Alexander Heppe, AfD
Thema Digitalisierung: Wie kann die Digitalisierung endlich gelingen und das möglichst schnell?
Heppe: „Trotz Ausbaufortschritten kommt die Glasfaser nicht bei unseren Bürgern an. Laut Stand vom Dezember 2019 haben lediglich 2,6 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte einen Glasfaseranschluss. Der von der OECD gemessene internationale Durchschnitt liegt jedoch bei 23 Prozent. Wir wollen den vollständigen Abschied von Kupferleitungen. Stattdessen muss die Glasfaser massiv ausgebaut werden – und zwar im Standard FTTB/FTTH („Fiber to the building“). Das heißt, die Leitung wird direkt in Wohnhäuser und Firmengebäude gelegt. Um dies zu beschleunigen, fordern wir eine Entrümpelung komplizierter und langwieriger Förderprozesse, ein landeseigenes Ausbauprogramm sowie Glasfasergutscheine als „Abwrackprämie“ für Kupfer. Die Bürger sollen Gutscheine bekommen, die sie bei der Bestellung von Glasfaser vor Ort einlösen können. So wird die Nachfrage in Regionen angekurbelt!“
Thema Infrastruktur: Die Straßen (und Brücken) im Land sind in einem schlechten Zustand. Wie kann die Infrastruktur verbessert werden?
Heppe: „Nach fast 30 Jahren SPD-geführter Landesregierungen sind 50 Prozent der Landstraßen und 54 Prozent der Kreisstraßen in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Den Zustand der Gemeindestraßen möchte die Landesregierung gar nicht erst wissen, weil er aller Voraussicht nach noch schlechter ist. Darum wollen wir die Mittel für den Landesstraßenbau schrittweise und dauerhaft erhöhen und die Planungskapazitäten beim LBM ausweiten. Außerdem steht das Land auch angesichts der anstehenden Abstufung von Landesstraßen zu kommunalen Straßen in der Pflicht, Kommunen und Landkreise für ihren Straßenbau finanziell besser auszustatten. Weitere Schlüsselelemente zur Verbesserung der Verkehrsverbindungen in Rheinland-Pfalz sind zusätzliche Rheinbrücken. Dementsprechend brauchen wir: eine Mittelrheinbrücke zusammen mit der bevorstehenden BUGA.“
Thema Medizinische Versorgung: Wie kann die medizinische Versorgung auch zukünftig sichergestellt werden?
Heppe: „Das Gesundheitssystem ist integraler Bestandteil der Daseinsvorsorge, die der Staat zu gewährleisten hat. Unsere Bürger haben daher ein Anrecht auf eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Auch und gerade in einer alternden Gesellschaft darf es keine Rationierung von Gesundheitsleistungen geben. Dabei ist die Sicherstellung einer hochwertigen stationären, ambulanten und geburtshilflichen Versorgung angesichts des zunehmenden Ärztemangels nur mit einer drastischen Erhöhung der Medizinstudienplätze und einer auskömmlichen Investitionsförderung der Kliniken zu gewährleisten. Aus Kostengründen werden immer mehr Krankenhäuser in ländlichen Gebieten geschlossen, insbesondere Geburtshilfe- und Kinderstationen werden abgebaut. Die Investitionsfördermittel des Landes für die Kliniken decken nur zur Hälfte deren tatsächliche Investitionskosten und müssen dringend dem Bedarf der Kliniken angepasst werden. Es hat sich gezeigt, die Privatisierungen in der Vergangenheit waren ein Fehler, wo es sinnvoll ist wäre es zu überlegen dies rückgängig zu machen.“
Alexander Heppe.Foto: privat
