Politik | 04.10.2017

SKM stellt sich im Sozialausschuss vor

Informationen standen im Mittelpunkt der Sitzung

Meckenheim. Ganz im Zeichen diverser Informationen stand die jüngste Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Meckenheim. Andrea Schmidt stellte dabei den Träger SKM vor, welcher ursprünglich einmal als „Sozialer Verein katholischer Männer“ gegründet wurde und heute als Katholischer Verein für Soziale Dienste fungiert und seinen Sitz in Siegburg und eine Zweigstelle in Meckenheim hat. In der Apfelstadt bietet man ein vielfältiges Angebot an, so unterhält man eine Tagesstätte im Sozialpsyschatrichem Zentrum oder auch das Angebot Fips. Dort geht es um Kinder, welche in Familien aufwachsen, wo ein Elternteil psyschich erkrankt ist. Fips macht dabei Beratungsangebote für Gespräche zu Hause oder in den Fips-Räumen und bietet Freizeitangebote für Kinder mit und ohne Eltern. Es gibt das Musiccafe Adele und dort findet ein mal in der Woche auch eine Schuldnerberatung statt. Diese wird auch intensiv genutzt, wie Andrea Schmidt auf Nachfrage von CDU-Chefin Katja Kröger mitteilt, die Hauptzeit der Schuldnerberatung liegt jedoch aufgrund des Nachfrageschwerpunktes im Bereich von Bornheim. Viel Lob für die Arbeit des SKM gab es auch von der stellvertretenden Bürgermeisterin Heidi Wiens die aus eigenen Erfahrungen mit den Institutionen berichtete.

Neues zur Flüchtlingssituation

Über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in der Apfelstadt berichtete der Leiter des Sozialamtes Joachim Neienhuis-Wibel. Dabei ist das Thema etwas komplexer geworden. Denn man unterscheidet derzeit Flüchtlinge in zumindest vier Gruppen. Für Personen im laufenden Asylverfahren ist die Stadt zuständig. Dann gibt es Menschen mit Obdach Asyl (hier ist das Jobcenter zuständig, aber da die Menschen eine Wohnung brauchen, doch de facto die Stadt), Menschen mit abgelehntem Asylstatus, die jedoch aufgrund Härtefallregelungen geduldet sind und Menschen mit einer Wohnsitzauflage. Derzeit haben sich die Zahlen zum 22. Juni 2017 dahingehend verändert, dass sich 165 Menschen im laufenden Asylverfahren befinden. Das sind 37 weniger als vorher. Im sogenannten Obdach Asyl sind 128 Menschen, das sind genau 37 mehr. Geduldet sind 23, das sind 14 weniger und 89 haben eine Wohnsitzauflage. Insgesamt ist die Fallzahl um 14 Personen auf nunmehr 358 gesunken. Bei diesen 14 Fällen handelt es sich um Menschen, die freiwillig ausgereist sind, darunter sechs nach Albanien, drei in den Libanon, sowie je zwei Personen in den Irak und in die Ukraine, einer ist nach Serbien zurückgekehrt. Der freiwilligen Rückreise geht in der Regel die Ablehnung des Asylantrages durch die BAMF voran und die Aufforderung zur Ausreise durch die Ausländerbehörde. Dann geht das ganze Verfahren an die Internationale Organisation für Migration (IOM). Dort ist man unterstützend tätig - unter anderem bei der Beschaffung von Reisedokumenten. Die IOM ist die führende zwischenstaatliche Organisation im Bereich Migration und ist in 166 Mitgliedsstaaten aktiv. In einem weiteren Punkt stellte Joachim Neienhuis-Wibel den gesamten Fachbereich vor. Dieser umfasst neben Asyl und Obdach auch die Bereiche Sozialamt/Sozialhilfe, Integration sowie das Soziale Wohnungswesen. Seit dem 1. Januar sind die Kommunen verpflichtet eine Trägerunabhängige Pflegeberatung anzubieten. Bisher wurde dieser Service bei der Stadt zehnmal abgefragt; diese Zahlen dürften aber in Zukunft deutlich steigen. Im Bereich Wohnen wird auch das Thema Wohngeld bearbeitet. Derzeit gibt es in Meckenheim 630 Fälle von Mietzuschuss sowie 111 laufende Fälle von Lastenzuschuss. Dies ist bei einer Wohnung im Eigentum in besonderen Fällen möglich. In Euro ausgedrückt bedeutet dies aktuell einen Betrag von 111.279 Euro für Mietzuschuss sowie 26.811 Euro für Lastenzuschuss. Durch Datenabgleich sind hier seit Januar 2016 insgesamt 47 Fälle von Leistungsmissbrauch festgestellt worden mit einem Gesamtvolumen von 24.241 Euro. Davon konnten 1.966 Euro wieder eingetrieben werden, bei 7.982 befindet man sich im Beitreibungsverfahren und über 14.292 gibt es noch laufende Rückforderungsverfahen. Insgesamt haben zum Stichtag 20. September in Meckenheim 51 Personen einen Wohnberechtigungsschein, das ist gegenüber dem Vorjahr ein deutlicher Rückgang. In 2016 waren es 86 Personen und im Jahr 2015 noch 110. Dem stehen in Meckenheim 241 geförderte Wohnungen gegenüber, wobei die Stadt auf Nachfrage mitteilte, dass es derzeit keine einzige fehlbelegte Wohnung gäbe und somit auch keine Einnahmen aus der Fehlbelegungsabgabe. Es gibt gerade bei den Wohnberechtigungsscheinen einen hohen Anteil für Ein- oder Zwei-Personenhaushalte, diese sind auch vorhanden, häufig jedoch in Altenwohnanlagen. Wohnungen für Alleinerziehende mit ein oder zwei Kindern fehlen jedoch. Dieser Aufgabe wird sich die Politik stellen müssen, so der Leiter des Fachbereiches.

STF

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