Grafschaft. Eine Rechnung mit vielen Unbekannten ist der Haushaltsplan der Gemeinde Grafschaft für das Jahr 2021. Bürgermeister Achim Juchem (CDU) stellte das Zahlenwerk jetzt erstmals dem Gemeinderat vor. Angesichts der erwarteten finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie geht der Entwurf von einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 3,1 Millionen Euro aus. Immerhin ein Fortschritt gegenüber dem aktuellen Jahr 2020, denn laut Nachtragshaushalt beträgt der Jahresfehlbetrag hier sogar 6 Millionen Euro. Bis zum 16. Dezember, wenn der Gemeinderat den Etat endgültig beschließen soll, können die Ratsfraktionen ebenso wie alle Grafschafter Bürger noch Änderungsvorschläge machen.
Auch Einkommensteuer und Umsatzsteuer rückläufig
Ende 2019 war man noch von einem Jahresüberschuss in Höhe von 1,3 Millionen Euro für 2021 ausgegangen, so Kämmerer Andreas Schneider. Doch das ist mittlerweile Makulatur. Denn vor allem die Gewerbesteuer fließt aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie bei Weitem nicht in dem Umfang, wie man das damals noch erhofft hatte. Denn anstatt mit 15 Millionen Euro rechnet man nur noch mit einem Ertrag von 10,3 Millionen Euro. Zudem seien wohl auch die Einnahmen aus der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer stark rückläufig.
Dennoch sollen rund 9 Millionen Euro für insgesamt 99 Maßnahmen investiert werden. Sie verteilen sich auf die Sparten Bildung, Feuerwehr, Friedhöfe, Gewässer, Gewerbe, Informationstechnik, Infrastruktur, Liegenschaften, Sport und Freizeit, Straßen, Unternehmen und Verwaltung. Auf der anderen Seite rechnet man mit Zuschüssen in Höhe von 4,5 Millionen Euro, sodass letztlich „nur“ 4,5 Millionen Euro von der Gemeinde selbst finanziert werden müssten. Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen will die Verwaltung nun 4,6 Millionen Euro an Krediten aufnehmen. „Mit Blick auf die derzeitige Finanzsituation der Gemeinde wurden verschiedene Maßnahmen in die Folgejahre verschoben oder komplett gestrichen“, berichtete Schneider. Dennoch stünden hohe investive Aufgaben an, die teilweise unumgänglich seien. Teilweise solle aber auch die Wirtschaft durch antizyklisches Verhalten gestützt werden, solange die Pandemie andauere.
13 neue Maßnahmenveranschlagt
Teuerstes Einzelprojekt sind die Erschließungsanlagen für das Baugebiet „Kreuzerfeld II“ in Ringen mit geschätzten Kosten von gut 1,4 Millionen Euro. Für die Renaturierung der Gewässeraue in Nierendorf sind 1,3 Millionen Euro eingeplant. Schließlich will man für den geplanten Neubau der sechsten Kindertagesstätte in Ringen etwa eine Million Euro aufwenden, hauptsächlich für die Planungskosten. Neu veranschlagt im Haushaltsplanentwurf wurden 13 Maßnahmen. So sollen allein für drei neue Radwege-Strecken rund 770.000 Euro ausgegeben werden. Die ebenfalls neu geplante energetische Sanierung der Grundschule Gelsdorf schlägt mit 100.000 Euro zu Buche. Der größte Posten im Haushalt sind jedoch nach wie vor die Personalausgaben, die sich auf 11,4 Millionen Euro summieren. Was auch damit zusammenhängt, dass zwei neue Mitarbeiter eingestellt werden sollen. Voraussichtlich werde man 1,7 Millionen Euro an neuen Kassenkrediten aufnehmen müssen, so Schneider. Dennoch sollen weder die Steuern noch die Gebühren oder Beiträge erhöht werden, um die Bürger nicht noch zusätzlich zu belasten.