Kobern-Gondorf. Öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel. Sitzungstermin: 19. Juni - Sitzungsbeginn: 17 Uhr - Sitzungsort: Sitzungssaal im Dienstgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 44, 56330 Kobern-Gondorf (Zugang über seitlichen Gebäudeeingang ,Untermarkstraße‘).

Tagesordnung: 1 Einwohnerfragestunde. 2 Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; 2. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Rhens (ortsbezogene Teilfortschreibung „Erweiterung des Gewerbegebietes Waldesch“) a) Abwägungsbeschlüsse, b) Feststellungsbeschluss nach § 67 Abs. 2 GemO. 3 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.04.2023; Förderprogramm für Privathaushalte zur Gewährung von Zuschüssen für den Bau von steckerfertigen Balkon-PV-Anlagen. 4 Konkretisierung Kommunale Klima-Offensive und „Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ a) Festlegung der Beratungsmaßnahmen, b) Festlegung der Maßnahmen für Förderprogramm. 5 Schiedsamt in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Beratung und Beschlussfassung über die Namens- und Grenzänderung der Schiedsamtsbezirke. 6 Schiedsamt in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 14 „Rhein-Mosel 1“ sowie einer Stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 15 „Rhein-Mosel 2“. 7 Nachwahlen zum Seniorenbeirat. 8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel für das Jahr 2023; Erneute Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023 der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel. 9 Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Strom für die Jahre 2024 und 2025. 10 Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Strom 2024/25, Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der Kommunalberatung bzw. switch.on. 11 Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Erdgas 2024/25, Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der Kommunalberatung bzw. switch.on. 12 Mitteilungen und Anregungen.

Pressemitteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Mosel