Ellen Demuth (CDU), MdL
Mehr Unterstützung für Schwimmbad in Hausen/Wied gefordert
Hausen. Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat bei der SPD-geführten Landesregierung erneut nachgehört, welche Unterstützung die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach bei der Sanierung beziehungsweise dem Neubau des Hausener Schwimmbades erwarten kann.
Ellen Demuth berichtet: „Der Verbandsgemeinderat der VG Rengsdorf-Waldbreitbach hat sich am Projektaufruf 2020 des Förderprogrammes des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beteiligt.
Der Bundeszuschuss soll, so kann man auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat nachlesen, zwischen 0,5 und 3 Millionen Euro pro Projekt liegen. Einen Bescheid darüber gibt es noch nicht.
Gleichzeitig wurden dem rheinland-pfälzischen Innenministerium die Vorschläge der Verbandsgemeinde zur Sanierung beziehungsweise zu einem Neubau vorgelegt. Mir war nun wichtig zu erfahren, ob das Land Rheinland-Pfalz das Projekt Hausener Schwimmbad auch unterstützt, wenn vom Bund eine positive Förderzusage kommt.“
„Die Antwort auf diese Frage wird vom rheinland-pfälzischen Innenminister mit einem klaren Nein beantwortet. Ich bedaure die Aussage sehr“, betont Ellen Demuth.
Demuth kritisiert: „Ich hätte mir mehr Unterstützung für das Schwimmbad Hausen erhofft. Der Innenminister schließt Doppelförderungen kategorisch aus, und entschuldigt dies mit notwendiger Gleichbehandlung der zu fördernden Kommunen.
Schwimmbäder sind ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge.
Ein gutes Schwimmangebot ist ein wichtiger Standortvorteil für eine Stadt oder Gemeinde. Schwimmbäder sind wertvolle Bestandteile der kommunalen Infrastruktur, sie sind unverzichtbar für Gesundheit, Fitness und Erholung. Sie ermöglichen Freizeitgestaltung für alle Jung und Alt sowie das wichtige Schul- und auch Vereinsschwimmen. Es ist nicht hinnehmbar, dass immer weniger Schülerinnen und Schüler schwimmen lernen, weil es immer weniger Schwimmbäder gibt.“
Abschließend stellt Demuth fest: „Minister Lewentz kündigt zwar an, dass die erst kürzlich fusionierte Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach eine erhöhte Landesförderung für das Schwimmbad erhalten könne, die über eine Maximalzuweisung von drei Millionen Euro hinausgeht.
Ich halte aber an der Forderung fest, dass es möglich sein muss, neben Landesgeldern auch gleichzeitig Mittel vom Bund annehmen zu dürfen. Andere Bundesländer genehmigen ihren Kommunen die Annahme einer Doppelförderung, ganz im Sinne einer guten Entwicklung vor Ort.“
Pressemitteilung
Ellen Demuth (CDU), MdL
