Kreis Ahrweiler. Ab 2027 soll das Land Rheinland-Pfalz die GEMA-Gebühren für bis zu vier Veranstaltungen pro Verein und Jahr übernehmen. Vorgesehen ist eine Regelung für Veranstaltungen ohne Gewinnerzielungsabsicht und unter noch festzulegenden Voraussetzungen. Die konkrete Ausgestaltung wird derzeit mit der GEMA abgestimmt. Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Guido Orthen, Wahlkreis 14, und Petra Schneider, Wahlkreis 13, begrüßen die geplante Regelung. „Viele Vereine leisten einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Leben vor Ort. Gleichzeitig sind Veranstaltungen für die Verantwortlichen mit organisatorischem und finanziellem Aufwand verbunden. Eine Übernahme der GEMA-Gebühren kann dazu beitragen, Vereine in diesem Bereich zu entlasten“, erklären Orthen und Schneider. Ministerpräsident Gordon Schnieder hatte die geplante Unterstützung zuletzt näher konkretisiert. Die Einzelheiten befinden sich nach Angaben der Landesregierung weiterhin in Abstimmung. Erst nach Abschluss der Gespräche wird feststehen, welche Veranstaltungen genau von der Regelung erfasst werden und welche Voraussetzungen dafür gelten.

„Die Übernahme von GEMA-Gebühren für Vereinsveranstaltungen war bereits vor der Landtagswahl angekündigt worden und wurde anschließend im Koalitionsvertrag aufgenommen. Nun geht es darum, eine praktikable Regelung für die Vereine zu schaffen“, so die beiden Abgeordneten. Auch für die Vereine im Kreis Ahrweiler könnte die geplante Regelung eine finanzielle Entlastung bedeuten. In den Städten und Gemeinden der Region tragen zahlreiche Vereine mit ehrenamtlicher Arbeit zum gesellschaftlichen, kulturellen und sportlichen Leben bei.

Guido Orthen erklärt: „Gerade kleinere Vereine müssen bei Veranstaltungen genau auf ihre Kosten achten. Wenn bestimmte Gebühren künftig vom Land übernommen werden, kann dies den finanziellen Aufwand für die Vereine reduzieren.“ Petra Schneider ergänzt: „Für die ehrenamtlich Verantwortlichen ist wichtig, dass die Regelung möglichst einfach und nachvollziehbar ausgestaltet wird. Entscheidend wird deshalb sein, welche Voraussetzungen am Ende gelten und wie die praktische Abwicklung erfolgt.“

In anderen Bundesländern bestehen bereits vergleichbare Vereinbarungen mit der GEMA. Dort werden unter bestimmten Voraussetzungen Gebühren für eine begrenzte Zahl von Veranstaltungen übernommen. Wie die konkrete Regelung in Rheinland-Pfalz aussehen wird, soll nach Abschluss der laufenden Abstimmungen feststehen. „Vereine sind ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens. Die geplante Entlastung kann dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für ehrenamtlich organisierte Veranstaltungen zu verbessern“, erklären Guido Orthen und Petra Schneider abschließend.