Politik | 17.02.2017

Der Bürgermeister von Sinzig nimmt Stellung

„Die Finanzierung des Neubaus ist festgeschrieben“

Wolfgang Kroeger reagiert auf den offenen Brief der Feuerwehr

Sinzig. Gegen Ende der jüngsten Stadtratssitzung gab Sinzigs Bürgermeister Wolfgang Kroeger etwas überraschend eine Stellungnahme zu einem offenen Leserbrief der Sinziger Feuerwehr ab. „Der Leserbrief der Freiwilligen Feuerwehr Sinzig hat alle überrascht, die in der Stadt politische Verantwortung tragen.

Die Bürgerschaft hat einen Anspruch auf umfassende Information über den Sachverhalt, der sich wie folgt darstellt“, begann Kroeger.

Der Bürgermeister erläuterte noch einmal detailliert den Ablauf der bisherigen Planungen. Und stellte den Stand der Dinge heraus.

„Neben der Finanzierung der Gesamtmaßnahme hat der Stadtrat für das laufende Jahr Planungskosten in Höhe von 200.000 Eurobereitgestellt, damit in diesem Jahr diese auch abgeschlossen und ein entsprechender Bezuschussantrag beim Land gestellt werden kann.

Die vorläufige Kostenschätzung in Höhe von 4,2 Millionen Euro hat alle überrascht, dies vor dem Hintergrund, dass von Seiten des Landes förderfähige Kosten nur in Höhe von 1,8 Millionen Euro berücksichtigt werden und somit lediglich ein Zuschuss von maximal 600.000,00 Euro in Aussicht gestellt wird.“

Der Sinziger Stadtchef lieferte aber auch eine Kernsausage, die die Ursachen für ein mögliches Missverständnis offenlegt: „Einsparpotenziale wurden zwar geprüft, aber anschließend in den städtischen Gremien verworfen.

Durch einstimmigen Beschluss des Stadtrats in seiner Haushaltssitzung sind die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 4,2 Millionen Euro berücksichtigt, dies sowohl für den Haushalt 2017 wie auch für die beiden kommenden Haushaltsjahre. Die Finanzierung ist somit festgeschrieben und gesichert und spiegelt die Wertschätzung des Rates gegenüber der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr wider.“ Im Klartext bedeutet dies: Rat und Verwaltung sind wieder zu den Ursprungsplanungen zurückgekehrt. In der Haushaltssitzung gab es zwar eine entsprechende Stellungnahme von CDU-Fraktionschef René Zerwas, aber der Sachverhalt wurde nicht explizit dargelegt. Als die Sinziger Feuerwehr ihren Leserbrief schrieb, ging sie wohl noch von Einsparungen und einem reduzierten Raumangebot aus.

BL

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