Stadtrat Bad Breisig tagte
Zentrales Thema waren wieder einmal die Kosten der Römer Thermen
Bad Breisig. In der Einwohnerfragestunde wurde das Thema „schnelles Internet“ für Niederbreisig angesprochen. Man sei auf einem guten Weg, hieß es, entsprechende Verträge seien unterzeichnet, ein konkreter Termin für die Verlegung des Glasfaserkabels in Niederbreisig konnte aber nicht genannt werden.
Punkte wie die Planungsänderungen im Ausbau der Hubertusallee oder bezüglich des Abrisses/Neubaus Eifelstraße 24, die Geschwindigkeitsmessungen oder die Spenden-Annahmen wurden schnell und einstimmig abgehakt. Dann kam es zum mit Spannung erwarteten wichtigsten Tagesordnungspunkt: „Erste Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Breisig für das Haushaltsjahr 2018“. Stadt-Kämmerer Marcel Caspers erläuterte die Situation. Bei der Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2018 lagen noch keine Leistungsverzeichnisse vor, so dass auch kein konkretes Zahlenwerk rund um die Generalsanierungs-Arbeiten der Römer Thermen vorgelegt werden konnte. Im Investitionsplan war ein Ansatz von 200.000 Euro veranschlagt worden, der mit Investitionskrediten finanziert werden soll. Inzwischen liegen die aktualisierten Gesamtkosten vor. Diese Zahlen erfordern Anpassungen. Der ursprüngliche Gesamtbetrag der Kredite wird von 120.000 auf nunmehr 320.000 Euro festgelegt. Herr Caspers betonte, dass dies keine Erhöhung um 200.000 Euro sei, sondern dass es sich um Verschiebungen handelt. Bevor der Beschluss zur Abstimmung kam, meldete sich der SPD-Fraktionschef Bernd Lang zu Wort, der durchaus Diskussionsbedarf sah. Die geschätzten und eingeplanten Fehlbeträge von 2015 bis 2021 (jeweils einschließlich), also über sieben Jahre betragen 5 Mio. Euro, demnach durchschnittlich über 700.000 Euro pro Jahr. Im ursprünglichen Wirtschaftsplan 2017 sei der Fehlbetrag Römer Thermen mit 681.000 Euro ausgewiesen worden, betrage jetzt aber geschätzte 923.0000 Euro, also 35 Prozent mehr. Warum wurde der Stellenplan nicht eingehalten, die Wochenarbeitsstunden von 841 auf 980 erhöht? Und das - wie Bernd Lang es ausdrückte „hinter dem Rücken des Werks-Ausschusses“. So sei die Investition Römer Thermen auf Dauer nicht zu bewältigen. Das seien schlimme Zahlen und wenn man die zugrunde gelegten aus der Planung auch nur annähernd einhalten wolle, müsse jetzt etwas passieren. Der Personalaufwand der Römer Thermen müsse endlich überprüft werden. Lang forderte eine Liste, welche Mitarbeiter welche Verträge, welche Aufgaben hätten und welche Kosten verursachen. Auch forderte Bernd Lang eine rückhaltlose Aufklärung bezüglich der Zusammenarbeit mit einer Werbeagentur. Für eine Werbekampagne hatte der Ausschuss 150.000 Euro bereitgestellt, aus denen unter Missachtung der Beschlüsse aber 450.000 Euro geworden seien, eine Verdreifachung also. Noch einmal forderte Lang einen Beirat aus treuen Gästen der Römer Thermen, die aus Kundensicht viel Einsicht in die Abläufe vor Ort hätten und weitervermitteln könnten. Nein, so das Resümee, die SPD könne dem Beschluss nicht zustimmen.
Für die CDU wies der Vorsitzende Norbert Heidgen auf die Tradition der Römer Thermen und die Bedeutung für Bad Breisig hin. Ein Verzicht auf die Sanierungsmaßnahmen bedeute, die Thermen dichtzumachen. Die Sanierung sei beschlossen und man könne sich nicht aus der Verantwortung schleichen. Richtig sei aber, dass die Fehlbeträge reduziert werden müssten. Alles Erdenkliche müsse getan werden, um die Besucherzahlen zu steigern. Es gäbe auch schon erste Erfolge auf diesem Weg. Auch von der Übernahme der Gastronomie in Eigenregie verspreche man sich eine Verbesserung.
Walter Erben (FWG) sah bei allen Problemen mit den Fehlbeträgen für sich die Entscheidung, dass die Thermen bleiben müssten und sah Licht am Ende des Tunnels. Die Technik funktioniere, die Wasserwerte seien wieder optimal, man könne schrittweise sanieren, ohne Riesenbeträge auf einen Schlag auszugeben. Auch er sah die Notwendigkeit, endlich Klarheit in allen Personalangelegenheiten zu schaffen, z. B. sollten auch alte mündlich geschlossene Verträge abgeklärt werden. Die Zahlen sollten in Zukunft zeitnaher vorgelegt werden. Man sei auf dem richtigen Weg, weshalb er zustimmen werde, während sich sein Fraktionskollege Robert Hoß für ein klares „Nein“ aussprach.
Bürgermeisterin Gabriele Hermann-Lersch ergriff vor der Abstimmung das Wort und beteuerte, dass sie sich Bad Breisig ohne Römer Thermen nicht vorstellen könne, räumte aber ihre Sorgen über die hohen Fehlbeträge ein. Einige Maßnahmen hätten schon zu Verbesserungen geführt, seien aber teurer geworden als erwartet. Inzwischen stünden gute Berater und ein funktionierendes Technikerteam zur Verfügung. Eine der dringlichsten Aufgaben sei auch für sie die Wiederherstellung der Quelle, damit keine Wassermengen mehr dazu gekauft werden müssten. Sie gab zu, dass Auswertungen zum Teil zu spät vorlagen und sagte Besserung zu. Außerdem soll sich die finanzielle Situation auch durch den Verkauf von Grundstücken aus dem Thermengelände etwas entspannen. Bei der folgenden Abstimmung wurde der Beschluss schließlich bei sieben Gegenstimmen angenommen.
Beim abschließenden Tagesordnungspunkt „Informationen“ ging es um den Umbau des Bahnhofs Bad Breisig. Hierzu hat die Bahn lapidar ohne weitere Informationen Verzögerungen angekündigt. Die Bürgermeisterin, Verbandsbürgermeister Bernd Weidenbach sowie MdL Guido Ernst kündigten an, hier über verschiedene Kontakte bei der Bahn und über Verbände weitere Informationen zu beschaffen. KMI
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