Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Brohl-Lützing

Michael R. Schäfer löst Christel Ripoll ab

Erstes Kräftemessen im Rat bei der Wahl der Beigeordneten

15.07.2014 - 09:57

Brohl-Lützing. Das Michael R. Schäfer es als Ortsbürgermeister im Gemeinderat nicht leicht haben wird, war eigentlich vielen Kennern schon nach dem Wahlergebnis der Kommunalwahl am 25. Mai klar. Die FWG konnte in Brohl-Lützing erstmals mit neun Sitzen im Rat die absolute Mehrheit erringen, die vom neuen Ortsbürgermeister mitgegründete Wählergruppe Schäfer hat mit sieben Sitzen das Nachsehen. Dass es aber gleich in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates schon zu einem Kräftemessen kam, war sicherlich nicht der Wählerwille. Bei der Beigeordnetenwahl ließ die FWG erstmals „die Muskeln spielen“.


Zunächst hatte die bisherige Ortsbürgermeisterin Christel Ripoll die konstituierende Sitzung des Brohl-Lützinger Gemeinderates eröffnet. Sie dankte dem alten Rat für die geleistete Arbeit und teilte mit, dass die Verabschiedung der ausgeschiedenen Rats- und Ausschussmitglieder in der Dezembersitzung des Gemeinderates erfolgen soll. Den neuen Rat hieß sie herzlich willkommen. Sie verpflichtete die Ratsmitglieder, die vollzählig erschienen waren, per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten, nachdem sie besonders auf die Bestimmungen der §§ 20, 22 und 30 GemO hingewiesen hatte.


Letzte Amtshandlung - Ernennung und Vereidigung von Michael R. Schäfer


Die letzte Amtshandlung, der nach 15 Jahren aus dem Amt scheidenden Ortsbürgermeisterin war dann die Ernennung und Vereidigung des neuen Ortsbürgermeisters und dessen Amtseinführung. Michael R. Schäfer legte den Amtseid ab und erhielt die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Der bisherige Erste Ortsbeigeordnete Dieter Korte überreichte sodann der scheidenden Ortsbürgermeisterin als Erinnerung an ihre Amtszeit eine Glocke.

Michael R. Schäfer dankte seiner Vorgängerin für die in ihrer Amtszeit geleistete Arbeit. „Du hast große Fußspuren hinterlassen. Sie auszufüllen, wird nicht leicht sein“, erklärte der neue Ortsbürgermeister in Würdigung der Verdienste seiner Amtsvorgängerin. Er dankte allen, die ihn zum jetzigen Amt begleitet und unterstützt hatten. „Mein Dank gilt aber auch denjenigen, an deren Kritik ich gewachsen bin“, erklärte Schäfer. Er sei nur einer von 17 am Ratstisch. Er bot allen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit an. Schäfer umriss in kurzen Worten die künftigen Aufgaben der Ortsgemeinde. Eine große Rolle spielt seiner Auffassung nach dabei die Demografie, deren Auswirkungen sich bereits im neuen Rat bemerkbar machten. Dieser umfasst nur noch 17 statt bisher 21 Ratsmitglieder.

Auch der Fraktionssprecher der FWG, Rainer Mosen, gratulierte dem neuen Ortsbürgermeister und bot ebenfalls eine konstruktive Mitarbeit an.


Wahl der Beigeordneten


Zur Wahl der Beigeordneten wählte der Rat zunächst Stefan Vogt und Martin Schnitker in den Wahlvorstand. Herrschte hier noch Einmütigkeit, so änderte sich das bei der Wahl der Beigeordneten schlagartig. Seitens der FWG wurde Paul Delfs als Kandidat benannt, worauf die Wählergruppe Schäfer den bisherigen Amtsinhaber Dieter Korte ins Rennen schickte. Bei der geheimen Wahl konnten dann die Kandidaten jeweils Stimmen in eigener Fraktionsstärke auf sich vereinigen. Paul Delfs erhielt neun Ja-Stimmen und Dieter Korte kam auf sieben Ja-Stimmen. Damit war Paul Delfs zum Ersten Beigeordneten gewählt.Auch die Wahl zum Zweiten Beigeordneten verlief gleichlautend. Der von der FWG benannte Thorsten Kurtz konnte erneut gegen den Kandidaten Dieter Korte neun Stimmen erringen und siegte gegen seinen Mitbewerber, der sieben Stimmen auf sich vereinte.

Danach vertagte man bei neun Ja-Stimmen gegen sieben Nein-Stimmen die Wahl des Dritten Beigeordneten, da keine Fraktion einen Kandidaten benannte.

Sodann ernannte Ortsbürgermeister Michael R. Schäfer die beiden Beigeordneten. Paul Delfs legte den Amtseid ab und erhielt die Ernennungsurkunde durch den Ortsbürgermeister ausgehändigt. Bei Thorsten Kurtz konnte die Vereidigung entfallen, da er bereits im letzten Rat als Beigeordneter tätig war. Auch er erhielt von Ortsbürgermeister Schäfer die Ernennungsurkunde.

Anschließend nahm der Gemeinderat Brohl-Lützing die derzeit geltende Hauptsatzung zur Kenntnis. Sollten sich hier Änderungsbedarfe ergeben, werden diese dem Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Brohl-Lützing dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Bei der Bildung Ausschüsse herrschte dann wieder Einigkeit. Der Umlegungsausschuss soll erst dann gewählt werden, wenn hierfür Bedarf besteht. Ferner beschloss der Brohl-Lützinger Gemeinderat, zurzeit nicht über die Geschäftsordnung zu beschließen. Es soll die Muster-Geschäftsordnung des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur gelten. Sodann gab Ortsbürgermeister Schäfer noch einige Infos über anstehende Termine sowie die Bewilligung eines Sprachförderprogramms für den Kindergarten.

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