Region. „Die gerade im Bundestag diskutierte Novelle zum Telekommunikationsgesetz beinhaltet eine Vielzahl von Verbesserungen für die digitale Infrastruktur, die sich auch in ländlichen Regionen, wie dem Kreis Neuwied, positiv auswirken wird“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.

Der Parlamentarier hat dies immer wieder in Berlin gefordert und sich erfolgreich dafür eingesetzt. Auch mit den Landräten und Kreisverwaltungen in seinem Wahlkreis steht er diesbezüglich in stetem Austausch. „Wir schaffen die Voraussetzungen für einen schnelleren Gigabitausbau und das Recht auf Internet für jede Bürgerin und jeden Bürger“, so Rüddel mit dem Hinweis, dass damit abermals ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wird.

Zugleich weist der Abgeordnete darauf hin, dass mehr Planbarkeit für Kommunen bei der Planung beim Breitbandausbau geschaffen wird: „Wo in Zukunft gebaut wird, muss rechtzeitig – mindestens ein Jahr vorher – angezeigt werden. Damit reagieren wir auf die bisherige Unsicherheit, die für viele Kommunen ein Hindernis beim Breitbandausbau war.“

Mit der Modernisierung des Telekommunikationsrechts werden die durch den EU-Kodex geschaffenen Freiräume eines weiterentwickelten Kommunikationsmarktes genutzt. Rüddel merkt an, dass bereits vor der Corona-Pandemie klar war: „Eine vernünftige Kommunikationsinfrastruktur wie schnelles Internet gehört unverzichtbar zu unserer Daseinsvorsorge.“ Dies sei durch Homeoffice und Homeschooling nochmals verdeutlich worden.

„Durch die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, neue Planungs- und Informationsinstrumente, die Stärkung alternativer Verlegemethoden wie das Trenching oder die erweiterten Anforderungen zur Frequenzordnung werden wichtige Rahmenbedingungen geschaffen, um den Ausbau unserer digitalen Infrastruktur – Breitband und Mobilfunk – weiter voranzutreiben“, bekräftigt Erwin Rüddel.

Pressemitteilung

Erwin Rüddel (CDU), MdB