Kreis Neuwied. „Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition das Zweite Gesetz zur Änderung des THW-Gesetzes beschlossen. Damit erfüllt sich ein zentrales Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Ziel, das ehrenamtliche Engagement der 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im THW noch attraktiver zu machen und damit das THW weiter zu stärken, was sich auch für das Technische Hilfswerk Ortsverband Neuwied positiv auswirken wird“, informiert der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. Diese Verbesserung, so Rüddel, sei vor allem auf zwei Maßnahmen zurückzuführen, für die sich die Unionsfraktion erfolgreich eingesetzt hat: „Zum einen sorgen wir mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung dafür, dass das THW künftig häufiger zur Hilfe gerufen wird und die Helferinnen und Helfer ihre hervorragenden Fähigkeiten öfter unter Beweis stellen können.“ Auch neue Technik könne so besser erprobt oder verstärkt zum Einsatz gebracht werden. In der Vergangenheit sei es immer wieder vorgekommen, dass Kommunen mit Blick auf mögliche Kostenforderungen auf die Hilfe durch das THW verzichtet haben. „Wir nehmen den Kommunen nun diese Sorge, indem das THW regelmäßig auf die Kostenerstattung durch die ersuchende Stelle verzichten soll, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können“, betont der Bundestagsabgeordnete. Zudem werde die Pflicht zur Freistellung von den im THW ehrenamtlich Tätigen unter Weitergewährung des Arbeitsentgelts in moderater Weise gewährleistet. Konkret bedeutet dies, dass künftig Arbeitgeber die ehrenamtlich im THW Engagierten auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach THW-Einsätzen freistellen müssen. „Dadurch gewährleisten wir eine gute Vor- und Nachbereitung von Einsätzen“, konkretisiert Rüddel.

Mit diesen Änderungen des THW-Gesetzes und der soliden Finanzierung des THW im Haushalt 2020 werde die Grundlage geschaffen, dass das Technische Hilfswerk auch in Zukunft modern und attraktiv bleibt. Man wolle den vielen Freiwilligen, die großartige Arbeit im THW leisten, optimale Bedingungen bieten. „Ich hoffe, dass wir durch die größere Zahl von Einsätzen und zeitgemäße Freistellungsregelungen auch die großartige Motivation der Helferinnen und Helfer im Ortsverband Neuwied noch zusätzlich steigern können. Als Teil des THW leisten Sie einen großartigen Beitrag für den Bevölkerungsschutz in Deutschland und für das Ehrenamt in unserer Zivilgesellschaft. Dafür möchte ich Ihnen persönlich nochmals großen Dank aussprechen“, bekräftigt Erwin Rüddel.

Pressemitteilung

Büro Erwin Rüddel, MdB (CDU)