Sinzig. In den Stadtrat der Stadt Sinzig, der bei der Kommunalwahl am 26. Mai neu gewählt wird, möchten vier Parteien und die Wählergruppe FWG mit ihren Bewerbern einziehen.
Der Wahlausschuss der Stadt Sinzig hat die entsprechenden Wahlvorschläge zugelassen. Dies sind, in der zeitlichen Reihenfolge nach Einreichung der Wahlvorschläge: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU und FWG.
Nicht zugelassen hat der Wahlausschuss der Stadt Sinzig die Liste der Sinziger Wählerunion e.V. (SWU).
Diese konnte nicht die notwendige Anzahl der gesetzlich geforderten Unterstützungsunterschriften vorweisen, da die Unterstützungsunterschriften zum Teil bereits vor der Versammlung zur Aufstellung des Wahlvorschlages eingeholt und damit ungültig waren.
Neben dem Stadtrat werden am 26. Mai in Sinzig auch die Ortsbeiräte sowie Ortsvorsteher neu gewählt. Für die entsprechenden Wahlen wurden Wahlvorschläge wie folgt zugelassen:
Ortsbeirat Sinzig: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU und FWG.
Ortsbeirat Bad Bodendorf: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FWG.
Ortsbeirat Westum: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU und FWG.
Ortsbeirat Löhndorf: CDU und FWG.
Ortsbeiratswahl Franken: CDU, FWG, SWU.
Ortsbeiratswahl Koisdorf: Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FWG.
Ortsvorsteher/in Sinzig: FWG.
Ortsvorsteher/in Bad Bodendorf: FWG.
Ortsvorsteher/in Westum: CDU und FWG.
Ortsvorsteher/in Löhndorf: CDU.
Ortsvorsteher/in Franken: FWG und Frau Helga Schmitt-Federkeil (als Einzelbewerberin).
Ortsvorsteher/in Koisdorf: CDU Zu den Ortsbeiratswahlen in Sinzig und Koisdorf hatte die SWU ebenfalls Listen eingereicht.
Der Wahlausschuss der Stadt Sinzig hat diese jedoch mit der gleichen Begründung wie die Stadtratsliste der SWU nicht zu diesen Ortsbeiratswahlen zugelassen.
Für den Sinziger Stadtrat sind nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz 32 Mitglieder zu wählen, für die Ortsbeiräte legt die Hauptsatzung der Stadt Sinzig die Anzahl der zu wählenden Ortsbeiratsmitglieder fest.
Es handelte sich um die erste Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Sinzig für die Kommunalwahl 2019.
Die nächste Aufgabe des Ausschusses besteht darin, am 29. Mai das endgültige Ergebnis der Stadtratswahl sowie der Wahlen zu den Ortsbeiräten und Ortsvorstehern/innen festzustellen.
Pressemitteilung
Stadtverwaltung Sinzig