Region. „Seit fast zehn Jahren wirbt die Landesregierung mit der flächendeckenden Digitalisierung – ohne messbaren Erfolg. Wo sind die dafür gezahlten Steuergelder bisher hingeflossen?“, fragt Dr. Rainer Schneichel, Landtags-Direktkandidat für FREIE WÄHLER im Wahlkreis 12. „Es fehlt an der praktischen Umsetzung. Überall hakt und klemmt es bei diesem Thema“, sagt der Tiermediziner. Er selbst hat in seinem Unternehmen oft genug erlebt, dass mangelndes oder langsames W-LAN zu Verzögerungen, beispielsweise bei der Übermittlung von wichtigen Röntgenbildern führt.

„Noch schlimmer ist es in den ländlichen Regionen. Familien, dort ansässige selbstständige Unternehmen und Landwirte müssen sich teils mit vorsintflutlichen Methoden behelfen, weil es eben kein funktionierendes und schnelles W-LAN gibt. Das gilt auch für den Mobilfunk.“ Es gebe in manchen Regionen in Rheinland-Pfalz regelrechte „Funkschluchten“. Die technischen Möglichkeiten zur flächendeckenden Digitalisierung seien aber längst vorhanden.

„Besonders betroffen sind in Zeiten der Corona-Pandemie tatsächlich die Schulen. Es kann und darf nicht sein, dass es zum Beispiel nur in zwei Räumen einer Bildungseinrichtung W-LAN gibt. Das hätte die Landesregierung schon sehr lange vor diesem Wahlkampf und vor Beginn der Pandemie lösen müssen, so wie es 2013 versprochen wurde“, sagt der FREIE WÄHLER Landtags-Direktkandidat. Die dafür vorgesehen Steuergelder müssten künftig direkt in den Ausbau der W-LAN- und Mobilfunkkapazitäten fließen, fordert er gemeinsam mit seinen Mitstreiter*innen.

Pressemitteilung

FREIE WÄHLER RLP