Sitzung des Adenauer Stadtrats
Mehreinnahmen im Forsthaushalt erzielt
Adenau. Recht zügig ging die letzte Sitzung des Stadtrats Adenau in der Komturei über die Bühne. Stadtbürgermeister Arnold Hoffmann informierte aus der Verwaltung unter anderem, dass für die Kreditfinanzierung der Kosten für den Breitbandausbau 2.481 Euro für 2017 und für die Jahre 2018 bis 2027 jährlich 4.963 Euro eingeplant werden müssten. Bei der Finanzierung aus Rücklagen der Verbandsgemeinde wären über vier Jahre 9.930 Euro fällig gewesen.
Im Forsthaushalt konnte Revierförster Dietmar Ebi positive Zahlen für 2016 vermelden. So ist das geplante Ergebnis von rund 34.000 Euro nach dem Haushaltsplan um rund 22.000 Euro überschritten worden, sodass der Forsthaushalt mit einem Überschuss von 56.000 Euro abschließt.
Auch konnte nach Prüfung der Jahresrechnung und Feststellung der Schlussbilanz der Stadt Adenau für 2014, der in der Ergebnisrechnung 35.464,64 Euro und in der Finanzrechnung 69.929,69 Euro Überschuss bei einer Bilanzsumme 14.849.176,37 Euro auswies, Entlastung erteilt werden.
Die Annahme von drei Spenden – vom Verein Rias Fundgrube 700 Euro, vom Förderverein Stadtbücherei 400 Euro und von der Voba RheinAhrEifel 250 Euro – wurde beschlossen und soll für die Förderung der Jugendhilfe und zur Kulturförderung verwendet werden. Einstimmig angenommen wurdender Antrag zur Aufnahme der Stadt Adenau in das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau West“ des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Verschiebung des Heimatfestes 2017 wurde abgelehnt. Das Ordnungsamt hatte die Anfrage gestartet, weil am Wochenende des Heimatfestes vom 26. bis 27. August 2017 am Nürburgring eine neue Musikveranstaltung stattfinden soll. Durch die zu erwartenden hohen Zuschauerzahlen könnten sich – wie 2015, als die WTC ein Gastspiel auf dem Nürburgring gab – auf der kritischen Umleitung beim Rückreiseverkehr am Sonntag die Anfahrtsbedingungen für Rettungsfahrzeuge vom und zum Krankenhaus verschlechtern, argumentierte das Ordnungsamt.
Der letzte Tagesordnungspunkt war der Widerspruch gegen die Festsetzung des Gemeindeanteils an den Personalkosten für die katholische Kindertagesstätte in Adenau für die Jahre 2009 bis 2014. Die Kreisverwaltung legte für diese Zeit von 2009 bis 2014 den Anteil der Stadt auf 195.907,26 Euro fest. Davon sind nach Meinung der Stadtverwaltung die Jahre 2009 bis 2012 verjährt. Daher wurde gegen diesen Bescheid Widerspruch eingelegt. Bei einem positiven Bescheid des Widerspruchs müsste die Stadt „nur“ noch rund 73.000 Euro aufbringen.
SES
