Verwaltungsbericht zur Situation der Flüchtlinge in Bendorf
Integration rückt immer stärker in den Fokus
Lage in den Erstunterkünften hat sich etwas entspannt
Bendorf. In seiner jüngsten Sitzung wurde der Stadtrat von Bürgermeister Michael Kessler über die derzeitige Situation der Flüchtlinge in Bendorf unterrichtet. Da im Jahre 2017 deutlich weniger Asylsuchende in Deutschland registriert worden sind, erhielt die Stadt Bendorf in diesem Jahr eine Zuweisung von lediglich 37 Flüchtlingen – gegenüber 88 Personen in 2016, 139 in 2015 und 69 Personen in 2014. Insgesamt musste die Verwaltung in den letzten vier Jahren 333 Flüchtlinge unterbringen, versorgen und integrieren. Hinzu kommen inzwischen ca. 15 Neugeborene aus diesen Familien. Bezogen auf die Einwohnerzahl der Stadt Bendorf sind dies rund 2 % der Bevölkerung. Unter diesen Schutzsuchenden befinden sich 105 Kinder – 55 im Alter bis fünf Jahre, 27 im Alter von sechs bis 10 Jahren und 23 im Alter von elf bis 16 Jahren.
Diese hohe Anzahl an Kindern wirkt sich auch auf die Kindertagesstätten- und Schulsituation in der Stadt Bendorf aus.
In den Erstunterkünften in der Rheinstraße und der Eisenbahnstraße herrscht derzeit eine etwas entspanntere Lage. In diesen Unterkünften befinden sich aktuell jeweils 17 Personen, weitere Erstunterkünfte werden nicht mehr vorgehalten. Es erweist sich aber nach wie vor als schwierig, angemessenen Wohnraum zu finden und die dortigen Personen in den allgemeinen privaten Wohnungsmarkt zu vermitteln, insbesondere gilt das für alleinstehende Personen.
Die Integration der Flüchtlinge, die länger in Deutschland bleiben werden, rückt immer stärker in den Fokus. Dies betrifft insbesondere das Erlernen der deutschen Sprache, aber auch das Kennen- und Verstehenlernen der Rechts- und Werteordnung. Von der Verwaltung wurde und wird daher ein besonderes Augenmerk auf eine möglichst schnelle Teilnahme der Flüchtlinge an Deutschkursen gelegt. So hat die Volkshochschule der Stadt Bendorf im Jahre 2017 insgesamt sieben Deutschkurse (inklusive eines Feriensprachkurses für Schüler) mit unterschiedlichem Sprachniveau durchgeführt.
Die Wartezeiten für Integrationskurse wurden durch geänderte Anmeldeverfahren inzwischen deutlich verringert und liegen derzeit bei rund neun Wochen. Durch ein neues Zusteuerungsmodell hat nun bereits das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Möglichkeit Flüchtlinge entsprechend des Ergebnisses ihres Einstufungstestes in konkrete Integrationskurse zuweisen zu können. Darüber hinaus kann mittlerweile auch die Stadt Bendorf als Träger der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive, Inhaber einer Duldung sowie Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis schriftlich zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichten.
Im Jahre 2017 wurden von der Flüchtlingsbetreuung der Stadt Bendorf mehrere Informationsveranstaltungen für Migranten durchgeführt. So fand in Zusammenarbeit mit dem Verein Pro Justiz Rheinland-Pfalz e.V. sowie dem Landkreis Mayen-Koblenz eine Veranstaltung zu dem Thema „Das Grundgesetz Deutschlands“ statt. Hierbei stand das Kennenlernen rechtsstaatlicher Grundsätze und die Regeln eines friedlichen Zusammenlebens im Vordergrund. Es folgten Veranstaltungen zu den Themen Energiesparen, Mietvertragsrecht, Familienrecht und Verbraucherschutz.
Im April und im Oktober 2017 tagte auch wieder der „Runde Tisch Flüchtlinge Bendorf“. Dieser befasste sich jeweils mit einem Überblick über die aktuelle Situation, zudem erfolgte jeweils ein reger Erfahrungsaustausch der einzelnen Netzwerk-Gruppen. Darüber hinaus präsentierte das Jobcenter Mayen-Koblenz beim Runden Tisch im April eine Übersicht über deren berufliche Integration der Flüchtlinge. Im Oktober stellte das „Lotsenhaus für Flüchtlinge“ seine Projekte vor. Dort sind neben der Agentur für Arbeit die Handwerkskammer, die Industrie- und Handelskammer, die Stadtverwaltung und weitere Einrichtungen unter einem Dach vereint. Hier erhalten die Flüchtlinge Informationen zum Thema Ausbildung und Arbeit aus einer Hand. Kernaufgaben sind die Vermittlung von Informationen zum deutschen Bildungssystem, zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, Anerkennungsberatung für ausländische Abschlüsse und Vermittlung in die Sprachkurse. Ziel des Projektes ist es, die Integration von Migranten durch passgenaue Qualifizierungsangebote zu erleichtern.