Linz. „Wir brauchen mindestens zusätzliche 50.000 Stellen in der Pflege und Verwaltung. Dies auch, um in der Pflege vernünftige Arbeitsbedingungen zu schaffen“, lautete eine Kernaussage des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel im Linzer Franziskus Krankenhaus. Dort traf sich der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag mit leitenden Pflegekräften aus Linz und Asbach.

Im Fokus einer engagierten und intensiv geführten Diskussion standen Eckpunkte zum Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege sowie die Zukunft kleinerer Krankenhäuser in der Fläche. Denn in den letzten Jahren ist es zu einer enormen Arbeitsverdichtung und -belastung für hunderttausende Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege gekommen.

„Wir wollen dem entgegenwirken und eine spürbare Verbesserung im Alltag der Pflegekräfte erreichen. Für bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ist das Sofortprogramm, das zum 1. Januar 2019 in Kraft treten soll, der erste wichtige Schritt. Mit konkreten und finanziell unterlegten Sofortmaßnahmen wollen wir das klare Signal setzen: Wir haben verstanden!“, betonte der Gesundheitspolitiker.

Zwar seien immer mehr Köpfe in der Pflege tätig, dennoch werde aber immer weniger gearbeitet. „Da muss man unbedingt gegensteuern“, appellierte Rüddel. Winfried Feld, Vorsitzender der Mitarbeitervertretung des Linzer Krankenhauses, bekräftigte: „Es ist ein großes Problem, Fachkräfte zu finden.“

Bundesländer kommen ihrer Verpflichtung nicht nach

Der heimische Abgeordnete hatte auch die Bundesländer im Blick: „Diese stehen in der Pflicht, die Investitionskosten der Krankenhäuser zu finanzieren. Dieser Verpflichtung kommen sie nicht nach, um stattdessen ihre Haushalte zu finanzieren. Das geschieht dann auf dem Rücken der Pflege. Dies darf und kann nicht sein, schließlich muss das vom Bund bereitgestellte Geld auch bei der Pflege ankommen.“

Auch in diesem Zusammenhang forderte Rüddel: „Die Länder sollten Planungskapazitäten abgeben, damit der Bund durch Übertragung der Kompetenzen mehr leisten kann, statt stets nur mehr Geld ins System zu bringen.“ Erhöhter Pflegeaufwand bedinge auch erhöhte Vergütung für mehr Pflegekräfte. Damit Krankenhäuser die zusätzliche Vergütung zukünftig auf einer gesicherten Basis abrechnen können, werden die Krankenkassen verpflichtet, den Krankenhäusern die hierfür erforderlichen Informationen zur Pflegebedürftigkeit der bei ihnen versicherten Patientinnen und Patienten mitzuteilen.

Bessere Vergütung in Aussicht gestellt

Personalpflegekosten sollen künftig besser und unabhängig von Fallpauschalen vergütet werden. Ziel ist, dass die Krankenhausvergütung ab 2020 auf eine Kombination von Fallpauschalen und einer Pflegepersonalkostenvergütung umgestellt wird. Diese Vergütung berücksichtigt die Aufwendungen für den krankenhausindividuellen Pflegepersonalbedarf in der Patientenversorgung. Die DRG-Berechnungen werden um diese Pflegepersonalkosten bereinigt.

Zur Zukunft kleinerer Krankenhäuser in der Fläche unterstrich Rüddel unter Zustimmung: „Krankenhäuser werden zukünftig eine zentrale Rolle bei der medizinischen Versorgung in ländlichen Regionen einnehmen. Durch die Veränderungen im Gesundheitswesen brauchen wir jedes Krankenhaus.“

Die Entlastung der Pflege durch Investitionen in Digitalisierung sowie durch eine bessere Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten waren weitere Diskussionspunkte. Die Beteiligten sprachen sich für regelmäßigen Austausch aus. „Pflege hat und ist Zukunft. Kleinere Krankenhäuser in ländlichen Regionen müssen erhalten bleiben“, bekräftigte Erwin Rüddel.Pressemitteilung

Erwin Rüddel, MdB