CDU Vallendar nominiert Jörg Hilden als Verbandsbürgermeisterkandidaten
Tolles Ergebnis gibt Rückenwind
Vallendar. In einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Vallendar nominierten die Mitglieder Jörg Hilden (Weitersburg) als Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde am 28. September. Marian Künzel eröffnete als einer der stellvertretenden Vorsitzenden die Versammlung und begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder. Auf seinen Vorschlag hin wurde Reza Ahmari zum Versammlungsleiter gewählt, der diese Aufgabe mit dem erforderlichen Formalismus, aber auch einer Reihe lockerer Anmerkungen erfüllte. Michael Helbach, Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat und stellvertretender Gemeindeverbandsvorsitzender präsentierte den Mitgliedern den Kandidaten des Vorstands für das Amt des Verbandsbürgermeisters: „Zunächst haben wir im Vorstand beschlossen, als stärkste Fraktion im Verbandsgemeinderat ganz selbstverständlich einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Unser Vorsitzender Jörg Hilden hat sein Interesse an dieser Aufgabe bekundet, und der Vorstand hat einstimmig beschlossen, der Mitgliederversammlung eine Nominierung Jörg Hildens vorzuschlagen. Aus Sicht des Vorstands ist Jörg Hilden der ideale, der logische Kandidat für diese Wahl.“ Michael Helbach verwies in der Folge auf die kommunalpolitische Erfahrung Jörg Hildens als stellvertretender Vorsitzender der Verbandsgemeinderatsfraktion sowie als CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender. Zudem lieferte er Argumente, warum ein Wechsel an der Spitze der Verbandsgemeindeverwaltung nötig sei: „Ohne Zweifel ist der Amtsinhaber in weiten Teilen der Bevölkerung beliebt, er hat sich in seiner Amtsführung nichts Gravierendes zuschulden kommen lassen. Auch ich habe keinerlei Anlass, die persönliche Integrität von Fred Pretz in Zweifel zu ziehen, die Zusammenarbeit auch mit unserer Fraktion ist in wichtigen Fragen sehr sachlich und vertrauensvoll. Aber inhaltlich gibt es doch einiges zu bemängeln: Zunächst einmal hat der Amtsinhaber die Verbandsgemeinde mit Hilfe der aktuellen Ratsmehrheit und gegen unseren Widerstand zu einer Art ‚Übergemeinde‘ aufgebaut, die sich Aufgaben nach Gutsherrenart heranzieht, ohne Zuständigkeiten der Stadt und der Ortsgemeinden zu beachten. Dies gilt beispielsweise für Tourismus oder die Radwegeplanung. Hier gilt es gegenzusteuern, und Jörg Hilden ist dafür genau der richtige Mann. Gerne verweist der Amtsinhaber auf den in seiner Amtszeit erfolgten Schuldenabbau. Tatsächlich konnten die Schulden der Verbandsgemeinde in dieser Zeit nicht unerheblich reduziert werden - bis jetzt durch die Beteiligung an einem Energieunternehmen in der Planung 2014 ein neuer Schuldenhöchststand erreicht würde. Dieser Schuldenabbau erfolgte aber nicht etwa durch besondere Sparsamkeit - vielmehr erfolgte er auf Kosten von Stadt und Ortsgemeinden, sozusagen mit fremdem Geld. Denn die Verbandsgemeindeumlage ist in diesen Jahren deutlich stärker angehoben worden, als die Schulden gesenkt wurden. Natürlich repräsentiert der Amtsinhaber, auch aufgrund seiner aus seinen zahlreichen mit dem Sport verbundenen Ehrenämtern resultierenden Kontakten, die Verbandsgemeinde ganz hervorragend. Aber ist das wirklich die Hauptaufgabe eines Verbandsbürgermeisters? Wir brauchen einen Bürgermeister, der die Verwaltung so modernisiert, dass mit weniger Kosten mehr Bürgerfreundlichkeit und mehr Effektivität für Stadt und Ortsgemeinden entstehen kann. Wir als CDU sind davon überzeugt, dass das möglich ist - und dass Jörg Hilden das umsetzen kann.