CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar
Leichte Entlastung bei Abwassergebühren
CDU fordert weitere Senkung in den kommenden Jahren
Vallendar. Eine geringfügige Entlastung bei den Abwassergebühren beschloss der Verbandsgemeinderat in seiner letzten Sitzung.
Die CDU-Fraktion stimmte dem Wirtschaftsplan Abwasser und somit auch der Senkung der Schmutzwassergebühr von 1,75 Euro auf 1,72 Euro pro Kubikmeter zu. Für die nächsten Jahre forderte die CDU aber deutlichere Gebührensenkungen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Helbach begründet dies: „Wir erkennen an, dass die Verwaltung eine geringe Entlastung der Bürgerinnen und Bürger vorgeschlagen hat. Allerdings hatte es in den Vorjahren gegen unsere Stimmen auch ganz erhebliche Erhöhungen gegeben, nachdem bis zum Jahr 2009 die absolute Mehrheit der CDU im Verbandsgemeinderat Garant für angemessene Gebühren war.
Diese Erhöhungen haben dazu geführt, dass die Eigenkapitalquote des Eigenbetriebs Abwasser auf inzwischen 57,7 v.H. gesteigert wurde - für wünschenswert werden 30 - 40 v.H. erachtet. Nach Paragraph drei, Absatz zwei KAVO liegt die vertretbare Entgeltsbelastung bei 105 Euro je Einwohner - in der Verbandsgemeinde Vallendar selbst nach der nun beschlossenen Entlastung noch bei 116 Euro. All dies spricht dafür, dass die Gebühren einfach zu hoch angesetzt sind.
Nach alledem kann daher die in diesem Jahr von der Verwaltung vorgeschlagene Entlastung durch Senkung der Schmutzwassergebühr nur ein erster Schritt zurück zu angemessenen Gebühren sein. Die CDU-Fraktion wird sich auch in Zukunft für niedrigere Gebühren einsetzen.“
Pressemitteilung
CDU-Fraktion im
Verbandsgemeinderat Vallendar
