Allgemeine Berichte | 16.12.2013

Freie Wählergruppe Niederwerth e.V.

FWG geht voller Elan in das neue Jahr

Die Freie Wählergruppe Niederwerth diskutierte über die Gemeindepolitik und bereitete die Erstellung der Bewerberliste zur Gemeinderatswahl 2014 intensiv vor. privat

Niederwerth. Nach unserem zurückliegenden Bericht vor der Sommerpause möchten wir Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger der Inselgemeinde Niederwerth, darüber informieren, wie sich die FWG-Politik in den vergangenen Monaten entwickelt hat.

Sehr erfreulich ist darüber zu berichten, dass die Planungsarbeiten für die Erneuerung der Brückenstraße zum Frühjahr 2014 weiter vorangekommen sind. Mit der Erteilung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns seitens des zuständigen Ministeriums konnten nunmehr die weiteren Tätigkeiten zur Vorbereitung der Baumaßnahme auf den Weg gebracht werden. Durch die bereits erhobenen wiederkehrenden Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen steht in dieser Sache auch die finanzielle Grundlage im Gemeindebudget als zweckgebundene Rücklage zur Verfügung. Also: Die Brückenstraße wird kernsaniert und erhält einen neuen Kanal. Dies ist ein weiterer Quantensprung für unsere Gemeinde.

Auch eine weitere Neugestaltung im alten Ortskern unserer Insel geht in die nächste Entwicklungsrunde. So konnte nach erfolgtem Abbruch des gemeindeeigenen Wohnhauses und eines Nachbarschuppens nun die Planung zur Errichtung eines Verbindungsweges zwischen der Steinstraße und dem Schultheißgang konkretisiert und fördertechnisch auf den Weg gebracht werden.

Hier ist das Ziel, die Umsetzung der Baumaßnahme im nächsten Jahr abschließen zu können. Also: Dorferneuerung mit viel Licht und Luft im Altdorf. Auch hinsichtlich der Thematik zur „Schaffung eines Kompensationspools für die Insel „Graswerth“ wurden die FWG-Initiativen weiter forciert. Nachdem zwischenzeitlich die fachliche Sinnhaftigkeit der Maßnahme seitens der Behörden bestätigt wurde, standen anschließend die Fragen zur technischen und auch finanziellen Umsetzbarkeit im Fokus.

Auf Vorschlag der FWG-Fraktion werden zurzeit die möglichen finanziellen Förderunterstützungen beim Land RLP und auch beim Kreis MYK durch die Verwaltung eruiert, um das Projekt haushaltstechnisch darstellen zu können. Also:

Ökologie und Ökonomie für die ehemals landwirtschaftlich genutzten Parzellen auf dem Graswerth.

Weiterhin steht für die FWG immer wieder die äußerst angespannte Haushaltsituation der Ortsgemeinde auf der Agenda. Hier hat unsere Fraktion bisher als einzige Gruppierung im Gemeinderat entsprechend konkrete Vorschläge zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen unterbreitet. Verwunderlich ist dabei allerdings, dass die FWG scheinbar als einzige Ratsgruppierung die Hinweise und Forderungen der Verwaltung zur Minderung der Gemeindeausgaben bzw. zur Ausschöpfung der möglichen Einnahmequellen konkret aufnimmt, um die beängstigenden Zahlen im Haushalt zumindest etwas angenehmer zu gestalten und auch für die Zukunft Handlungsfähigkeit zu ermöglichen. So wird beispielsweise das Ansinnen nach einer Neuausrichtung im Bereich des in den vergangenen Jahren aufgrund der demografischen Entwicklung ausreichend geschaffener Spielplatzalternativen sowie mangels Attraktivität kaum noch genutzten Kinderspielplatzes „In der Burg“ noch nicht geteilt. Der Spielplatz könnte zur Bebauungsfläche umgewidmet werden, nach sozialen Kriterien an junge Familien veräußert werden, um die demografische Schieflage in Niederwerth zu stabilisieren und mehr Optionen im Finanzplan zu haben.

Verbesserung der Wirtschaftswege

Seit Ende November befindet sich nun auch die angedachte Neuanbindung der K82 an die B42 in Vallendar im Planfeststellungsverfahren. Auch hier hat sich die FWG mit eingebracht, um bei dieser Routenführung zur Anbindung an die B42 eine leistungsfähige Knotenpunktgestaltung und damit eine möglichst reibungsverlustfreie Lösung zu finden. Also: Niederwerth erhält in absehbarer Zeit die hochwasserfreie Anbindung, die Zeit läuft nun für die Insel.

