Haushaltsplanentwurf 2015/2016 der SPD-Kreistagsfraktion
„Unter dem Strich erhalten Feuerwehren das Gleiche“
Keine Kürzung im Feuerwehretat des Rhein-Sieg-Kreises
Rhein-Sieg-Kreis. „Eine Mittelkürzung im Feuerwehretat des Kreises erfolgt nicht“, so Kreisdirektorin Annerose Heinze auf den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26. Januar. Es habe lediglich eine Anpassung auf veränderte Aufgabenschwerpunkte im Amt für Bevölkerungsschutz gegeben, die sich jetzt auch im Haushaltsplanentwurf 2015/2016 widerspiegelten. In den vergangenen Jahren waren für den Kreisfeuerwehrtag und sonstige Veranstaltungen insgesamt 5.000 Euro veranschlagt. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt jedoch, dass beispielsweise der Kreisfeuerwehrtag – auch aufgrund eines zurückgehenden Interesses bei den Kommunen – nicht mehr durchgeführt wird. Stattdessen wurden die Haushaltsmittel zum Teil für Ausbildungsveranstaltungen für Führungskräfte verwendet.
Aus dem nun vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2015/2016 ist ersichtlich, dass es sich bei den von der SPD-Kreistagsfraktion angegebenen vermeintlichen Kürzungen lediglich um eine Verschiebung von Haushaltsmitteln handelt. „Unter dem Strich erhalten unsere Feuerwehren das Gleiche wie bisher. Wir haben nur den Grundsätzen der Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit Rechnung getragen“, erläutert die Kreisdirektorin.
Pressemitteilung
des Rhein-Sieg-Kreises
