Kreis Neuwied. Eine nie dagewesene Förderoffensive für den Kreis Neuwied hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer bekanntgegeben: Insgesamt stehen rund 191 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Die enormen Mittel stammen aus Bund und Land und sollen Investitionen vor Ort spürbar beschleunigen – konkret für Projekte, die unseren Alltag direkt verbessern.

Kreis Neuwied. Die SPD-Landtagsabgeordnete Lana Horstmann begrüßt diese Unterstützung von Bund und Land. „Die Maßnahmen setzen sich aus zwei Bausteinen zusammen: dem Landes-Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ und dem Bundes-Sondervermögen, das durch Landesmittel im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Plans ergänzt wird. Für 2025 und 2026 fließen 32,8 Millionen Euro in den Kreis Neuwied; über die kommenden zwölf Jahre hinaus wird das Volumen aus dem bundesweiten Sondervermögen voraussichtlich 191 Millionen Euro erreichen. Der Nachtragshaushalt des Landes schafft die Grundlage für diese Investitionen.“

„Die Kommunen stehen deutschlandweit vor großen Herausforderungen, das spüren wir auch hier. Mit den nun von Ministerpräsident Schweitzer angekündigten massiven Unterstützungen von 191 Millionen durch Bund- und Landesmittel, können wir vor Ort konkret in die Zukunftsfähigkeit investieren. Wir können beispielsweise Kitas oder Krankenhäuser, Kreisstraßen oder Klimaschutz fördern, um so den Alltag der Menschen in vielfältiger Weise zu verbessern“, betonte Horstmann weiter.

Zusätzliche landesweite Förderung: Die Landesregierung stockt das Sofortprogramm auf insgesamt 600 Millionen Euro auf und erhöht das Bundes-Sondervermögen ebenfalls um 600 Millionen Euro. Das lässt unmittelbare Wirkungen vor Ort sichtbar werden und stärkt bereits bestehende Maßnahmen wie die Teilentschuldung, das KIPKI-Programm (250 Mio.), das Regionale Zukunftsprogramm (200 Mio.) und Unterstützung bei der Unterbringung Geflüchteter (267 Mio.). Ergänzt wird dies durch einen Rekordinstrumentenkoffer im Kommunalen Finanzausgleich von voraussichtlich über 4 Milliarden Euro. Ziel bleibt: konkrete Investitionen für konkrete Verbesserungen im Leben der Menschen – nachhaltig, zielgerichtet und gerecht.

Abschließend unterstreicht Marie-Christin Ockenfels, SPD-Kreisvorsitzende „Die beschriebenen Investitionen spiegeln das zentrale Anliegen sozialdemokratischer Politik in Land und Bund wider: sichtbare, wirksame Verbesserungen dort, wo sie am dringendsten gebraucht werden.“

Pressemitteilung Wahlkreisbüro

Lana Horstmann, MdL (SPD)