Andernach. „Herzlichen Glückwunsch an Andernach – die Stadt erhält aus den Nationalen Projekten des Städtebaus für das Projekt Culinacum am Runden Turm eine Bundesförderung von gut 4,6 Millionen Euro,“ zeigt sich die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil begeistert. Die Stadt hatte sich, wie 78 andere Kommunen aus Deutschland, mit ihrem Vorhaben um die Sondermittel aus dem Bundeshaushalt beworben. Mechthild Heil weiter: „Ich freue mich sehr, dass meine Heimatstadt es in dieser Förderrunde nun geschafft hat. Das Culinacum hat als eine der besten eingereichten Bewerbungen aus dem Südwesten Deutschlands die gemeinsame Auswahljury von Bundestag und Bundesbauministerium überzeugt. Jetzt kann die Erneuerung des Areals um den Runden Turm bald beginnen.“

Die Andernacherin verweist darauf, dass das gesamte Förderprogramm für dieses Jahr beinahe geplatzt wäre, weil die neue Bundesregierung dafür überraschend keine Mittel in ihrem Entwurf des Bundeshaushalts 2022 bereitgestellt hatte: „Auf Druck der Unionsfraktion im Bundestag und mit Unterstützung vieler Kollegen konnte der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 diese Kürzungspläne jedoch rückgängig machen.“ Es sei auch von der Bundesregierung nicht verständlich gewesen, zunächst einen Programmaufruf 2022 für die Nationalen Projekte des Städtebaus zu starten und dann keine Mittel für die eingereichten Bewerbungen der Kommunen zur Verfügung zu stellen. „Dank der Mühen des Haushaltsausschusses und der positiven Entscheidung der Auswahljury zu Gunsten von Andernach kann die Stadt nun doch noch zwei Drittel der Projektkosten aus Fördermitteln des Bundes erhalten,“ so Mechthild Heil abschließend.

Im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ werden seit 2014 deutschlandweit investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert. Der Bund stellt damit auf direktem Wege aus dem Bundeshaushalt Mittel für Projekte bereit, die im Rahmen des regulären gemeinsamen Städtebauprogramms von Bund und Ländern nicht gefördert werden können. Die Auswahl der Projekte erfolgt durch eine Expertenjury, in der auch Mitglieder des Bauausschusses des Bundestags vertreten sind.

Pressemitteilung

Büro Mechthild Heil MdB