“ Anschließend unterstützten die Vorsitzenden der Stadt- und Ortsverbände der CDU Jörg Hilden mit kurzen Statements, in denen sie zum einen Kritik an der derzeitigen Amtsführung übten, andererseits aber auch die persönlichen und fachlichen Kompetenzen Jörg Hildens hervorhoben. Karin Schütz (Vallendar), Andreas Bock (Urbar), Heinz-Josef Wolf (Weitersburg) und Andreas Oberanner (Niederwerth) waren sich in einem einig: Jörg Hilden ist der richtige Kandidat für die CDU und er wird ein hervorragender Verbandsbürgermeister sein. Auch der Wahlkreisabgeordnete im rheinland-pfälzischen Landtag, Josef Dötsch, bekundete seine Unterstützung für Jörg Hilden. Per Videobotschaft unterstützten auch die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner und Bundestagsabgeordneter Michael Fuchs die Kandidatur Jörg Hildens. Landrat Dr. Alexander Saftig sprach sich für genügend Wettbewerb in der Politik aus und begrüßte in seiner Videobotschaft die Kandidatur von Jörg Hilden. Nun war es an der Zeit, dass Jörg Hilden seine Visionen und Pläne für die Verbandsgemeinde Vallendar vorstellte, was ihm in einer eindrucksvollen Rede gelang: „Ich möchte antreten und in dieser Verbandsgemeinde einen Kurswechsel vollziehen, damit sich die Ortsgemeinde Weitersburg, Niederwerth und Urbar sowie die Stadt Vallendar, wieder auf ihre Stärken besinnen können. Es darf nicht weiter von oben nach unten Politik betrieben werden. Nein, wir brauchen Politik von unten nach oben! Die Zuständigkeiten und Kompetenzen in den Gemeinden müssen genutzt und eingebracht werden. Mir ist es wichtig, dass die Stadt Vallendar und die Ortsgemeinden Urbar, Weitersburg und Niederwerth eine vernünftige und gute Finanzausstattung erhalten.“ Dabei machte Hilden auch konkrete Einsparvorschläge: „Unsere Fraktion hat bereits vor Jahren den Verbandsbürgermeister beauftragt, mit der Stadt Bendorf in Gespräche zu treten, um mögliche Kooperationen in verschiedenen Feldern der Verwaltung abzuklären. Ich kann mir gut vorstellen im Einwohnermeldeamt, im Standesamt und im Bauamt Kooperationen einzugehen, welche Einsparungen mit sich bringen werden. Interkommunale Zusammenarbeit ist möglich und nötig. Wir brauchen auch ein zentrales Bestellwesen für die gesamte Verwaltung, Schulen und öffentliche Kindergärten. Nicht jeder bestellt das, was ihm gefällt, sondern es müssen Synergie-Effekte genutzt werden. Im weitverzweigten Netz aus Kreis, Land, Bund, EU, KfW usw. ist es wichtig, immer wieder nach Förderungen für einzelne Maßnahmen oder ganze Orte zu suchen. Ich kann mich gut an eine Sitzung des Ortsgemeinderats Niederwerth beim Rheinstraßen-Ausbau erinnern. Da hatte die FWG-Fraktion angefragt, ob denn auch ein Antrag in Sachen I-Stock-Förderung gestellt wurde. Die Verwaltung blockte, es hätte keinen Sinn. Der Inselrat beschloss dann, einen Antrag zu stellen, und es kam eine Förderung von 90.000 Euro heraus. Es müssen immer Förderungsmöglichkeiten gesucht werden. Alle Maßnahmen müssen ein ganz klares Ziel verfolgen - und das ist mein persönliches Ziel: Die Umlage der Gemeinden und der Stadt zur Finanzierung der Verbandsgemeinde muss signifikant gesenkt werden. Ich werde dafür eintreten den Kommunen einen möglichst großen finanziellen Spielraum bereitzustellen, damit nicht nur die Pflichtaufgaben gerade so erledigt werden können, sondern sich die Gemeinden auch damit beschäftigen können und auch müssen, wie sie Vallendar, Urbar, Weitersburg und Niederwerth zukunftsfähig machen und ihre jeweilige Infrastruktur erhalten können. Einen Tourismusausschuss kann es eigentlich auf Verbandsgemeinde nicht geben - es gibt ihn aber! Auch ist die Wirtschaftsförderung ist reine Orts-/Stadtsache - gibt es aber auf der Verbandsgemeinde ohne die Beschlüsse von Stadtrat oder Ortsgemeinderäten. Hier gilt es, klare Zuordnungen zu haben. So ist eine Diskussion über die Übernahme des Bauhofs von der Stadt in die