Koblenz. Der Bundeswehrstandort Koblenz/Lahnstein ist mit gut 10.000 zivilen und uniformierten Beschäftigten der größte und wahrscheinlich wichtigste Deutschlands. Kein Wunder, dass das von der Bundesministerin für Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, vorgelegte Eckpunktepapier, in dem mögliche Umstrukturieren aufgeführt sind, die auch den Standort an Rhein und Mosel betreffen, in Koblenz für Beunruhigung und Aufgeregtheit gesorgt hat. Anlass für den CDU-Bundestagsabgeordneten Josef Oster, seinen guten Kontakt zur Bundesministerin zu nutzen und sie zu einer öffentlichen Videokonferenz einzuladen. Rund 250 Teilnehmer hatten sich in der Spitze dazu geschaltet – eine rekordverdächtige Zahl, die belegt, wie groß der Aufklärungsbedarf ist.

Oster, Stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses, setzt sich in Berlin seit seiner Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag immer überzeugend für den Bundeswehrstandort Koblenz-Lahnstein und damit natürlich für alle Beschäftigten und deren Familien ein. „Ich sehe das vorgelegte Eckpunktepapier nicht als das Ende, sondern als den Anfang einer Diskussion, wie die Bundeswehr in einer Zeit zunehmender Bedrohungen gut für unser Land aufgestellt wird“, sagte Oster. „Ich freue mich natürlich besonders, dass die Bundesverteidigungsministerin meiner Einladung zu dieser Videokonferenz spontan zugesagt hat und sich kurzfristig der Diskussion stellt.“

Fakten gegen Gerüchte

Annegret Kramp-Karrenbauer stellte unmissverständlich fest, dass mit dem Eckpunktepapier, dass sie gemeinsam mit Generalinspekteur Eberhard Zorn in Berlin kommuniziert hatte, der Standort Koblenz-Lahnstein nicht geschwächt wird. „Es geht um eine gewisse Umschichtung, aus der der Standort eher gestärkt hervorgehen wird“, so die Bundesverteidigungsministerin. Die Ministerin sagte auch, warum überhaupt Überlegungen zur Umorganisation notwendig sind: „Wir spüren, dass unsere Partner dabei sind, sich schnell auf die internationalen Veränderungen und Bedrohungen einzustellen“ so Annegret Kramp-Karrenbauer. Dabei dürfte keine Zeit verloren gehen – ein Grund, warum man es sich nicht leisten könne, die Bundestagswahl abzuwarten und diese Aufgabe bis nach einer Regierungsbildung um viele Monate aufzuschieben. Auch beim Beschreiben der Bedrohungslage blieben die Ministerin und Josef Oster nicht vage. „Russische Provokationen und ein wachsendes chinesisches Selbstbewusstsein verlangen eine starke Bundeswehr in einen starken westlichen Bündnis“, so Oster. Und die Ministerin stellte fest, dass das westliche Bündnis auch dabei gefordert sei, Handelswege offen zu halten um international konkurrenzfähig zu bleiben.

Kramp-Karrenbauer erklärte sehr nachvollziehbar, was konkret mit „Umschichtungen“ gemeint ist. Demnach sollen die Streitkräfte in vier Bereiche organisiert werden: Heer, Luftwaffe, Marine und Cybertruppe. Für Koblenz relevant ist, dass das Sanitätswesen nach den Planungen zwar kein eigenständiger Organisationsbereich mehr sein soll, aber mit einem hochleistungsfähigen Gesundheitskommando in Koblenz erhalten bleibt, dessen Generalarzt in Zukunft im Verteidigungsministerium angesiedelt sein wird. Das sich in Koblenz seit drei Jahren stetig weiterentwickelnde „Multinational Medical Coordination Center“ mit Generalarzt Stefan Kowitz wird – auch dies das wurde deutlich formuliert – weiter an Bedeutung gewinnen.

Kräftige Investitionen

„Wir werden kräftig in das Bundeswehrzentralkrankenhaus investieren, das sowohl militärisch als auch für die öffentliche Gesundheitsversorgung in der Region sehr bedeutend ist“, sagte die Bundesministerin. Unterm Strich wird es im Sanitätsbereich einen Personalaufwuchs geben (Kramp-Karrenbauer: „Die Arbeit wird ja eher ein Stück mehr werden.“), lediglich in der Führungsstruktur gibt es nach dem Eckpunktepapier Veränderungen. Noch ist nichts in Stein gemeißelt, auf dem Weg zu einer Bundeswehrreform werden wie bisher alle Inspekteure im Entscheidungsprozess mit einbezogen.

BAAINBw wird gestärkt

Die Verteidigungsministerin beendete auch alle Gerüchte über eine angeblich beabsichtigte Zerschlagung des Bundesamtes für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Lediglich Prozessoptimierungen im Bereich der Nutzung werden angestrebt. Es sei ausdrücklicher Wunsch der Truppe, dass sie mehr Kompetenzen und Verantwortung erhalte.

Josef Oster war sichtlich zufrieden mit Verlauf der von ihm initiierten Videokonferenz und den klaren Aussagen der Bundesministerin für Verteidigung. „Gerüchte sorgen immer für Verunsicherungen und Ängste, die sich letztlich auch negativ auf die Motivation auswirken. Ich bin deshalb froh, dass wir davon ausgehen können, dass der Standort Koblenz-Lahnstein in den kommenden Jahren weiter aufgewertet wird. Dies ist eine gute Nachricht für alle Dienstposten und deren Familienangehörigen. Dies ist aber auch eine gute Nachricht für die Städte Koblenz und Lahnstein und die gesamte Region.“

Pressemitteilung des

Büro von Josef Oster