Politik | 02.12.2024

Dr. Tanja Machalet (SPD): Rekordförderung des Bundes - knapp 50 Mio. Euro für Glasfaserausbau im Westerwaldkreis

Bewilligungsbescheid für das 100-Millionen-Projekt ist zugesagt

Dr. Tanja Machalet. Foto: Stella von Saldern

Westerwaldkreis. „Die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz hat wenige Wochen vor dem Fest dem Westerwaldkreis ein dickes Geschenk unter den Weihnachtsbaum gelegt: für den flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes in meinem Heimatlandkreis wurden knapp 50 Millionen Euro bewilligt.“ Diese gute Nachricht konnte die SPD Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet aus ihren Gesprächen in Berlin, unter anderem mit Infrastrukturminister Dr. Volker Wissing, mit in die Heimat bringen. „Ich kann mich nicht erinnern, dass der Westerwaldkreis jemals einen so großen Zuschuss für ein einzelnes Vorhaben bekommen hat“, zeigte sich Dr. Machalet sichtlich erfreut über diese gute Nachricht kurz vor dem Ende der laufenden Wahlperiode. „Damit können wir dem Ziel, schnelles Internet für alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der Heimat zu bekommen, wieder einen Schritt näher, nachdem es schon mal eine Bewilligung von Bund und Land gegeben, der Kreis aber den Ausbau nicht realisiert bekommen hat.“

Das Projektvolumen beträgt 98,8 Millionen Euro. Dafür hat der Bund eine Förderung von 50 Prozent zugesagt. Eine ergänzende Landesförderung in Höhe von weiteren 40 Prozent steht noch aus. Die Förderung kann den Kommunen bzw. Adressen zugutekommen, die im Rahmen der eigenwirtschaftlichen Ausbauten nicht berücksichtigt wurden oder werden.

„Ich bin froh, dass unsere Wirtschaftsförderung mit Katharina Schlag nach dem ersten Rückschlag, bei dem damals die ersten Förderbescheide zurückgegeben werden mussten, einen neuen Aufschlag gewagt hat und den Antrag erneut zur Bewilligung gebracht hat“, erläutert die SPD-Abgeordnete die Hintergründe, denn die Rahmenbedingungen waren und sind kompliziert.

Mit der Bewilligung kommt der Kreis dem Ziel einer flächendeckenden Gigabitversorgung ein großes Stück näher. „Wir müssen bei diesem Thema am Ball bleiben, damit der Westerwaldkreis nicht abgehängt wird, weil keine gute Glasfaserversorgung vorhanden ist, fordert Machalet.

„Jetzt gilt es noch eine Bewilligungsnachricht aus Mainz abzuwarten. Ich hoffe, dass der Landesförderantrag schon in der Schublade liegt und zügig gestellt wird.“ Die Sozialdemokratin ist zuversichtlich, dass eine positive Rückmeldung der SPD-geführten Landesregierung in Mainz das Kreishaus erreichen wird. Danach ist dann der Kreis gefragt, die europaweite Ausschreibung zu betreiben und den Ausbau zu realisieren. „Hoffen wir, dass er es dieses Mal schafft“, so Tanja Machalet abschließend.

Pressemitteilung des

Büro von Dr. Tanja Machalet

Dr. Tanja Machalet. Foto: Stella von Saldern

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