Kaub. Wie ein roter Faden zogen sich die Themen, die das Mittelrheintal in puncto Weiterentwicklung bewegen, durch die Wortbeiträge aller Redner, und davon waren viele zur SPD-Mittelrhein-Konferenz nach Kaub gekommen. SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland unterstrich gleich in seiner Begrüßung, dass es ihm wichtig gewesen sei, die Mittelrhein-Konferenz seiner Partei wiederzubeleben.

In der Vergangenheit seien aus ihr schon immer zahlreiche positive Zukunftsimpulse für das Tal und die Menschen in der Region ausgegangen. So gelte es nicht nur, das Wirgefühl sowohl unter den Menschen als auch in der Partei rechts und links des Rheins, über Kreis- und Landesgrenzen hinweg noch mehr zu steigern, sondern insbesondere auch junge Menschen mitzunehmen, ihnen die Entwicklungsmöglichkeiten begreifbar zu machen und damit eine Basis zu schaffen, dass sie mit ihren Familien im Rheintal wohnen bleiben und das Tal lebendiger wird.

Auch Ministerpräsident a. D. Rudolf Scharping blies in dieses Horn: „Seid stolz darauf, in der SPD zu sein, denn die SPD-geführte Landesregierung hat dieses Tal in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten enorm vorangebracht.“

Breitbandausbau voranbringen

Dabei erinnerte er gerne auch noch einmal an die Ausgangslage, als es noch keine Radwege entlang des Rheins gab. Er mahnte aber zugleich an, den Breitbandausbau entschieden voranzubringen.

Landtagspräsident Hendrik Hering, der auch in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des SPD-Regionalverbands Rheinland sprach, gab ebenfalls ein eindeutiges Votum ab: „Das Rheintal mit der Loreley ist nicht nur die bekannteste Region in Rheinland-Pfalz - sie ist auch die Schönste.“

Womit der Einstieg für den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, der aus der Südpfalz kommt, scheinbar schwer sein sollte, doch er outete sich direkt zu Beginn seiner Rede nicht nur als bekennender Befürworter des Rheintals und seiner Schönheit oder der Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen-Wellmich, sondern auch als Binnenschifferkind, das früher oft durch diese schöne Heimat gefahren sei und sich gerne an diese Zeit zurückerinnere.

BUGA 2031 ins Mittelrheintal holen

Alexander Schweitzer unterstrich zudem die klare Haltung der hiesigen SPD, die Roger Lewentz‘ Idee zur Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal genauso unterstützt wie die Forderung nach einer Alternativtrasse für den Bahnverkehr und die Einhaltung der zugesagten Halbierung des Bahnlärms bis zum Jahr 2020.

In einer ebenfalls prominent besetzten Talkrunde, die von Michael Maurer, SPD-Vorsitzender im Rhein-Hunsrück-Kreis, moderiert wurde, standen dann Roger Lewentz, Günter Kern und David Langner Rede und Antwort.

Innenminister Roger Lewentz sieht beste Chancen, die BUGA 2031 ins Welterbe Oberes Mittelrheintal zu holen. Mit einer Entscheidung darüber werde Ende 2017 gerechnet, erklärte Lewentz und plädierte im Hinblick auf die Entwicklung des Tales dafür, eine Kombination aus Blumen, Burgen und Hightech zu ermöglichen. Das Tal solle im Zuge der BUGA auch Vorreiterregion für eine erstklassige Versorgung mit schnellem Internet werden.

Staatssekretär David Langner gab eine sehr positive Einschätzung im Rückblick auf die BUGA 2011 in Koblenz ab. Sie habe bis heute Strahlkraft auf die Stadt und die Region und Koblenz könne dann wiederum von der BUGA 2031 profitieren.

Mittelrheinbrücke: Fester Zeitplan gefordert

Günter Kern indes gab einen Ausblick auf die weiteren Schritte zur Planung und zum Bau der Mittelrheinbrücke. Er und sein Amtskollege Andy Becht (FDP) im Wirtschaftsministerium würden nun dafür sorgen, dass die vorbereitenden Arbeiten für das Raumordnungsverfahren und ein dazugehöriger fester Zeitplan auf den Weg gebracht würden, um das Verfahren und auch die Abstimmung mit der UNESCO, die der Planung letztendlich noch zustimmen muss, so schnell wie möglich zu Ergebnissen zu führen. Als ehrgeizigen Zeitplan nannte Kern einen Zeithorizont von zehn Jahren, in dem eine Brücke realisiert werden könne.

Alternativtrasse für den Bahnverkehr

In der anschließenden Talkrunde um Landrat Frank Puchtler, die hessische Stadträtin Tanja Herrmann aus Lorch und den SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller ging es dann noch einmal um den Zusammenhalt der Region sowie die Forderung nach einer Alternativtrasse für den Bahnverkehr. Nach Göllers Ansicht müssten mittels gesetzlicher Regelungen schnellstmöglich Fahrverbote und Tempolimits für laute Güterzüge herbeigeführt werden. Andere Staaten wie etwa die Schweiz machten ja vor, dass es gehe.

Selbstverständlich gab es auch für die Teilnehmer der Konferenz Möglichkeiten, das Wort zu ergreifen. Die Genossinnen und Genossen sehen die SPD auf einem guten Weg und ihre Partei auch als die treibende und die Entwicklung fördernde Kraft im Tal.

Wichtig sei es, so Mike Weiland bereits zu Beginn der Konferenz, aber auch der Binger SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Michael Hüttner in seinem Schlusswort, dass man sich künftig wieder regelmäßig auf Parteiebene austausche, gemeinsam weitere Ideen entwickele, um noch mehr Gutes für die Heimat zu bewirken.

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn