Carl-Bernhard von Heusinger, Grüne

Carl-Bernhard von Heusinger.Foto: privat

Thema Digitalisierung: Wie kann die Digitalisierung endlich gelingen und das möglichst schnell?

Von Heusinger: „Der digitale Wandel braucht eine starke Infrastruktur. Bereits heute kann mehr als jeder dritte Haushalt auf Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s zugreifen. In der Fläche liegt die Verfügbarkeit von 50 Mbit/s aber teilweise unter 70 Prozent. Das reicht für eine Gigabitgesellschaft nicht aus. Unser Ziel ist: Mobilfunk und Glasfaser an jeder Milchkanne – auch und gerade für den ländlichen Raum. Wir GRÜNE wollen den flächendeckenden Glasfaserausbau (FTTH) in Rheinland-Pfalz weiter vorantreiben und zwar bis ans Haus. Alle Bürger*innen sollen Zugang zu Gigabitbandbreiten haben.

Für den Mobilfunkausbau ist allerdings der Bund zuständig - hier würden wir uns deutlich mehr Engagement wünschen. Er muss endlich dafür sorgen, dass die Netzbetreiber ihre Auflagen erfüllen und Funklöcher Geschichte werden. Bei zukünftigen Vergaben von Frequenzen muss die Bundesnetzagentur ehrgeizige Ziele für eine moderne digitale Infrastruktur verbindlich durchsetzen.“

Thema Infrastruktur: Die Straßen (und Brücken) im Land sind in einem schlechten Zustand. Wie kann die Infrastruktur verbessert werden?

Von Heusinger: „Das Straßennetz in Rheinland-Pfalz sieht sich, wie in vielen Teilen der Bundesrepublik, großen Herausforderungen gegenüber. Viele der Bauten stammen aus den 1950er Jahren und sind gleichzeitig sanierungsbedürftig geworden. Um dem Sanierungsstau zu begegnen, wollen wir auch weiterhin massiv in den Erhalt der Infrastruktur investieren. Damit führen wir den Ansatz der letzten fünf Jahren, in denen 95 Prozent der Landesstraßenbaumittel in die Sanierung von Straßen und Brücken geflossen sind, fort. Unser Ziel Erhalt vor Neubau ist nicht nur aus Gründen des Klima- und Artenschutzes sinnvoll, sondern so bleiben auch finanzielle und personelle Kapazitäten frei für die Verbesserung der schon bestehenden Infrastruktur.“

Thema Medizinische Versorgung: Wie kann die medizinische Versorgung auch zukünftig sichergestellt werden?

Von Heusinger: „Alle Rheinland-Pfälzer*innen sollen von einer qualitativ hochwertigen, bedarfsgerechten und erreichbaren Gesundheitsversorgung profitieren. Für eine gute Versorgung brauchen wir eine gute Ausbildung und attraktive Arbeitsbedingungen. Wir setzen uns für eine bessere Vergütung der Pflegeberufe ein und wollen die Tarifbindung stärken. Die Aus- und Fortbildung von Pflegekräften wollen wir verbessern. Zudem wollen wir mehr Medizinstudienplätze schaffen. Wir haben die Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser bereits gesteigert, wollen diese schrittweise weiter erhöhen und für eine ausreichende Ausstattung der Häuser sorgen. Wir wollen das DRG-System grundlegend reformieren. Die aktuelle Vergütung von Einzelleistungen wollen wir in ein Budgetbemessungssystem überführen, in dem regionale und soziale Faktoren stärker berücksichtigt werden. Die Ansiedlung von Arztpraxen wollen wir gerade im ländlichen Raum fördern und die Kommunen, in denen ein Ärztemangel droht, besser beraten.“