Koblenz. Niemand zahlt gerne Steuern, allerdings können die Einnahmen auch dabei helfen, gemeinsame Ziele umzusetzen. Denn oftmals fehlt es am notwendigen Geld, etwa auch beim Thema saubere Alt- und Innenstadt. Die Einführung einer Einweg-Steuer soll dabei auch den Durchbruch für Mehrwegverpackungen an Rhein und Mosel ebnen. Laut Deutscher Umwelthilfe seien bereits 120 Städte daran interessiert.

Nachdem der Koblenzer Bundestagskandidat Dennis Graf (Freie Wähler) erfahren hat, dass in Karlsruhe das Bundesverfassungsgericht im Sinne der Stadt Tübingen geurteilt hat und die Einführung einer Verpackungssteuer möglich ist, hat er mit der Ratsfraktion in Koblenz gesprochen. Der entsorgungspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Altmaier griff die Initiative gleich auf, denn Freie Wähler sind schon länger an dem Thema dran. Denn auch an Rhein und Mosel ebbt die Flut von Einwegbechern und Pommesschälchen in Mülleimern und auf Straßen und Plätzen nicht ab.

„Uns geht es nicht darum dem Imbissbudenbetreiber oder Schnellrestaurantbesitzer tief in die Tasche zu greifen. Aber die Vermüllung der Alt- und Innenstadt durch Pizzakartons, To-Go-Becher und andere Verpackungen hat zugenommen. Wir erhoffen uns eine Lenkungsfunktion hin zu Mehrweg und Wiederverwertung“, erklären Altmaier und Graf einen Antrag, den die Ratsfraktion in den Stadtrat einbringen wird. Sofern die Stadtverwaltung am Ende der beantragten Prüfung zum Ergebnis kommt, dass der Aufwand den Ertrag rechtfertigt, sollte am Ende auch in Koblenz einer Satzung verabschiedet werden und eine Verpackungssteuer nach dem Vorbild von Tübingen eingeführt werden.

„Niemand zahlt gerne Steuern, aber wenn mit den Mehreinnahmen auch Sonderreinigungen durch den Eigenbetrieb möglich werden, so sollten wir diese Chancen nutzen“, finden Ratsmitglied Altmaier und FW-Bundestagskandidat Graf. Beim „Koblenzer Sommerfest“ zu Rhein-in-Flammen setzt die Stadt über die Koblenz-Touristik schon auf Wiederverwertung und Nachhaltigkeit. „Neben der Verpackung wird auch beim Thema Lebensmittel auf regionale Produkte wertgelegt, etwa jüngst auch beim Weihnachtsmarkt“, weiß Altmaier zu berichten. Hier kommen Würste von Metzgern der Region auf den Grill, von Landwirten aus Eifel, Westerwald oder Hunsrück. „Wir sind schon eine Region, die auf Nachhaltigkeit setzt und die Schöpfung bewahren will, da kann die Idee einer Verpackungssteuer ein weiterer Baustein sein“, schließt Dennis Graf.

Pressemitteilung

Freie Wähler Koblenz