Koblenz. Eigentlich wären für ein Bürgerbegehren in Koblenz lediglich knapp 4500 Unterschriften nötig gewesen, der Initiative „Radentscheid Koblenz“ ist aber in den letzten Monaten gelungen mehr als 3000 Unterschriften darüber hinaus einzusammeln. Für die Koblenzer Grünen ein deutliches Zeichen, dass in Koblenz jahrelang Politik an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei gemacht wurde. „Wir sind der Initiative sehr dankbar“, sagt Martin Schmidt, Vorstandssprecher der Koblenzer Grünen. „Unsere Fraktion im Stadtrat hat zwar in den letzten Jahren in Sachen Radverkehrsinfrastruktur viel erreicht, aber oft ist es mühsam gegen die veralteten Denkmuster in Rat und Verwaltung anzukämpfen. Wir rechnen fest mit einem erfolgreichen Ausgang des Bürgerbegehrens. Jetzt kriegt die Stadt die Politik die Mobilitätswende eben von den Koblenzerinnen und Koblenzern ins Stammbuch geschrieben.“, freut sich der Kreisvorsitzende. „Sollte der Radentscheid erfolgreich sein, wovon wir ausgehen, wäre das ein Quantensprung für die Koblenzer Verkehrspolitik! Die Stadt wäre dann verpflichtet, jährlich eine gewisse Anzahl an Fahrradstraßen einzurichten, Radrouten neu- und auszubauen, neue Stellplätze in hoher Zahl einzurichten und vieles mehr.“, stellt Carl-Bernhard von Heusinger, Direktkandidat zur Landtagswahl und Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, fest. „Ein Bürgerbegehren ist für die Stadt bindend und ist darüber hinaus noch einmal ganz anders legitimiert als ein Stadtratsbeschluss. Hier wird die Stadt nicht um eine zügige Umsetzung nicht herum kommen. Wir Grüne werden sehr darauf achten, dass sich Stadtvorstand und Verwaltung nicht aus ihrer Verantwortung stehlen.“, verspricht von Heusinger. Der radverkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Ulrich Kleemann, hält den Bürgerentscheid ebenfalls für dringend nötig: „An vielen Stellen kommt es nicht voran. Die Stadtverwaltung priorisiert in Planungen immer noch viel zu häufig den Autoverkehr. Fortschritte, die es im Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur gab, sind im Wesentlichen auf Anträge der Grünen Stadtratsfraktion zurückzuführen und nicht auf Initiativen der Verwaltung und des Stadtvorstands. Wir erinnern uns nur zu gut daran, dass sich der OB und der Baudezernent mit Händen und Füßen gegen einen getrennten Rad- und Fußweg auf der neuen Pfaffendorfer Brücke gewehrt haben, der auf unsere Initiative hin nun doch kommt.“ Der Termin für den Entscheid steht zwar noch nicht fest, aber die Koblenzer Grünen rufen die Koblenzerinnen und Koblenzer dazu auf, an der Abstimmung teilzunehmen und für den Radentscheid zu stimmen. Dieser Entscheid ist eine große Chance den Abstand, den die Stadt in der Radverkehrsinfrastruktur hat entstehen lassen, zügig wieder aufzuholen.

Pressemitteilung

Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen Koblenz