VG Weißenthurm. Seit den 1990er Jahren gibt es in Rheinland-Pfalz einen Kommunalen Vollzugsdienst. Die Vollzugsbeamten sind zuständig für die Gefahrenabwehr und sorgen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Dabei geht es in erster Linie um Ordnungswidrigkeiten. Um noch effizienter kontrollieren und agieren zu können, kooperiert der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) der Verbandsgemeinde (VG) Weißenthurm mit der für die VG zuständigen Polizeiinspektion in Andernach. Gemeinsame Streifen sollen für eine sichtbare Präsenz in der Bevölkerung und mehr Sicherheit sorgen.

Der Kommunale Vollzugsdienst der VG ist Teil des Ordnungsamtes und fungiert als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Die Mitarbeiter haben den Lehrgang „Kommunaler Vollzugsdienst“ an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz absolviert, sind also professionell ausgebildet. Die Beamten des Vollzugsdienstes tragen einheitliche Uniformen, Ausstattung und Ausrüstung und zeigen in Fuß- und Fahrzeugstreifen im gesamten Bereich der VG Präsenz. In ihren Zuständigkeitsbereich fallen in erster Linie Ruhestörungen, Hundehaltung, Straßenreinigungs- und Wegesatzungen, aber auch die Kontrolle des Jugendschutzes in Gaststätten oder Lebensmittelmärkten. Außerdem interveniert der Vollzugsdienst bei exzessivem Alkoholmissbrauch in der Öffentlichkeit, schreitet gegen aggressives und organsiertes Betteln ein und überwacht den Verlauf von Veranstaltungen. Auch auf die Einhaltung der Handwerksordnung, des Landesfeiertags- und des Prostituiertenschutzgesetztes achtet der KVD. Wenn psychisch kranke Menschen verbracht oder ein Kraftfahrzeug stillgelegt werden muss, sind die Mitarbeiter ebenfalls zuständig.

Um effizienter für die öffentliche Sicherheit zu sorgen, kooperiert der Vollzugsdienst der VG mit der Polizeiinspektion Andernach. „Gemeinsame Streifen haben den Vorteil, dass sich die Zuständigkeiten ergänzen und die Sachverhalte direkt und schnell abgearbeitet werden können“, erklärt der Bürgermeister der VG Weißenthurm, Thomas Przybylla. Durch den Einblick in die jeweiligen Arbeitsabläufe würde die Zusammenarbeit vertieft, „und für die Bürgerinnen und Bürger ist die gleichzeitige Präsenz beider Einheiten ein deutliches Signal, dass Sicherheit Priorität hat.“

Konkret bearbeiten Polizei und KVD in der VG Weißenthurm in der Regel vor allem Jugendschutzkontrollen. An markanten Punkten wie dem Platz Château-Renault in Mülheim-Kärlich, dem Kaltenengerser Rheinufer oder der Bassenheimer Grundschule werden in diesem Rahmen durchaus auch mal verbotene Gegenstände wie Marihuana oder gar Messer sichergestellt. Auch Gaststätten kontrollieren Polizei- und Vollzugsbeamte gemeinsam, fahnden nach Fahrzeugen, sichern Unfälle ab und beseitigen gefährliche Gegenstände. Zudem sind die Beamten neutrale Zeugen bei Hausdurchsuchungen, wenn der Verdacht beispielsweise auf Diebstahl, Versicherungsbetrug oder Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetzes besteht. „Die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit ist eine gemeinsame Aufgabe der Polizei und der Ordnungsbehörden“, betont Polizeirat Martin Hoch, der Leiter der Polizeiinspektion Andernach. „Die Kooperation mit dem Kommunalen Vollzugsdienst der VG Weißenthurm funktioniert sehr gut, die Zusammenarbeit ist eng und professionell.“ Auch zukünftig sollen die gemeinsamen Streifen von Kommunalem Vollzugsdienst und Polizei in der VG unterwegs sein.