Dr. Anna Köbberling, SPD

Thema Digitalisierung: Wie kann die Digitalisierung endlich gelingen und das möglichst schnell?

Köbberling: „Der Breitbandausbau ist in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren massiv vorangetrieben worden – am zweitschnellsten im Bundesgebiet. Über 90 Prozent der Haushalte haben schon eine Leistung von 50 mbit/s oder mehr. Jetzt müssen wir den flächendeckenden Wechsel von der Kupferleitung zu Glasfaser vollziehen. Die erforderlichen Landesmittel dafür sind eingeplant. Zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur gehört auch eine flächendeckende Mobilfunkversorgung, für die aber der Bund zuständig ist - und dieser Aufgabe bislang nicht ausreichend nachkommt. Malu Dreyer hat deshalb einen Runden Tisch Mobilfunk mit allen Telekommunikationsanbietern und dem TÜV sowie eine Clearingstelle Mobilfunk eingerichtet, um die Prozesse zu beschleunigen. Der Landesbetrieb Daten und Information (LDI) ist ein bundesweit anerkannter IT-Dienstleister und soll zu einem Landesbetrieb Digitales ausgebaut werden. Denn schnelles Internet ist entscheidend für den Erfolg unserer Unternehmen und für die Lebensqualität vieler Menschen.“

Thema Infrastruktur: Die Straßen (und Brücken) im Land sind in einem schlechten Zustand. Wie kann die Infrastruktur verbessert werden?

Köbberling: „Der aktuelle Straßenbau-Etat ist der größte in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz und soll nach Vorstellung der SPD weiter wachsen. Um einem Sanierungsstau vorzubeugen, wollen wir das Planungsverfahren im Straßenbau vereinfachen. Dabei wird eine Vorratsplanung für den Straßenausbau in die Planungen integriert.

Wenn Straßen in Stand gesetzt werden, gehört heute auch immer ein vernünftiger Radweg dazu. Auch der Etat dafür war noch nie größer. Der Radwegebau an Landstraßen soll vereinfacht werden. Als Ansprechpartner für die Kommunen will die SPD einen Radbeauftragten einsetzen, der bei Förderanträgen hilft.

Unsere Brücken werden nach einem festen Schema vom Landesbetrieb Mobilität überprüft und in Stand gesetzt. Wo das nicht mehr geht, brauchen wir Neubauten – wie z.B. bei der Pfaffendorfer Brücke. Ich habe mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Land den Neubau mit 70 Prozent(rund 75 Millionen Euro) bezuschusst. Das nächste große Brückenprojekt in unserer Gegend muss die Mittelrheinbrücke sein!“

Thema Medizinische Versorgung: Wie kann die medizinische Versorgung auch zukünftig sichergestellt werden?

Köbberling: „Wie leistungsstark und robust unser Gesundheitssystem ist, haben die letzten Monate eindrücklich bewiesen. Auch in Zukunft müssen die Krankenhäuser mit Hilfe von Bund und Land eine wohnortnahe Versorgung auf qualitativ hohem Niveau überall sicherstellen können. In Kooperation mit niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten und anderen Gesundheitsanbietern sollen regionale Netzwerke entstehen, in deren Mittelpunkt je nach Bedarf neben stationären Leistungen auch ambulante Versorgung, Pflege, Physiotherapie u.v.m. angeboten werden.

In Koblenz wünsche ich mir einen Medizincampus Koblenz nach dem Vorbild von Trier: Medizin-Studierende der Uni Mainz in höheren Semestern absolvieren ihre Ausbildung am Krankenbett in Koblenz, arbeiten und leben hier und entdecken eine Stadt zum Bleiben. Dies kann ein Beitrag zur Gewinnung von Nachwuchsärztinnen und -ärzten und zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in der Fläche sein.“

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