Coronas-Pandemie 500 Millionen Euro zusätzlich bereitzustellen. Diese Mittel wurden für die Anschaffung schulgebundener mobiler Endgeräte (mit Ausnahme von Smartphones) sowie erforderliches Zubehör gewährt.

Die mobilen Endgeräte werden an Schülerinnen und Schüler verliehen, die für den digitalen Unterricht keine geeigneten Endgeräte im häuslichen Umfeld zur Verfügung haben. Darüber hinaus können die Schulen die Gelder für eine Ausstattung zur Erstellung von Online-Lehrangeboten nutzen. Damit sind insbesondere die technischen Werkzeuge, Software sowie notwendige Kosten für Schulungen finanzierbar.

„Der digitale Wandel schreitet in Riesenschritten voran. Das Tempo der Entwicklung ist rasant und verändert fortlaufend die Art und Weise, in der wir uns informieren und kommunizieren, in der wir arbeiten und konsumieren. Die Digitalisierung verändert unser Leben grundlegend. Diesen Wandel sollten wir als eine große Chance begreifen, um mehr Lebensqualität und Wohlstand für die Menschen in unserem Land zu schaffen“, konstatiert Rüddel.

Dabei nimmt der Bundespolitiker einmal mehr die Landespolitik in die Pflicht. „Endlich passiert etwas – das Land Rheinland-Pfalz ruft Gelder aus dem DigitalPakt Schule des Bundes ab. Obwohl wir auf Bundesebene nach langen Verhandlungen das Grundgesetz angepasst und schon Anfang 2019 die 5 Milliarden Euro Geld bereitgestellt hatten, hat es bei uns in Rheinland-Pfalz mit den Anträgen besonders lange gedauert. Ich bin aber nun zuversichtlich, dass die kommenden Monate genutzt werden, die notwendige digitale Ausstattung in den entsprechenden Bildungseinrichtungen anzuschaffen und in Betrieb zu nehmen“, bekräftigt Erwin Rüddel.

Pressemitteilung

Büro Erwin Rüddel, MdB (CDU)