Verbandsgemeinde im Verbandsgemeinderat absolut überflüssig, solange der Stadtrat keinen Beschluss in diese Richtung gefasst hat. Auch Wegeplanung, egal ob Rad-, Fahr- oder Wanderwege, gehören nicht in den Verbandsgemeinderat - sie gehören in den Stadt- oder Ortsgemeinderat. Dort ist die jeweilige Zuständigkeit, dort sitzen die gewählten Vertreter und dort ist auch die direkte Kompetenz für den Ort bzw. die Stadt. Nur wenn der jeweilige Rat sein Recht an den Verbandsgemeinderat überträgt, kann dieser z.B. einen Radweg rund um die Verbandsgemeinde planen. Ich werde dafür sorgen, dass die Rechte der Stadt und der Gemeinden geachtet werden.“ Besondere Bedeutung für die Verbandsgemeinde hat aus Sicht von Jörg Hilden der Bildungssektor: „Natürlich wird es eine meiner Hauptaufgaben sein, den Schul- und Bildungsstandort Vallendar weiter zu erhalten und alles dafür zu tun. Mit der WHU, der Philosophische-Theologischen Hochschule der Pallottiner, dem Berufsförderungswerk auf dem Mallendarer Berg, der Schönstätter Marienschule - Gymnasium und Realschule plus für Mädchen -, den Bildungseinrichtungen der Schönstattbewegung, dem Haus Wasserburg der Pallottiner, den Grundschulen vor Ort, der Realschule plus/Konrad-Adenauer-Schule - sind wir einer der Bildungsstandorte im nördlichen Rheinland-Pfalz. Für diese Institutionen einzustehen und Möglichkeiten zu finden diese weiterhin in der VG zu halten und auch für weitere Institutionen interessant zu werden, wird ein großes Bestreben von mir sein.“ Klare Worte fand er auch zu den Themen Brandschutz und Abwasserbeseitigung: „Ich bin froh, dass wir mit der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar eine sehr gute Truppe haben, welche durch hoch motivierte und gut ausgebildete Frauen und Männer in den Löschzügen in Vallendar, Urbar, Weitersburg und Niederwerth besteht. Hier stellt sich für mich nicht die Frage, ob eine Zentralfeuerwehr an einem Standort eine Option ist, um vielleicht Geld zu sparen. Nur durch die vier Standorte in der Stadt und den Gemeinden ist es möglich, immer genügend Mitbürger zu finden, die ehrenamtlich ihren Dienst in Ihrer Freiwilligen Feuerwehr vor Ort leisten. In den letzten Jahren wurden die Gebührensätze bei der Abwasserbeseitigung oftmals über das Notwendige hinaus, gegen die CDU-Fraktion, angehoben. Somit ist nun die Eigenkapitalquote, also das Eigenkapital, des Abwasserzweckverbands bei 57,7 Prozent. Die Wirtschaftsprüfer bescheinigen, logischerweise, eine gute Eigenkapitalquote, aber mit dem klaren Hinweis, dass eine Eigenkapitalquote in der Bandbreite von 30 bis 40 Prozent absolut ausreichend sei.“
Zum Abschluss erläuterte er seine persönlichen Qualifikationen: „Meine berufliche Ausbildung als Banker gibt mir die Fähigkeiten mit Zahlen und Geld gewissenhaft umzugehen. Dieses wird mir bei der Konsolidierung der Haushalte helfen. Durch mein Engagement im Betriebsrat der Debeka Bausparkasse habe ich Erfahrungen im Personalmanagement und kann auch Probleme von den Arbeitnehmern einschätzen und beurteilen. Ich bin als Dienstleister ausgebildet. Bei mir ist der Kunde König. Dieses Bewusstsein möchte ich auch den gut ausgebildeten und meist hoch motivierten Mitarbeitern der Verwaltung deutlich machen. Durch mein Elternhaus habe ich gelernt, dass man nur ernten kann, wenn man vorher gesät hat. Ich hoffe, Sie säen und ernten mit mir. Ich möchte Ihr 100-Prozent-Bürgermeister werden.“ Die anwesenden Mitglieder belohnten seine engagierte Rede, sicherlich aber auch sein Engagement in den vergangenen Jahren, mit dem Traumergebnis von gut 98 Prozent der Stimmen.
Pressemitteilung des
CDU-Gemeindeverbands
Vallendar
Der Kandidat Jörg Hilden bei seiner programmatischen Bewerbungsrede.
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