Mayen. Kurz vor der Ostern endete der erste Sitzungslauf des Jahres mit der Stadtratssitzung. Ein paar Punkte waren für die SPD Mayen von besonderer Bedeutung.

190.000 Euro Ersparnis durch LED-Straßenbeleuchtung

Von Anfang an hat die SPD die Umrüstung der Straßenbeleuchtung unterstützt. Es war abzusehen, dass damit Energiekosten und CO2-Emissionen eingespart werden können. Nun liegen erste Ergebnisse für 2025 vor: Die Kosten konnten um 70 Prozent gesenkt werden - um 190.000 Euro. Ein weiterer Schritt in Richtung zukunftsfähiges Mayen. Im Zuge der Umrüstung sind natürlich auch Probleme aufgetreten, die man bei solch einem Mammutprojekt sicherlich nicht ganz ausschließen kann. Weil ein Stadtentwicklungsprozess selten abgeschlossen ist, gibt es immer Optimierungsmöglichkeiten. Bürgerinnen und Bürger sollten sich mit der Verwaltung oder auch gerne mit der SPD in Verbindung setzen, um gemeinsame Lösungen zu finden.

Teilerfolg für die Attraktivität der Innenstadt erreicht

Als weitere Maßnahme zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt hatte die SPD beantragt, die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie von der geplanten Erhöhung auf 5 Euro pro Quadratmeter auszunehmen und eine Freifläche von 20 Quadratmetern einzurichten. Damit sollten auch kleinere Betriebe ermutigt werden, eine Außenbestuhlung anzubieten. Leider konnte die SPD hier nur einen Teilerfolg erreichen. Nach kurzer Diskussion wurde im Einvernehmen mit den anderen Fraktionen zumindest die Aussetzung der Erhöhung für die Außengastronomie und Warenauslagen beschlossen. Bedauerlicherweise wurde der zweite Teil des Antrags mit Mehrheit abgelehnt. Damit wurde die Chance verpasst, auch kleine Betriebe zu ermutigen eine Außenbestuhlung anzubieten. Ein Bild, dass wir gern gesehen hätten, da es die Innenstadt belebt und weitere Kundinnen und Kunden nach Mayen zieht – sehr schade aus Sicht der SPD.

Vorsprung nutzen

Etwas überrascht zeigte sich die SPD von der Diskussion rund um die kommunale Wärmeplanung. Der frühe Umsetzungsbeginn und die Fertigstellung haben die Stadt in eine gute Ausgangslage gebracht. Die Wärmeplanung ist im Grunde eine Analyse der aktuellen Wärmeversorgung im Stadtgebiet. Gleichzeitig bietet sie allen Betroffenen (Bürger, Unternehmen, öffentliche Einrichtungen etc.) einen Überblick über eine mögliche Wärmeversorgung der Zukunft. Wo kann zukünftig auf welche Energiequelle zurückgegriffen werden? Daher hatte die SPD sehr engagiert dagegengehalten, als die Diskussion im Rat plötzlich in die Richtung zu laufen schien, dass man bei den nächsten Umsetzungsschritten auf die Bremse treten wolle. Einer kleinen Änderung im Beschlussvorschlag konnte am Ende guten Gewissens zugestimmt werden.

Sicherheit gewonnen und Geld gespart

Sehr gern hat die SPD der Initiative der Verwaltung zugestimmt, gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Mendig, der Stadt Andernach und der Verbandsgemeinde Pellenz mobile Zufahrtschutzsysteme anzuschaffen. Durch die gemeinsame Beschaffung, künftig unter der Federführung der Stadt Mayen, kann die Sicherheit großer öffentlicher Veranstaltungen verbessert werden, während sich die Kosten gleichmäßig auf mehreren Schultern verteilen. Ein gutes Beispiel der interkommunalen Zusammenarbeit, dass die SPD auch gern bei anderen Themen sehen würden, bei denen die Stadt Mayen Aufgaben für die umliegenden Regionen übernimmt oder infrastrukturelle Angebote, wie beispielsweise das Schwimmbad, bereitstellt.

Pressemitteilung SPD Mayen