Aus dem Kreistag
Von Veränderungen geprägtes Jahr
Kommunalwahlen und neuer Landrat
Siegburg. Zu fünf Sitzungen kam der Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises im Jahr 2014 zusammen. Dabei waren diese von Veränderungen geprägt. Allen voran die Kommunalwahlen mit Wahlen zum Kreistag am 25. Mai und zum Landrat, mit Stichwahl am 15. Juni. So leitete und moderierte Landrat a.D. Frithjof Kühn am 20. März nach 15 Jahren als Landrat, in denen er auch Vorsitzender des Kreistags war, die letzte Sitzung der alten Wahlperiode, bevor er am 23. Juni seinen Ruhestand antrat. Der „Neue“, Landrat Sebastian Schuster, eröffnete am 4. Juli die konstituierende Sitzung des Kreistags. Dabei wurden die Kreistagsmitglieder verpflichtet. Insgesamt wählten die Bürgerinnen und Bürger 80 Frauen und Männer in den Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises; 45 gehörten dem Gremium schon in der vergangenen Wahlperiode an, 35 sind neu dabei.
34 Kreistagsmitglieder gehören der CDU an, 21 der SPD, 10 den GRÜNEN, 5 der FDP, 3 der LINKEN, 3 der AfD sowie jeweils ein Mitglied der FUW, den Piraten, der NPD und der Volksabstimmung. Eine Sitzung fand noch vor und vier Sitzungen nach der Kommunalwahl statt. Die aktuelle Wahlperiode begann am 1. Juni 2014 und endet 2020.
Im Kreistag fassten dessen Mitglieder Beschlüsse, die die verschiedenen Lebensbereiche der Menschen im Rhein-Sieg-Kreis betreffen, wie beispielsweise Gesundheit, Integration, Bevölkerungsschutz, Daseinsvorsorge. Das Krankenhaus in Eitorf soll zur Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung im Einzugsbereich erhalten bleiben; das bekräftigten die Kreistagsmitglieder mit einer Resolution, gerichtet an Bundesregierung und Landesregierung.
Sein Votum für die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums (KIZ) gab der Kreistag und bestellte wieder mit Ludwig Neuber einen Neubürgerbeauftragten. Auch wurde die Vergabe der Rettungsdienste im Rhein-Sieg-Kreis ausgeschrieben. Walter Jonas verabschiedete sich aus Altersgründen aus dem Dienst des Ehrenbeamten des Kreisbrandmeisters und wurde vom Kreistag am 20. März zum Ehren-Kreisbrandmeister ernannt. Ihm folgte im Amt des Kreisbrandmeisters Dirk Engstenberg nach; zu seinem Stellvertreter wurde am 21. August Stefan Gandelau ernannt.
Wichtige Beschlüsse für den Bereich der alltäglichen Daseinsvorsorge betrafen die Taxigebühren, die gemäß eines zwischen Kreisverwaltung und Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V. gefundenen Kompromisses ab 1. Februar 2015 steigen werden. Indessen werden die Abfallgebühren nach dem Willen des Kreistags auch in 2015 stabil bleiben. Mit dem Haushalt des Rhein-Sieg-Kreises werden die Finanzen des Rhein-Sieg-Kreises geregelt. Den Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 brachten Kreiskämmerin Svenja Udelhoven und Landrat Sebastian Schuster in der letzten Sitzung des Kreistags in 2014 ein.
Für Beide, die seit Anfang des Jahres tätige Kämmerin und den jüngst im Sommer gewählten Landrat, war dies jeweils ein Novum. Nunmehr wird der Haushalt in den Fachausschüssen beraten, bevor dieser voraussichtlich am 26. März verabschiedet wird. Detaillierte Infos rund um den Kreistag mit seinen 14 Fachausschüssen inklusive der Sitzungsunterlagen und Niederschriften können auf der Homepage des Rhein-Sieg-Kreises www.rhein-sieg-kreis.de, Stichwort: Kreistagsinfosystem, eingesehen werden.
Pressemitteilung
Pressestelle :rhein-sieg-kreis
