Köhler-Regnery und Goerke bei den SPD-Senioren

Kommunalpolitik aus erster Hand

04.02.2020 - 09:16

Bad Breisig. Das gibt es selten: Informationen zu akuten kommunalpolitischen Schwerpunktthemen ohne parteipolitische Färbung. Einfach Aufklärung über Hintergründe und aktuellen Sachstand. So geschehen beim Neujahrstreff der AG 60plus, der Senioren-Arbeitsgemeinschaft des SPD-Ortsvereins Breisiger Land.


Bei ihrem ersten Monatstreffen im neuen Jahr konnten Mona Henzgen und Gerd Kaiser, die beiden Co-Vorsitzenden, eine beachtliche Zahl interessierter Mitglieder und Freunde ihrer AG im Kartoffel- und Nudelhaus „Pomm & Pasta“ begrüßen. Mit einem Sektumtrunk und dem gemeinsamen Anstoßen auf ein gutes neues Jahr ging es los. Die beiden Fraktionssprecher der SPD, Irmgard Köhler-Regnery (Verbandsgemeinderat) und Sebastian „Se“ Goerke (Stadtrat Bad Breisig) stellten die Themen vor, die die örtliche Politik derzeit am meisten beschäftigen. Die Situation der „Römer-Thermen“ mit dem gewaltigen Besucherrückgang von annähernd 20 Prozent seit Einführung der neuen Öffnungszeiten, die versteckten Preisanhebungen ohne Gegenleistungen im vergangenen Jahr sowie die vorwiegend durch diesen städtischen Betrieb verursachte Überschuldung der Stadt standen natürlich im Mittelpunkt.


„Römer-Thermen“: Zukunft nur über Privatisierung


In diesem Zusammenhang wurde auch deutlich gemacht, dass das bereits seit Jahren von der Kommunalaufsicht geforderte Haushaltskonsolidierungskonzept für die Stadt Bad Breisig nun endlich von der Verwaltung und der örtlichen Politik angegangen wird.

Die absehbaren Einsparergebnisse, so Se Goerke, werden aber den Haushalt der Stadt für das Jahr 2020 nicht wesentlich entlasten. Die Verluste der „Römer-Thermen“ werden – so die Prognosen für die nächsten Jahre – weiter steigen. Goerke: „Schon jetzt zahlt jeder Bewohner der Stadt theoretisch jährlich über 100 Euro für die Thermen. Oder anders ausgedrückt: Die Breisiger unterstützen jedes Eintrittsticket über ihre Steuern und Abgaben mit knapp 10 Euro. Auch die Tickets der Besucher von auswärts werden somit auf Kosten der Stadt und der Steuerzahler der Quellenstadt subventioniert. Das kann die Stadt auf Dauer nicht stemmen!“ Goerkes Resümee: „Die „Römer-Thermen“ haben nur eine Zukunft über eine (Teil-) Privatisierung.“


„Senioren-Taxi“ bleibt Thema der 60plus’er


Irmgard Köhler-Regnery berichtete aus dem Verbandsgemeinderat, in dem die Mehrheit der Ratsmitglieder von AfD, CDU, FDP und FWG samt Bürgermeister Weidenbach eine Weiterführung des „Senioren-Taxi“ wegen zu hoher Kosten über den 30. Juni hinaus abgelehnt haben. Dass die Kosten von derzeit 60.000 Euro jährlich gesenkt werden müssen, ist auch den 60plus’ern im Breisiger Land klar. Sie arbeiten an Lösungen und Alternativen. Parallel dazu sind sie mit einer Unterschriftenaktion Pro „Senioren-Taxi“ gestartet. Köhler-Regnery sicherte die weitere Unterstützung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat zu. Weitere Infos / Kontakt: Mona Henzgen, Tel. (0 26 33) 47 02 83, oder online unter https://www.spd-breisigerland.de/ag/60plus/

Pressemitteilung der AG 60plus

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