Politik | 27.04.2018

Sitzung des Sinziger Stadtrats

Entscheidung über den Neubau der Mensa vertagt

Hauptausschuss soll sich mit Varianten und Kosten befassen - Kultursaal im Schloss wird weiter restauriert

Das Sinziger Schulzentrum: Die neue Mensa soll auf den Rasenflächen im Vordergrund entstehen.  BL

Sinzig. Die Entscheidung über den Neubau der Mensa im Sinziger Schulzentrum wurde vertagt. Mit sechzehn zu zehn Stimmen verwies der Rat den Sachverhalt noch einmal in den Haupt- und Finanzausschuss. Vor allen Dingen in den Reihen von FWG und CDU hatte man noch zusätzlichen Beratungsbedarf gesehen.

Im Sinziger Kommunalparlament herrschte beim Thema eine gewisse Ratlosigkeit und auch eine gewisse Verwirrung, die einmal mehr deutlich machte, wie kompliziert und komplex Kommunalpolitik sein kann. Denn das Thema Mensa beschäftigt die Stadtpolitik nunmehr seit fast acht Jahren. Seinerzeit gab es eine erste Kostenschätzung von rund 1,2 Millionen Euro. Daran hatte in der Ratssitzung noch einmal Friedhelm Münch (FWG) erinnert. Das war dem Rat seinerzeit zu viel. Die Sinziger Kommunalpolitik begann, Kosten zu sparen und damit die Mensa „schön zu rechnen“. Im September 2016 war man dann schließlich bei rund 780.000 Euro angekommen. Das Schlagwort von der „Mensa light“ machte seinerzeit die Runde. Ein böses Erwachen gab es in der jüngeren Vergangenheit. Denn Baupreiserhöhungen, der steigende Weltpreis für Stahl und auch Auflagen der Aufsichtsbehörden werden den Mensabau wohl rund 500.000 Euro teurer werden lassen. Man ist finanziell dann wieder in jenem Bereich angekommen, mit dem man angefangen hatte. Übrigens eine bisher kaum bekannte Tatsache auf die Bauamtsleiter Marco Schreiner hinwies: Zur „Mensa light“ gab es nie einen wirklichen Stadtratsbeschluss. Lediglich der Bauausschuss hatte einen entsprechenden empfehlenden Beschluss gefasst.

Mensa-Neubau wird zunächst in Hauptausschuss verwiesen

Im Rat wurde am vergangenen Donnerstag zwar eifrig diskutiert und beraten, denn es gab ja reichlich Zahlen und Planungsvarianten. Es ließ sich eigentlich aber nicht feststellen, welche Art Mensa mit welcher Technik und welchen Ausbaustufen die Kommunalpolitik in Sinzig eigentlich will.

So kurios es klingt: Trotz des langen Zeitraums war im Rat nie wirklich über die inhaltliche und technische Ausrichtung der Mensa diskutiert worden. „Das hat die Verwaltung seinerzeit immer erfolgreich verhindert“, kritisiere Klaus Hahn von den Grünen diesen Sachverhalt. Schließlich war es Friedhelm Münch, der den Antrag auf Vertagung stellte. „Wir müssen die Kostenübersicht und auch die genauen Varianten ordentlich vorbereiten“, so Münch zu seinem Antrag, die Mensa in den Hauptausschuss zu verweisen. Auf einige Gegenliebe traf er dabei bei den CDU-Vertretern Pia Wasem und Karl-Heinz Arzdorf. „Wir müssen genauer überlegen“, hieß es aus den Reihen der CDU, aus der auch Kritik an der Sitzungsvorlage der Verwaltung kam. Auf der anderen Seite hätten Bürgermeister Andreas Geron und die Vertreter von SPD und Grünen eine möglichst schnelle Entscheidung in Sachen Mensa bevorzugt.

Dennoch steht so etwas wie ein zeitlicher Fahrplan: Mitte Mai soll das Thema in der Hauptausschusssitzung beraten werden, und bei der nächsten Stadtratssitzung am Donnerstag, 24. Mai, wird die Mensa erneut auf der Tagesordnung stehen. Im Sinne der Sinziger Schüler wird sich die Kommunalpolitik dann hoffentlich etwas entscheidungsfreudiger geben.

Bauarbeiten für Kreisel an der Linde starten im August

Der Baubeginn für den neuen Kreisel an der Sinziger Linde wird wohl im August sein. Nach rund vier Monaten Bauzeit soll der Kreisel fertiggestellt sein. Diese Eckdaten lieferte bei der jüngsten Ratssitzung Stefan Koch vom Landesbetrieb Mobilität (LBM). Hintergrund. Der Sinziger Rat bestätigte die Auftragsvergabe an das Unternehmen in NSB aus Neuwied. Der Anteil an den Tiefbauarbeiten für die Stadt (Bürgersteige) wird rund 67.600 Euro kosten. Für den Neubau von Wasserleitungen und der Beleuchtung ist die Stadt mit einem Anteil von 31.700 Euro im Boot. Die Auftragsvergaben erfolgten einstimmig. Im Sinziger Rat ist man sehr froh, dass das Gemeinschaftsprojekt zwischen Bund, Land und Stadt nun wohl sehr schnell realisiert werden kann.

Weitergehen soll es auch bei der Restaurierung „der guten Stube der Stadt“, des Kultursaals im Schloss. Der Stadtrat gab grünes Licht für den zweiten Bauabschnitt. Für die Instandsetzung von Wänden, Fenstern, Türen und Fußboden werden wohl 114.000 Euro benötigt. Der Rat stimmte diese Summe einstimmig zu. Bei der Verwaltung hofft man auf Zuschüsse von etwas über 30.000 Euro, wie Bauamtsleiter Marco Schreiner ausführte.

BL

Das Sinziger Schulzentrum: Die neue Mensa soll auf den Rasenflächen im Vordergrund entstehen. Foto: BL

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