Hinweis: Die rechtsverbindlich nachfolgend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen gemäß § 14 Abs 1 der Hauptsatzung durch Anschlag an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum. Der Aushang erfolgt in der Zeit vom 26.02.2013 bis 12.03.2013.

1. Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

Dienstag, 05. März 2013, 18.00 Uhr, Großer Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum. Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung: Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung hier: Korrektur des Satzungstextes; Kalkulation der Entsorgungsgebühr Kleinkläranlagen für das Jahr 2013; Beschluss der 7. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Gemeindewerke Wachtberg, AöR; Wasserversorgungssatzung der Gemeindewerke Wachtberg, AöR hier: Beschluss über die Aufhebung der Satzung; Abgabensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeindewerke Wachtberg, AöR

hier: Beschluss über die Aufhebung der Satzung; Dichtheitsprüfung gemäß § 61a Landeswassergesetz NRW hier: Sachstandsbericht; Organwahlen 2013 des Erftverbandes hier: Übertragung des Stimmrechtes für die Gemeindewerke Wachtberg, AöR; Bericht des Vorstands; Anfragen und Mitteilungen a) Schriftliche Anfragen, b) Mündliche Anfragen.

B. Nicht öffentliche Sitzung: Sachstandsbericht enewa GmbH; Festsetzung der Vergütung für die Mitglieder des Aufsichtsrates der enewa GmbH; Abschlussprüfer für die enewa GmbH für das Rumpfgeschäftsjahr 2012; Wirtschaftsplan 2013 der enewa GmbH; Anfragen und Mitteilungen.

2. Ausschuss für Bildung, Generationen, Sport, Soziales und Kultur

Mittwoch, 06. März 2013, 18.00 Uhr, Großer Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum. Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung: Themen des Jugendrates; 8. Schulrechtsänderungsgesetz - Inkrafttreten des neuen Grundschulkonzeptes (Regelung zur Klassenbildung auf kommunaler Ebene); Offene Ganztagsschulen hier: Teilnehmerzahlen Schuljahr 2013/2014; Kindergartenbedarfsplanung; Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern. B. Nicht öffentliche Sitzung: Schülerspezialverkehr hier: Ergebnis der europaweiten Ausschreibung; Verpachtung einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Berkum hier: Beachvolleyballanlage.

3. Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 07. März 2013, 18.00 Uhr, Großer Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum. Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung: Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg hier: Platanen Auf dem Äckerchen; Bericht über das Feuerwehrwesen der Freiwilligen Feuerwehr Wachtberg für das Jahr 2012; Bericht des Partnerschaftsvereins Wachtberg; Änderung der Schiedsamtsbezirke in der Gemeinde Wachtberg; Bericht über den Stand der Schulden, 4. Quartal zum 31.12.2012; Neubenennung einer Straße in der Ortschaft Niederbachem hier: Bebauungsplangebiet Nr. 07-2 „Auf der Leyenkaul“; Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (GemHVO NRW); Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung gemäß § 83 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Ausschreibung Stromkonzession; Mögliche Reduzierung der Wahlbezirke hier: Kommunalwahl 2014; Antrag CDU-Fraktion hier: Umbesetzung in einer Ortsvertretung; Bericht über Veränderungen gegenüber dem vom Rat beschlossenen Gesellschaftsvertrag und Entwicklungen /abgeschlossene Verträge nach Mai 2012 betreffend die Gemeindewerke Wachtberg GmbH; Anfragen und Mitteilungen. B. Nicht öffentliche Sitzung: Auftragsvergabe zur Erstellung eines Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Wachtberg; Verpachtung von gemeindeeigenen Grundstücken in der Gemarkung Gimmersdorf; Verpachtung von Grundstücksflächen in der Gemarkung Werthhoven hier: Pachtvertrag; Verpachtung von Grundstücksflächen in der Gemarkung Werthhoven hier: Verlängerungsvertrag; Verpachtung einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Berkum hier: Beachvolleyballanlage; Verpachtung einer Grundstücksfläche in der Gemarkung Niederbachem; Vermarktung des Objektes „Alte Schule“, Am Bollwerk in der Ortschaft Berkum; Verkauf einer Straßenfläche in der Gemarkung Villip; Ortsumgehung Gimmersdorf hier: Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken; Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbepark Wachtberg-Villip; Verkauf eines Baugrundstückes in der Gemarkung Villip hier: Reduzierung der Kaufpreissumme; Verkauf eines Baugrundstückes in der Gemarkung Villip; Verkauf eines Baugrundstückes in der Gemarkung Villip; Verkauf eines Baugrundstückes in der Gemarkung Villip; Personalangelegenheiten hier: Erteilung des Einvernehmens zur Höhergruppierung eines Mitarbeiters; Bericht über rechtshängige Verfahren; Anfragen und Mitteilungen.

Pressemitteilung der

Gemeinde Wachtberg