Erfreulicherweise konnte in den vergangenen Wochen auch der Zufahrtsweg zum Sportplatz eine Erneuerung der Deckschicht erfahren. Allerdings sind hier noch einige handwerkliche Mängelpunkte nach der Ausführung dieser Arbeiten festzustellen, welche einer Nachbesserung bedürfen. Aber: Niederwerth hat damit auch im Bereich der Wirtschaftswege eine erhebliche Qualitätssteigerung erfahren - samt verbessertem Parkplatzangebot am Seilerhäuschen. Die Situation des ruhenden Verkehrs war ebenfalls vermehrt Thema des politischen Handelns, allerdings konnte hier trotz deutlicher Gespräche bisher noch keine abschließende und zufriedenstellende Lösung für den Bereich der „Rheinstraße“, aber vor allem auch der Straße „Auf der Atzel“ die Umsetzung vor Ort finden. Die Lösung liegt in der Schublade der Verwaltung und muss nun in die Praxis umgesetzt werden.

Einen sehr langen Atem muss unsere Fraktion gleich bei zwei, bereits vor mehreren Jahren gestellten Anträgen beweisen. So sind bisher immer noch keine konkreten Entwicklungen für die eingeforderte Darlegung der Friedhofsgebührensituation oder auch für die Errichtung einer autarken Einspeisemöglichkeit zur Notstromversorgung des Schulgebäudes vorgelegt worden. Auch diese Verbesserungen für Niederwerth müssen noch in der alten Amtsperiode bis Juni 2014 weitergedacht werden.

Grundlegende Überarbeitung der Friedhofssatzung

Aufgrund der EU-Vorgaben und neueren Entwicklungen hat auch die Friedhofssatzung der Ortsgemeinde eine grundlegende Überarbeitung erfahren, wozu die Verwaltung den Ratsmitgliedern eine detaillierte und umfassende Gegenüberstellung der alten und neuen Satzung dargelegt hatte und diese letztlich einstimmig mit kleineren Änderungen angenommen wurde.

Anlässlich der Beratungen des neuen Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises MYK hatte die FWG den Wunsch geäußert, dem Angebot des Kreises zu einem dezentralen Grünschnittlagerplatz für die Inseleinwohnerinnen und Inseleinwohner zu folgen. Hier bleiben die weiteren Entwicklungen abzuwarten.

Als weiteres wichtiges Anliegen hat die FWG-Fraktion zuletzt auch einen Antrag formuliert, um innerhalb des Rates einmal über die unglückliche Situation beim Gebäude des „Alten Wasserwerkes“ neben der Grillhütte zu sprechen. Hier ist es wichtig, gemeinsam mit dem Eigentümer nach sinnvollen Verbesserungsmöglichkeiten des als „Schandfleck“ wirkenden Bereiches zu suchen. Gespräche müssen hierzu nun auch endlich einmal erfolgen.

FWG-Liste für die Ortsgemeinderatswahl wird aufgestellt

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Insel, wir möchten mit diesen Zeilen dokumentieren, dass sich das FWG-Engagement für die Inselpolitik lohnt und Sie damit gleichzeitig dazu ermuntern, aktiv in diesem Gestaltungsprozess mitzuwirken. Bringen Sie ihre Ideen zur Entwicklung unserer Gemeinde ein. Hierzu bieten wir Ihnen an, sich bei der nächsten Veranstaltung der Freien Wählergruppe Niederwerth e.V. am Dienstag, 28. Januar, 19 Uhr, Gasthaus „Zur Rheinschanz“, Rheinstraße 30, Niederwerth zu informieren.

Gleichzeitig wird an diesem Tag auch die FWG-Liste für die Wahl des Ortsgemeinderates aufgestellt werden. Wir würden uns sehr freuen, Sie zu diesem Anlass dort begrüßen zu können.

Machen Sie mit bei der Gestaltung der freien Politik aus der Mitte der Bürgerschaft für die Insel. Bereichern Sie die FWG-Bewerberliste für die Wahl zum nächsten Ortsgemeinderat in Niederwerth und seien Sie Teil der Politik der Ideen und des Handelns.

Auch im kommenden Jahr wird die FWG Niederwerth nicht müde werden, neue Ideen zur Entwicklung unserer lebenswerten Gemeinde in die Beratungen einzubringen, um das Dorfleben zu aktivieren. Die Freien Wähler wünschen allen Leserinnen und Lesern ein angenehmes Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr. Abschließend gilt noch ein Dank an die anderen beiden Ratsfraktionen für eine in der Gesamtbetrachtung konstruktive und vertrauensvolle Gemeinderatsarbeit zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger der Insel.

Die Freie Wählergruppe Niederwerth diskutierte über die Gemeindepolitik und bereitete die Erstellung der Bewerberliste zur Gemeinderatswahl 2014 intensiv vor. Foto: privat

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