Herbert Mertin, FDP

Thema Digitalisierung: Wie kann die Digitalisierung endlich gelingen und das möglichst schnell?

Mertin: „Die Digitalisierung ist eines der Schlüsselthemen der Zukunft. Entscheidend für den zukünftigen Erfolg unseres Landes ist eine gute Internetversorgung, und zwar in allen Regionen. In den letzten Jahren ist die Internetversorgung flächendeckender und schneller geworden. Jede Immobilie in Rheinland-Pfalz soll perspektivisch über einen Glasfaseranschluss verfügen können. Unser Land ist mit erfolgreichen start-ups und Unternehmen in digitalen, innovativen und kreativen Branchen, wie beispielsweise dem Gaming, bereits Spitzenreiter. Das wollen wir Freien Demokraten durch gezielte Förderungen weiter vorantreiben. Zudem brauchen wir eine bürgerfreundliche und digitale Verwaltung. Die FDP will die Chancen der Digitalisierung nutzen und Daten der Bürgerinnen und Bürger schützen. Unsere Freiheit muss auch im Netz verteidigt werden.“

Thema Infrastruktur: Die Straßen (und Brücken) im Land sind in einem schlechten Zustand. Wie kann die Infrastruktur verbessert werden?

Mertin: „Wir Freie Demokraten wollen die Verkehrswende hin zu klimafreundlicheren Mobilitätsformen – aber nicht auf dem Weg von Verboten und dirigistischen Eingriffen in die freie Wahl des Verkehrsmittels. Die Verkehrswende kann nur technologieoffen erfolgen. Schienenverkehr und Radwege müssen weiter gefördert werden. Gerade im ländlichen Bereich können und wollen wir aber nicht auf individuelle Mobilität auch mit dem Auto verzichten. Die FDP tritt weiter dafür ein, die Straßeninfrastruktur in Rheinland-Pfalz konsequent in Schuss zu halten. Dazu sollen weiter Investitionsmittel im Landesstraßenbau von rund 120 Mio. Euro pro Jahr bereitstehen. Für den (Landes-)Straßenbau gilt weiterhin der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“. Die vom FDP geführten Verkehrsministerium erarbeitete sog. „17er-Liste“ mit Neubauvorhaben in besonders belasteten Verkehrsräumen (Ortsumgehungen) soll weiter abgearbeitet bzw. bedarfsgerecht aktualisiert werden.“

Thema Medizinische Versorgung: Wie kann die medizinische Versorgung auch zukünftig sichergestellt werden?

Mertin: „Wir Freie Demokraten fordern eine wohnortnahe, patientengerechte und effiziente Versorgung – stationär wie ambulant. Eine rein renditengesteuerte medizinische Versorgung lehnen wir ab. Dies kann durch Zusammenführen der ambulant zu versorgenden Erkrankungen und der bestehenden ambulanten und stationären Einrichtungen sichergestellt werden. Wir setzen uns zudem dafür ein, wirtschaftliche Fehlanreize im sogenannten Fallpauschalensystem zu beseitigen. Wir fordern eine separate Kalkulation von kinderrelevanten Fallpauschalen, um die permanente Unterfinanzierung der Kinderabteilungen der Krankenhäuser zu verbessern. Ebenso müssen regionale Besonderheiten bei der Planung der Grund- und Regelversorgung stärker berücksichtigt und die Kosten der Krankenhäuser bedarfsgerecht ausfinanziert werden.“

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