Christian Müller, parteilos
Wie wird man als Parteiloser Verbandsbürgermeister?
VG Vordereifel. „In den letzten Wochen stand die Verbandsbürgermeisterwahl im Mittelpunkt des alltäglichen Ablaufs.
Zunächst mussten 100 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Bereits hier stellte sich heraus, dass zwar grundsätzlich eine anonyme Unterstützung kein Thema war, allerdings Unternehmer sich teilweise zurückhielten, damit ihr Name nicht auf den Listen nachzulesen ist. Trotzdem gelang es mir durch die Unterstützung meiner Tochter, Frau und Schwester innerhalb weniger Tage 131 gütige Unterschriften zu sammeln. Somit war die erste Hürde genommen.
Nachdem alle Auflagen für den Plakatdruck, inklusive der Erfüllung der Transparenz- und Kennzeichnungsverordnung erfüllt waren, konnten meine Frau und ich in allen 27 Ortsgemeinden diese platzieren. In Kottenheim gab es eine Besonderheit mit nur einem Standort zur Plakatierung und nicht wie in allen anderen Orten wo 3 Plakate erlaubt waren, deshalb haben wir hier zusätzlich 400 Flyer verteilt.
Da mich nicht nur die Stimmung der Wähler, sondern auch ihr Fragen interessierten, haben wir anschließend Unternehmen besucht und alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, konnten mir Fragen stellen. Wir nahmen uns für jeden Besuch mehrere Stunden Zeit.
Folgende Fragen kamen auf:
Ist die VG für das enorme Bussaufkommen zuständig, die in letzter Zeit überwiegend leer durch die Gegend fahren.
Die Busse sind im Auftrag des Landes unterwegs, da man die Nahversorgung im ländlichen Bereich ausbauen wollte. Leider wurden meiner Meinung nach weder die Ortsgemeinden noch die Verbandsgemeinde und die Ortsgemeinden vorher befragt.
Warum sind unsere Straßen oft in so einem schlechten Zustand, dass man sich teilweise die Autos kaputtfährt? Liegt das in der Verantwortung der VG?
Es gibt Landes- und Bundesstraßen daneben noch die Straßen innerhalb der Ortsgemeinden. Die Bundesstraßen sind oft in einem besseren Zustand. Bei den Landesstraßen ist das Land zuständig. Bereits vor 10 Jahren wurde eine Unterschriftenaktion für dieses Thema ins Leben gerufen, vor der vorletzten VG-Bürgermeisterwahl, danach hat man nie wieder etwas davon gehört. Da ich auf keine Partei Rücksicht nehmen muss, kann ich hier versprechen immer wieder das Thema aufzugreifen, bis mir ein akzeptabler Ausbautermin zugerufen wird.
Wie sieht es mit der ärztlichen Versorgung aus?
Das ist ein sehr schwieriges Thema, da nicht nur die notwendigen Lokalitäten benötigt werden, sondern auch Ärzte, die für uns ihre Arbeitszeit zur Verfügung stellen. Hier kann ich nur anbieten den Kontakt zu Ärzten zu suchen und für unsere Vordereifel zu werben.
Meine Baugenehmigung für ein Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung hat über ein Jahr gedauert. Geht das nicht schneller?
Sollte sich in den letzten 2 Jahren nichts verändert haben, liegt die Genehmigungsbefugnis ausschließlich bei der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz. Ich habe es nie verstanden, dass zunächst der Gemeinderat oft auch nur der Ortsbürgermeister, dann die Verbandsgemeinde und am Ende die Kreisverwaltung gefragt wird. Egal wie vorher entschieden wurde, am Ende kann es die Behörde in beide Richtungen kippen, sowohl eine Zusage oder Absage der Baugenehmigung. Das alles kosten Zeit, bindet Mitarbeiterkapazitäten und führt letztendlich beim Bürger zu Frust. Hier gibt es sicher Änderungsbedarf in der Genehmigungsfindung.
Zwei Fragen zu Kindergärten: In einem Kindergarten steht ein Klettergerüst mit Freigabe erst ab 3 Jahren, im Moment darf dort keiner spielen. In einem anderen sanierten Kindergarten darf die Küche im Keller nicht genutzt werden, da es keinen Aufzug gibt. Da eine barrierefreie Erreichbarkeit gegeben sein muss, obwohl es im Moment niemanden gibt der eine entsprechende Behinderung hat, um über die Treppe die Küche zu erreichen.
In beiden Fällen ist der Träger zwar nicht die Verbandsgemeinde, man sollte trotzdem alles Mögliche tun, um die Genehmigungsbehörde zu überzeugen pragmatische Lösungen zu finden. Wenn ich mich richtig erinnere, ist das die gleiche Behörde, die damals am liebsten viele Grundschulen und Kindergärten auch außerhalb unserer Vordereifel dicht gemacht hätte.
Es wird nicht einfach, aber einfach war es in den letzten Jahren eh nie.
Pressemitteilung Christian Müller, parteilos
Zu Gast bei der Fa. Dr. Jean Bausch GmbH & Co.KG in Langenfeld. Foto: Barbara Müller
Christian Müller bei Fa. Michael Brötz Bauelemente Ettringen. Foto: Barbara Müller
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