Greimersburg. Als Gastgeber der jüngsten Ratssitzung der Verbandsgemeinde Cochem, zu der Bürgermeister Wolfgang Lambertz eingeladen hatte, war die Ortsgemeinde Greimersburg, die diesbezüglich ihre Gemeindehalle zur Verfügung stellte. Dabei galt es, im Rahmen der Sitzung diverse Tagesordnungspunkte abzuarbeiten, zu denen u.a. das Klimaschutzkonzept der VG Cochem, mit inhaltlicher Prüfung der Umwelt- und Klimaverträglichkeit bei zu treffenden Entscheidungen gehörte. Dabei wurden zunächst Sachstand und Vorberatungen der Sitzung des Hauptausschusses vom 17. Oktober thematisiert und parallel dazu auf den Antrag der FWG/FDP-Fraktion vom 23. September eingegangen, in dem diese für eine erneute Beratung über den Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 3. September zum Klimanotstand und der damit einhergehenden Änderung der Hauptsatzung plädierten. Laut deren Ausführungen hatte man deshalb darum gebeten, da die mit Stimmenmehrheit angenommene Änderung der Hauptsatzung eine Ad-hoc-Entscheidung gewesen sei, die der zeitlich fortgeschrittenen Sitzungsdauer geschuldet war. So hatte der Rat in seiner Sitzung am 3. September mehrheitlich eine Resolution zum Klimanotstand gefasst und darüber hinaus beschlossen, die ab dem 1. Januar 2020 angestrebte Prüfung aller Entscheidungen auf Umwelt- und Klimaverträglichkeit in der Hauptsatzung zu manifestieren. In der anschließenden Sitzung des Hauptausschusses am 17. Oktober war eingehend darüber beraten worden, wie der vom Rat erteilte Auftrag inhaltlich ausgestattet und mit vertretbarem Aufwand umgesetzt werden kann. Dabei wurde deutlich, dass eine tiefergehende Prüfung nicht in jedem Einzelfall sinnvoll erscheint. Dem im Verbandsgemeinderat gefassten Beschluss komme die Bedeutung und Funktion einer grundsätzlichen Sensibilisierung zu.

Mangels in der Verbandsgemeindeverwaltung vorhandener Fachkompetenz wurde ebenso darüber diskutiert, ob Angebote bei geeignet erscheinenden Fachbüros a) zur Konzepterstellung und b) zur laufenden fachlichen Begleitung im Einzelfall eingeholt, oder aber eine mit der notwendigen Fachkompetenz zu besetzende Stelle in der Verwaltung geschaffen werden soll. Die hierzu erforderlichen Haushaltsmittel müssten im Rahmen des Haushaltes bzw. Stellenplanes 2020 zur Verfügung gestellt werden. Hiervon unbenommen wurden der Klimaschutzmanager des Landkreises und der Umweltcampus Rheinland-Pfalz in Birkenfeld als ggf. hilfreiche Ansprechpartner benannt. In der Diskussion verdichtete sich dabei die Meinung, dass eine tiefergehende Untersuchung der Umwelt- und Klimaverträglichkeit nur bei sich aufzeigendem konkreten Potenzial Sinn macht. Zudem seien neben Umwelt- und Klimaschutz in der politischen Abwägung sämtliche Interessen und Zielsetzungen zu berücksichtigen. Diese können im Einzelfall auch schon einmal dem Umwelt- und Klimaschutz zuwider laufen bzw. können höher zu bewerten sein. Als grundsätzlich hilfreich wurde die Erarbeitung eines Maßnahmenkatalogs mit Klimaschutzprojekten zur Umsetzung in den nächsten Jahren erachtet. Als erste denkbare Maßnahme wurden die Errichtung von PV-Anlagen auf verbandsgemeindeeigenen Gebäuden und Anlagen oder innovative Maßnahmen im Bereich der Klärschlammverwertung bzw. der Bäder genannt. Nach anschließender Abstimmung wurden zunächst die Vorschläge des Hauptausschusses bezüglich einer konkreten Umsetzung des am 3. September gefassten Beschlusses jeweils einstimmig beschlossen, wonach a) die Prüfung der Einzelentscheidungen auf Umwelt- und Klimaverträglichkeit auf eine entsprechende vorherige Bewertung durch die Verwaltung erfolgt und b) die Aktivitäten und Kosten zum Klimaschutz (Prüfung, Bewertung, investive Projekte) im Rahmen der Haushaltsberatungen der Verbandsgemeinde zahlenmäßig darzustellen sind. Der Antrag der FWG/FDP-Fraktion, die beschlossene Änderung der Hauptsatzung zunächst zurückzustellen, wurde mit 19 zu 11 Stimmen abgelehnt. So soll die o.g. Vorgehensweise zunächst probeweise für ein Jahr erfolgen, wobei sich der Hauptausschuss erhofft, aus den in dieser Zeit gewonnenen Erkenntnissen ein konzeptionelles Vorgehen für die Zukunft entwickeln zu können.

Mehrkosten für die Grundschule

Für die Sanierung der Grundschule Cochem muss die Verbandsgemeinde mit einem erheblichen Kostenmehraufwand rechnen. Bei der Begutachtung der Baustelle wurden erhebliche Mängel hinsichtlich marodem Beton festgestellt, was derzeit eine Sanierfähigkeit bis zum Eingang eines noch ausstehenden Fachgutachtens infrage stellt. Aktuell geht man vonseiten der Offiziellen von Mehrkosten bis zu einer Million Euro aus. Die Übernahme dieser Kosten in den kommenden Haushalt wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Im Rahmen der VG-Ratssitzung war es BM Lambertz zudem eine Freude, mit Jörg Hirschen (Mesenich) einen neuen Wehrleiter für die Verbandsgemeinde Cochem ernennen. Dieser beerbt Bernd Löffler, der dieses Amt nach dem Ausscheiden von Berthold Berenz kommissarisch ausübte. TE