Politik | 22.09.2023

Paul (AfD): Anfrage der AfD-Ratsfraktion Koblenz deckt auf

Rund die Hälfte der Bürgergeld-Empfänger sind Ausländer

Migrationspolitik der Ampel-Regierung ist gescheitert und gefährdet den sozialen Frieden

Joachim Paul. Quelle: AfD Koblenz

Koblenz. Deutschland als Sozialamt der Welt? Neue Daten aus Koblenz, die das Jobcenter im Rahmen einer Kleinen Anfrage der AfD-Ratsfraktion veröffentlicht hat, bestätigen diesen zweifelhaften Ruf der Bundesrepublik: Knapp die Hälfte der Bürgergeld-Empfänger sind Ausländer – Staatsbürger mit Migrationshintergrund noch nicht eingerechnet. Zu einem großen Teil handelt es sich bei den Leistungsbeziehern um Afrikaner und Araber. In Zahlen: Von den insgesamt 9.300 Regelleistungsberechtigten in Koblenz haben etwa 4.500 keinen deutschen Pass – Tendenz steigend.

Joachim Paul, Vorsitzender von Kreisverband und Ratsfraktion, kommentiert diese besorgniserregende Entwicklung wie folgt: „Die AfD ist die einzige Partei, welche die massive Einwanderung in unsere Sozialsysteme dokumentiert und zum Thema macht. Tausende Ausländer haben sich in Koblenz im Bürgergeld eingerichtet. Die Sozialpolitik der Altparteien setzt fatale Fehlanreize und macht Deutschland jeden Tag mehr zum Zuwanderungsmagneten - denn das leistungslose Einkommen hat sich sicher bereits auf der ganzen Welt, insbesondere aber in Pakistan, Nigeria, Syrien und Afghanistan rumgesprochen. Für Koblenz heißt das konkret: Geringverdiener, die kaum mehr als Bürgergeldbezieher im Monat haben, finanzieren diese milliardenteure Schieflage mit. Und das tausendfach. Wer arbeitet, wird für dumm verkauft. Die AfD setzt sich für einen Kurswechsel in der Zuwanderungspolitik ein, er wird auch den restlosen Abbau finanzieller Fehlanreize beinhalten. Dazu zählen wir insbesondere den Irrweg des Bürgergeldes.“

Pressemitteilung der

AfD Koblenz

Joachim Paul. Quelle: AfD Koblenz

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