Politik | 07.05.2013

Diskussion über das Für und Wider einer Verlegung von „Stolpersteinen“

Spaltung statt versöhnlichem Gedenken

Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Berichterstattung beim Thema „Stolpersteine“

Die Diskussion über das Für und Wider einer Verlegung von „Stolpersteinen“ im Rheinbacher Rat hat gezeigt, dass die Ratsfrauen und Ratsherren durchaus in der Lage sind, sich mit problematischen Themen auseinander zu setzen und Entscheidungen zu treffen - was im Vorfeld dieser Ratssitzung am 22. April 2013 wiederholt mit zum Teil intoleranten und diskriminierenden Äußerungen infrage gestellt wurde.

Zwar hat der Rat der Stadt Rheinbach jetzt entschieden, doch die anschließende Darstellung zu dieser Entscheidung war unverändert einseitig tendenziös.

Die örtliche Tageszeitung führte lediglich ein Interview mit der Sprecherin der Bürgerinitiative, in dem sie - begünstigt durch eine subjektive Fragestellung - ausschließlich ihre bekannte Position wiederholte.

Dabei wäre es doch interessant gewesen zu erfahren, wie sie auf die in der Diskussion im Rat aufgeworfenen Fragen geantwortet hätte.

Zum Beispiel, wie viele von den rund 1800 Unterschriften von Rheinbacher Bürgerinnen und Bürgern abgegeben wurden, wie die Bürgerinitiative auf die bekannt gewordenen Unregelmäßigkeiten bei der Unterschriftenaktion reagiert hat, warum sich von den Verfechtern für eine aktive Gedenkkultur so wenige an den Gedenkveranstaltungen am 09. November und 27. Januar beteiligen, ob sie Symbole für wichtiger halten als das persönliche Tun? Auch die Bürgerinitiative für die Stolpersteine kann nicht bestreiten, dass in Rheinbach eine gute Gedenkkultur gepflegt wird, die weit mehr als nur die Erinnerung an die Nazi-Gräueltaten umfasst. Das war bislang auch die einhellige Meinung aller Parteien im Rat.

Dem Engagement der Bürgerinnen und Bürger Rheinbachs, die für eine wache Erinnerung eintreten, gehört der Respekt aller. Gerade deshalb ist es bedauerlich, dass das Thema „Stolpersteine“ das bisherige Miteinander in dieser Frage gespalten hat.

Klaus Jürgen Beer

für die CDU Fraktion

im Rat der Stadt Rheinbach

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