Koblenz. Insgesamt zwölfmal hat die Landtagsabgeordnete Anna Köbberling seit der Landtagswahl 2016 in ihrem Wahlkreis „Koblenz-Reisen“ unter verschiedenen Themenstellungen durchgeführt. Dabei hat sie Unternehmen und Betriebsräte, Kirchen, Künstler*innen, Medienvertreter*innen, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen getroffen und sich mit den Themen Pflege, Hartz-IV-Bezug oder Flucht beschäftigt. Die letzte Wahlkreisreise in dieser Legislaturperiode führte sie zu den Gewerkschaften. Es gab Gespräche mit dem regionalen DGB-Vorsitzenden Sebastian Hebeisen, mit dem 1. Bevollmächtigten der IG-Metall, Ali Yener, mit Vertreterinnen und Vertretern der GEW, der Gewerkschaft der Polizei, der IG BAU und der NGG. Ein Gespräch mit ver.di musste wegen der Tarifauseinandersetzungen verschoben werden und ist für Mitte November terminiert.

Gemeinsames Thema nahezu aller Gesprächspartner war die abnehmende Tariffähigkeit auf Arbeitgeberseite. Insbesondere im Handwerk sei eine Flucht aus den Innungen zu beobachten, sodass der Verhandlungspartner fehle. Im Gastronomiebereich sei dieser Trend auf die Spitze getrieben, berichtete der Geschäftsführer der NGG Mittelrhein, Volker Daiss: Seit 2018 gebe es bis auf einige Haustarifverträge praktisch keine Tarifverträge mehr. Umso größer ist die Bedeutung des gesetzlichen Mindestlohns. Was kann man tun? Sebastian Hebeisen schlug vor, dass Politik, Handwerkskammer und Sozialpartner eine gemeinsame „Gute-Arbeit“-Kampagne starten, um die Tarifbindung zu erhöhen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Denn gerade im Handwerk sei in vielen Bereichen sichtbar, dass Ausbildungsplätze unbesetzt bleiben und Beschäftigte abwandern in Branchen, wo sie mehr verdienen.

Dieser Forderung schloss sich auch die IG BAU an: Der Bezirksvorsitzende, Michael Köther, brachte den Gedanken einer Innungspflicht im Zuge der 2. Novelle der Handwerksordnung ins Spiel. Die Innungen müssten es als ihre Aufgabe begreifen, Tarifverträge abzuschließen. „Eine Arbeit, die nachgefragt wird, muss auch so entlohnt sein, dass man davon leben kann – auch von der Rente“, sagte er. Die Nachfrage sei ja im Baubereich ungebrochen. Die einzige Gruppe von Arbeitnehmer*innen, die durch die Corona-Pandemie von Kurzarbeit betroffen war, waren die Gebäudereiniger – insbesondere, wenn sie Objekte wie Flughäfen oder Schulen putzen.

Die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder im Bereich der DGB-Geschäftsstelle Koblenz ist seit Jahren relativ konstant und liegt aktuell etwas über 72.000, in der Region arbeiten etwa 400.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Frauenanteil unter den Mitgliedern erhöhe sich jedes Jahr etwas, was Hebeisen als positiven Trend sieht.

Mit der GEW sprach Köbberling vor allem über die organisatorischen Änderungen im Schulunterricht aufgrund der Corona-Pandemie. „Insgesamt läuft es gut – weil die Kolleg*innen sich die Beine ausreißen“, berichteten Klaus Schabronat und Johannes Kalowsky. Die Selbstausbeutung nehme zu – und natürlich auch der digitale Unterricht. Schabronat warnte dabei vor einer „Digitalisierungs-Panik“. Die ältere Lehrer-Generation habe z.T. Ängste vor der unbekannten Technik. Hier müsse es mehr Fortbildungen geben. Auch die Gerätewartung müsse sichergestellt sein.

Im Gespräch mit der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ging es natürlich um die geplante Studie zur Diskriminierung. Sascha Büch betonte, wie wichtig der GdP sei, dass auch die Ursachen für bestimmtes Verhalten untersucht würden. Insgesamt sei man aber mit dem Design der Studie sehr zufrieden – stamme es doch maßgeblich aus Rheinland-Pfalz. Hinsichtlich der Einstellungszahlen werden die Bemühungen von Innenminister Roger Lewentz über die letzten Jahre durchaus gesehen. Das Land Rheinland-Pfalz hat noch nie so viele Polizistinnen und Polizisten gehabt wie jetzt. Aber natürlich müsse es bei den hohen Einstellungszahlen auch in Zukunft bleiben, denn Abgänge müssen ausgeglichen werden, und es arbeite auch nicht jede Person in Vollzeit. Auch die Aufgabenbelastung habe zugenommen: Notwendige Task Forces gegen Rechtsradikalismus und Terrorismus „verschlingen“ ganze Abschlussjahrgänge. „Alle Gespräche haben mir wieder einmal eine Fülle von Anregungen für die politische Arbeit geliefert und viele neue Einblicke gebracht“, resümierte Köbberling. „Das Konzept der „Koblenz-Reisen“ hat sich für meine Tätigkeit sehr bewährt.“

Pressemitteilung
Dr. Anna Köbberling, MdL