Neuwied. Immer wieder gehen beim städtischen Jugendamt Hinweise auf Verstöße von örtlichen Kiosken gegen die Jugendschutzgesetze ein – besonders in Bezug auf den Verkauf von E-Zigaretten, sogenannten Vapes, und illegalen Tabakprodukten an Minderjährige. In Zusammenarbeit mit dem städtischen Ordnungsamt und der Polizei Neuwied führte das Jugendamt deshalb umfassende Jugendschutzkontrollen in der Neuwieder Innenstadt durch.

Die minderjährigen Testkäuferinnen und Testkäufer kommen von der Berufsfachschule Polizei und wurden im Vorfeld sorgfältig auf ihre Aufgabe vorbereitet. Insgesamt überprüften die Teams acht Kioske bei Testkäufen. In fünf Fällen kam es zu Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz. Trotz gesetzlicher Vorgaben verkaufte das Personal E-Zigaretten ohne Ausweiskontrolle an Minderjährige. „Besonders alarmierend war der Verkauf von illegalen Vapes, die aufgrund des Tabakerzeugnisgesetzes in Deutschland verboten sind“, berichtet Lars Lambrecht, Leiter der Jugendschutzsachbearbeitung der Polizei. „Ärgerlich ist es auch, dass erneut Kioske betroffen sind, die uns in der Vergangenheit bereits aufgefallen sind“, ergänzt Harald Philipps, Koordinator des kommunalen Vollzugsdienstes.

Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz können mit Ordnungswidrigkeitenverfahren und Geldbußen von bis zu 50.000 Euro geahndet werden. „Mit so vielen Verstößen ist das leider kein wirklich gutes Ergebnis. Das Thema Jugendschutz scheint nach wie vor nicht ausreichend im Bewusstsein der Gewerbetreibenden verankert zu sein“, fasst Tanja Buchmann, Fachstelle Jugendschutz des städtischen Jugendamtes, zusammen. Die meisten Verkäufer räumten ihr Fehlverhalten ein, einige zeigten jedoch keinerlei Einsicht.

Der effektive Schutz von Kindern und Jugendlichen bleibt in der Stadt Neuwied weiterhin ein zentrales Anliegen – darin sind sich alle Beteiligten einig. Dementsprechend sollen die Jugendschutzkontrollen weiterhin regelmäßig durchgeführt werden.

Pressemitteilung Stadtverwaltung Neuwied