Rhein-Lahn-Kreis. Sicher feiern und gleichzeitig attraktive Veranstaltungen ermöglichen – diesem Ziel haben sich die Verbandsgemeinden Bad Ems-Nassau, Nastätten und Loreley sowie die Stadt Lahnstein gemeinsam verschrieben. Im Rahmen des IKZ-Sonderförderprogramms „Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz“ des früheren Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz haben die vier Kommunen ihre Kräfte gebündelt und gemeinsam ein mobiles Zufahrtsschutzsystem beschafft. Der mobile Überfahrschutz wurde inzwischen geliefert und steht künftig für kommunale Veranstaltungen der beteiligten Kommunen zur Verfügung.

Mit dem Förderprogramm unterstützt das Land Rheinland-Pfalz Kommunen dabei, die Durchführung von Veranstaltungen und die hierfür erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen miteinander in Einklang zu bringen. Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere der Schutz von Veranstaltungsbereichen vor unbefugtem Befahren durch Fahrzeuge.

Die vier Kommunen haben sich frühzeitig darauf verständigt, die vom Land bereitgestellte Förderung gemeinsam und möglichst wirtschaftlich einzusetzen. Durch die interkommunale Zusammenarbeit konnte eine größere und zugleich bedarfsgerechte Ausstattung beschafft werden, die den beteiligten Kommunen künftig gemeinschaftlich zur Verfügung steht.

„Das ist ein sehr gutes Beispiel dafür, welchen konkreten Mehrwert interkommunale Zusammenarbeit für unsere Bürgerinnen und Bürger schaffen kann“, sind sich die Bürgermeister Uwe Bruchhäuser, Mike Weiland und Jens Güllering sowie Oberbürgermeister Lennart Siefert einig. „Wir können gemeinsam in die Sicherheit unserer kommunalen Veranstaltungen investieren, die vorhandenen Mittel wirtschaftlich einsetzen und gleichzeitig eine Ausstattung vorhalten, die eine einzelne Kommune allein nur mit deutlich höherem Aufwand beschaffen und unterhalten könnte.“

Bürgermeister Mike Weiland betont, dass die beteiligten Verbandsgemeinden und die Stadt Lahnstein mit der Anschaffung des mobilen Überfahrschutzes freiwillig aktiv wurden, um die Anforderungen des Landes an die Sicherheit von Veranstaltungen zu gewährleisten. „Durch unsere freiwillige Anschaffung werden die Gemeinden und Städte bei der Durchführung von Veranstaltungen finanziell und organisatorisch entlastet“, so Weiland.

Insgesamt wurden vier mobile Zufahrtsschutzelemente sowie elf nicht-mobile Zufahrtsschutzelemente einschließlich entsprechender Transportvorrichtungen angeschafft. Damit können bei größeren Veranstaltungen im urbanen Bereich künftig mindestens vier Straßenzüge mittleren Querschnitts mit einem wirksamen Überfahrschutz komplett zertifiziert gesichert werden.

Der Beschaffung vorausgegangen war eine intensive gemeinsame Abstimmung der beteiligten Verwaltungen. Auf Fachabteilungsebene wurden verschiedene zertifizierte Systeme für den mobilen Zufahrtsschutz vorgestellt und hinsichtlich ihrer technischen, praktischen und organisatorischen Einsatzmöglichkeiten geprüft. Auf dieser Grundlage wurde die gemeinsame Kooperationsvereinbarung einschließlich der erforderlichen Anlagen erarbeitet.

Die Zusammenarbeit ist zunächst auf fünf Jahre angelegt. Die Anschaffung des Zufahrtsschutzes wurde als Basisinvestition aus der IKZ-Förderung des Landes Rheinland-Pfalz finanziert. Für die vier Kooperationspartner bedeutet dies, dass die zur Verfügung stehende Fördersumme von insgesamt bis zu 140.000 Euro bedarfsgerecht für die gemeinsame Grundausstattung eingesetzt werden konnte.

Die laufenden Personal- und Sachkosten, die nicht durch die Landesförderung gedeckt sind, sowie künftig anfallende Wartungskosten werden von den Kooperationspartnern zu gleichen Teilen getragen. Kosten, die unmittelbar im Zusammenhang mit einer konkreten Veranstaltung entstehen – beispielsweise für den Transport und den Aufbau der Elemente –, übernimmt jeweils die Kommune, in deren Zuständigkeitsbereich die Veranstaltung stattfindet.

Mit der Lieferung des Systems ist nun ein wichtiger Schritt in der praktischen Umsetzung des gemeinsamen Projekts abgeschlossen. Der mobile Zufahrtsschutz kann künftig flexibel bei größeren Veranstaltungen in den vier beteiligten Kommunen eingesetzt werden.

Die Bürgermeister der Verbandsgemeinden und Lahnsteins Oberbürgermeister freuen sich gemeinsam mit den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der vier Verwaltungen über die erfolgreiche Umsetzung des Projekts: „Wir schaffen damit nicht nur zusätzliche Sicherheit bei unseren Veranstaltungen, sondern zeigen auch, dass vier Kommunen gemeinsam mehr erreichen können. Die Zusammenarbeit ist ein Gewinn für die gesamte Region und ein gutes Signal für die Zukunft der interkommunalen Zusammenarbeit im Rhein-Lahn-Kreis.“

Mit dem gemeinsamen Zufahrtsschutz verfügen die Verbandsgemeinden Bad Ems-Nassau, Nastätten und Loreley sowie die Stadt Lahnstein künftig über eine flexible und gemeinsam nutzbare Infrastruktur, um Veranstaltungen im Rhein-Lahn-Kreis noch besser gegen mögliche Gefahren durch unbefugten Fahrzeugverkehr abzusichern – und damit zugleich einen wichtigen Beitrag dazu zu leisten, dass „gemeinsam sicher feiern“ auch künftig möglich bleibt.“

Pressemitteilung Stadt Lahnstein