Einfache Antworten. Wo gibt es diese heutzutage noch? Das Hallenbad TWIN in Bad Neuenahr-Ahrweiler soll abgerissen und neu gebaut werden, und die Kreisstadt hat Finanzierungsprobleme und möchte von der Gemeinde Grafschaft einen Zuschuss erhalten, 1,2 Millionen Euro sind im Gespräch. Einen Anspruch hierauf hat die Kreisstadt nicht.

Als Mittelzentrum bekommt die Kreisstadt pro Einwohner mehr Geld vom Land als die umliegenden Gemeinden. Dieses Mehr an Geld für Mittelzentren ist gerade für solche überörtlichen Leistungen wie ein Hallenbad gedacht. Wie kommt es zu der Finanzklemme in Bad Neuenahr-Ahrweiler? Die Stadt kann die Ausgaben nicht aus ihren Einnahmen stemmen, verkauft ihr Tafelsilber, und es reicht immer noch nicht. Dabei hat die Stadt ihre Gewerbesteuerausfälle wegen Corona vom Bund ersetzt bekommen. In der Kreisstadt wird man sich Fragen stellen müssen: Kann sich die Stadt die Ahrthermen noch leisten? Hat die Stadt sich mit der Landesgartenschau übernommen? usw.

Zum TWIN ist folgendes zu sagen: Das Schwimmbad TWIN ist das einzige Hallenbad im Kreis mit einem 25m-Becken und für den Schulsport und den Schwimmsport unverzichtbar. Insofern ist auch der Kreis in der Pflicht. Der Kreis gibt 1,1 Millionen Euro. Die Gemeinden zahlen an den Kreis Geld, damit er Aufgaben für sie erledigt (Kreisumlage 42,5 Prozent). Mit diesen Zahlungen sind die umliegenden Gemeinden im Kreis Ahrweiler eigentlich bei der Finanzierung des TWIN außen vor. Auch möglicherweise deshalb halten sich andere Gemeinden des Kreises Ahrweiler bedeckt. Der Bund ist großzügig und gibt 3,1 Millionen Euro, was das Land unter Berufung auf eine Vermeidung einer Doppelförderung von einem Landeszuschuss Abstand nehmen lässt. Soll die Gemeinde Grafschaft mithelfen, der Kreisstadt aus der Patsche zu helfen? In der Grafschaft gab es Stimmen, die Zuschüsse an die Kreisstadt quasi als Beruhigungspillen für die Kreisstadt verstanden, damit Einzelhandelsflächen in einer Größenordnung, die der Gemeinde Grafschaft nicht zustehen, keine Proteste der Kreisstadt hervorrufen. In den letzten Jahren konnte die Gemeinde Grafschaft ihre Einnahmen vor allem bei den Gewerbesteuern deutlich steigern. Allerdings musste sie sich zunächst stark verschulden, um die Voraussetzungen für mehr Gewerbesteuereinnahmen zu schaffen. Diese Schulden müssen abgetragen werden. Vor wenigen Jahren noch wurde ein Zuschuss für das Hallenbad strikt abgelehnt. Dann aber bei besserer Finanzlage der Gemeinde Grafschaft wurde doch über einen Zuschuss nachgedacht. Im Haushalt steht insofern eine Summe mit Sperrvermerk, dabei existiert überhaupt keine Grundsatzentscheidung für einen Zuschuss.

Jetzt sind die Gewerbesteuereinnahmen in der Grafschaft eingebrochen, und diese werden wegen des Berechnungsverfahrens anders als in der Kreisstadt nicht mit Bundesmitteln ersetzt. Dies führte zu einer hohen Aufnahme von zuätzlichen Liquiditätskrediten für das laufende Geschäft. Diese Kredite müssen nun so schnell wie möglich zurückgezahlt werden, hinzu kommen die Altschulden. Um Geld für Bad Neuenahr-Ahrweiler zu geben, müsste die Gemeinde Grafschaft dieses kreditfinanzieren. Da es Kredite für freiwillige Leistungen wären, müsste angesichts der finanziellen Gesamtlage die Kommunalaufsicht aufmerksam werden. Auch ist es merkwürdig, wenn in der kleinen Grafschaft über Summen diskutiert wird, die den Beitrag des Kreises Ahrweiler für das Hallenbad übersteigen. In der Grafschaft scheint mir die Bodenhaftung zu fehlen und im Kreis scheint man auf der Geldschatulle zu sitzen.

Zwei Seelen wohnen, ach! in meiner Brust, so formulierte es Johann Wolfgang von Goethe einst.

Eigentlich müsste ich im Gemeinderat Grafschaft bei diesem ganzen Schlamassel, den andere zu verantworten haben, ganz klar „Nein“ zu Zuschüssen der Gemeinde Grafschaft für den Neubau des Hallenbades TWIN in Bad Neuenahr-Ahrweiler sagen.

Doch dann würde mein sozialdemokratisches Herz bluten, denn ich will, dass unsere Kinder und Jugendlichen ganzjährig die Möglichkeit zum Schwimmenlernen und zum Schwimmen und Spaßhaben bekommen sollen. Und auch alle anderen Bürgerinnen und Bürger des Kreises Ahrweiler bedürfen dieses Angebotes.

Letztendlich siegt bei mir Herz über Verstand. Daher bin ich in der Gesamtschau für eine Geldzahlung, um zu helfen, den Karren am Laufen zu halten. Doch sollte die Höhe eines Zuschusses mit Maß und Ziel bestimmt werden. Ich werde meine Freunde in meiner Ratsfraktion nun um Rat fragen, um gemeinsam einen vernünftigen Vorschlag für den Gemeinderat Grafschaft einbringen zu können.

Dr. Dieter Bornschlegl, Grafschaft