Kreis Ahrweiler. Der DRK-Kreisverband Ahrweiler e.V. versteht Rettungsdienst und Krankentransport als integrale Einheit. Das deutsche Rettungswesen ist ein sehr verwobenes und ein in über 50 Jahren äußerst komplex gewachsenes Hilfeleistungssystem. Um dieses System vollumfänglich und richtig zu verstehen ist eine entsprechende umfangreiche Sachkenntnis erforderlich.

Insbesondere in den letzten Jahren wurde der Rettungsdienst und Krankentransport ein Spielball der Politik (wobei sich diese Aussage keinesfalls isoliert auf den Kreis Ahrweiler oder das Land RLP bezieht!), unter dem einerseits das System und andererseits das Personal leidet. Hier ist beispielsweise die Zuständigkeit der Ministerien zu nennen. Trotz mehrfacher Versuche ist Rettungsdienst und Krankentransport kein eigenständiger Leistungsbereich um SGB, sondern wird dort lediglich unter Fahrtkosten geführt. Da Aufgaben des Rettungsdienstes aber auch als allgemeine Gefahrenabwehr gesehen werden, pendeln Zuständigkeiten zwischen Innen- und Gesundheitsministerien hin und her. In RLP ist glücklicherweise recht klar formuliert, dass Rettungsdienst erstmals in die Zuständigkeit des ISM fällt.

Auch die EU hat sich vor Jahren bereits in die Zuständigkeiten eingemischt. In Brüssel wurde die integrale Einheit „Rettungsdienst und Krankentransport“ sogar dem wirtschaftlichen Zwang unterworfen und je nach Grundlage des entsprechenden Rettungsdienstgesetzes des Bundeslandes der BRD eine Ausschreibungspflicht eingeführt. Dieser Wildwuchs lässt sich übrigens sehr gut in der benachbarten Bundesstadt Bonn verfolgen. RLP hat sich auch hier glücklicherweise gesetzlich entsprechend positioniert, sodass nach derzeitigem Sachstand die Ausschreibung von Rettungsdienst- und Krankentransportdienstleistungen kein Thema ist.

Mir stellt sich nach den obigen Ausführungen die Frage, ob der Hilferuf der Kollegen der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft bei Gesundheitsminister Jens Spahn an den richtigen Empfänger gelangt ist, oder ob man nicht besser direkt die Innenministerien der Länder, in deren Zuständigkeit in der Regel die Landesrettungsdienstgesetze fallen, eingebunden hätte. Gut platziert wäre diese Thematik sicherlich bei der regelmäßig stattfindenden Innenministerkonferenz auf Bundesebene.

Auch irritiert die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums zu dieser Thematik mit Verweis auf den Koalitionsvertrag, in dem ja eine verbesserte Notfallversorgung festgeschrieben sei. Warum berichtete aber dann vor einigen Wochen unter anderem die Rhein-Zeitung als lokale Tageszeitung von möglichen Schließungen von Notaufnahmen von Krankenhäusern? Ein solcher Schritt würde das Rettungssystem durch weitere Fahrstrecken mit Notfallpatienten weiter belasten und unter Umständen einem Kollaps näher bringen.

Wie Sie sehen ist die Thematik, genau wie das deutsche Rettungswesen, sehr komplex und es sind viele Gesichtspunkte zu berücksichtigen.

Wir wissen, dass sich Veränderungen nicht mit einzelnen populistischen Aussagen herbeiführen lassen. Zur Verbesserung des komplexen Systems sind an mehreren Stellen strategische und aufeinander abgestimmte Veränderungen durchzuführen, die einige Zeit beanspruchen werden. Mit unserer langjährigen Erfahrung und der daraus resultierenden Expertise steht das DRK, auch im Kreis Ahrweiler, für konstruktive Gespräche und Verbesserungen im Interesse der uns anvertrauten Mitbürger für entsprechende Gremien und Prozesse gerne zur Verfügung.

Thorsten Trütgen,

Pressesprecher

Kreisverband Ahrweiler e.V.